Gesundheit
Langfristige Strategien zur Bewältigung der Corona-Pandemie in Sachsen-Anhalt
Die Fraktion DIE LINKE fordert langfristige Konzepte zur Bewältigung der Pandemie, in denen Schließungen möglichst verhindert werden sollen. Die Strategie des Landes zur Eindämmung der Infektionszahlen muss über das Parlament abgestimmt werden und eine Planung bis zum Frühjahr 2021 beinhalten. Außerdem soll die Finanzierung der Corona-Maßnahmen... Weiterlesen
Sachsen-Anhalt in der zweiten Corona-Welle – DIE LINKE fordert solidarischen Schutz und zielgenaue Maßnahmen
Die Zunahme der Corona-Infektionen in Sachsen-Anhalt entwickelt sich dynamisch und stellt eine ernste, gesamtgesellschaftliche Bedrohung dar. Wie bereits im Frühjahr wird vor einer drohenden Überlastung des Gesundheitswesens gewarnt, ohne dass strukturelle Probleme bisher in Angriff genommen wurden. Dazu erklärt für die Fraktion DIE LINKE Eva von... Weiterlesen
Corona-Maßnahmen: Haseloff muss Parlament und Bürger*innen mitnehmen – Verhältnismäßigkeit einzelner Maßnahmen muss hinterfragt werden
Vor dem Hintergrund eines erneuten Lockdowns weist die Fraktion DIE LINKE auf die Gefahren für Gaststätten und Gewerbetreibende hin. Die Fraktion DIE LINKE hinterfragt die Verhältnismäßigkeit der geplanten Maßnahmen und fordert eine Beteiligung des Parlaments. Dazu die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Eva von Angern: „Angesichts der massiv... Weiterlesen
LINKE fordert Regierungserklärung des Ministerpräsidenten und Sondersitzung des Landtages
Angesichts der heute zwischen den Regierungschefs von Bund und Ländern vereinbarten Maßnahmen für einen erneuten, teilweisen Lockdown mit einer deutlichen Verschärfung der Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie erklärt der Fraktionsvorsitzende, Thomas Lippmann: „Die erneuten Eingriffe in die Grundrechte der Bürger*innen erfordert es... Weiterlesen
Kabinett Haseloff ohne Plan in der Corona-Krise – DIE LINKE fordert Einbeziehung des Parlaments und schlägt Sofortprogramm zur Bewältigung der Corona-Pandemie vor
In den letzten Wochen hat sich gezeigt, dass die Alleingänge des Kabinetts Haseloff bei der Bewältigung der Corona-Pandemie zunehmend auf Unverständnis stoßen und insgesamt der Eindruck verstärkt wird, dass hier lediglich auf Stimmungen reagiert, aber kein in sich geschlossener Plan verfolgt wird. Die Fraktion DIE LINKE fordert vor diesem... Weiterlesen
Einschätzungen der Sachsen-Anhalter*innen in der Corona-Pandemie und Erwartungen an die Landespolitik
Die Fraktion DIE LINKE im Landtag von Sachsen-Anhalt hat im September 2020 eine umfangreiche, repräsentative Studie zur allgemeinen Stimmungslage in Sachsen-Anhalt beauftragt. 1.007 Menschen aus Sachsen-Anhalt wurden zur Corona-Pandemie, den dazugehörigen Schutzmaßnahmen, Perspektiven auf Arbeit und Beruf sowie ausgewählten politischen Projekten... Weiterlesen
Dagmar Zoschke zu TOP 20: Verlässliche Vorgaben für Alten- und Pflegeeinrichtungen – Rechtssicherheit für alle Beteiligten gewährleisten
Sehr geehrte Damen und Herren, ja, der Ausschuss für Arbeit, Soziales und Integration hat sich sowohl mit dem Antrag meiner Fraktion, als auch mit dem Alternativantrag der Koalitionsfraktionen zu verlässlichen Vorgaben für Alten- und Pflegeeinrichtungen zur Bewältigung der Pandemie beschäftigt. Und es verwundert keinen hier im Saal, dass die... Weiterlesen
Beherbergungsverbote abschaffen – DIE LINKE bringt Antrag ein
Im Rahmen der steigenden Infektionszahlen während der anhaltenden Corona-Pandemie werden aktuell Beherbergungsverbote stark diskutiert. DIE LINKE weist in einem Antrag daraufhin, dass diese Verbote unverhältnismäßige Eingriffe in die Reisefreiheit und der wirtschaftlichen Betätigung der Beherbergungs- und Reisebranche darstellen. Wulf Gallert,... Weiterlesen
Geplante Pflegereform bleibt weit hinter den Erwartungen zurück
Zu dem Vorhaben des Bundesgesundheitsministers Jens Spahn, im Rahmen der Pflegereform den Eigenanteil für Heimbewohner*innen auf höchstens 700 Euro monatlich zu begrenzen, erklären die gesundheitspolitische Sprecherin Dagmar Zoschke sowie die seniorenpolitische Sprecherin Katja Bahlmann der Fraktion DIE LINKE: „Grundsätzlich begrüßen wir die... Weiterlesen
In der Medizin fährt die Landesregierung den gefährlichen Kurs "Digitalisierung 0.0"
Heute befasste sich die Enquetekommission „Die Gesundheitsversorgung und Pflege in Sachsen-Anhalt konsequent und nachhaltig absichern!“ zum dritten Mal mit dem Themenkomplex Digitalisierung in der Medizin. Dazu erklären die Mitglieder der Kommission Dagmar Zoschke und Swen Knöchel: Nach zwei umfassenden Anhörungen, in denen die Experten alle... Weiterlesen
Gesundheitsstandort Havelberg nicht zum Spielball machen
Angesichts der aktuellen Diskussionen möglicher Betreiber einer Gesundheitseinrichtung in Havelberg erklärt MdL Wulf Gallert: „Die Beschäftigten des KMG-Klinikums und die Menschen in der Region Havelberg kämpfen seit über einem halben Jahr aufopferungsvoll gegen die Schließung des Krankenhausstandortes und für eine Perspektive der stationären... Weiterlesen
Dagmar Zoschke zu TOP 18: Verlässliche Vorgaben für Alten- und Pflegeeinrichtungen – Rechtssicherheit für alle Beteiligten gewährleisten
Sehr geehrte Damen und Herren, sehr geehrte Frau Präsidentin, Unser Alltag ist in den letzten Wochen und Monaten völlig auf den Kopf gestellt worden. Vieles von dem, was wir erlebt haben, ist mit unserer bisherigen Erfahrungswelt nicht in Übereinstimmung zu bringen. Bei den Hochwassern der vergangenen Jahre haben wir gelernt, was man alles tun... Weiterlesen
Stefan Gebhardt zu TOP 17: Finanzierung von Corona-Tests bedarfsgerecht sichern, gesetzliche Krankenkassen nicht alleine lassen
Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, der Lockdown geht zu Ende und das ist gut so. Er hat uns Zeit verschafft, um das Virus besser zu bekämpfen. Sowohl der Rückgang der Infektionen und die mehrheitliche Akzeptanz der Eindämmungsmaßnahmen in der Bevölkerung, bestätigen die bisherige Strategie. Für die Aufhebung der... Weiterlesen
Auch Grundschulen müssen nach Pfingsten in den Regelbetrieb
Zum heute von der Landesregierung veröffentlichen „Sachsen-Anhalt-Plan“, der weitere Lockerungen der Eindämmungsmaßnahmen gegen die Corona-Pandemie ankündigt, erklärt die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Eva von Angern: „Die Fraktion DIE LINKE begrüßt den Wiedereinstieg in den Regelbetrieb der Kindertagesstätten nach Pfingsten ausdrücklich.... Weiterlesen
Hendrik Lange zu TOP 2: Aus der Corona-Krise lernen: Das Virus bekämpfen, Chancen ergreifen. Regional denken und ökologisch umsteuern
Zum 2. Mal innerhalb von 12 Jahren retten die Staaten den Kapitalismus. War jedoch die Bankenkrise 2008 durch gierige Banker und ihre Aktionäre hausgemacht, ist es bei der CoronaKrise anders. Die Staaten haben sich bewusst entschieden das öffentliche und das wirtschaftliche Leben zum Schutz der Gesundheit herunterzufahren. Und um das auch ganz... Weiterlesen