Gesundheit
Landesregierung beschleunigt gesellschaftliche Spaltung durch Zuzahlungen bei Corona-Testungen
Zu den Aussagen von Sachsen-Anhalts Gesundheitsministerin Grimm-Benne, dass das Land den Eigenanteil von 3 Euro an den Corona-Tests nicht übernehmen werde, betont Nicole Anger, gesundheitspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE: „Anscheinend hat weder die Bundes- noch die Landesregierung etwas aus den vorherigen Pandemiewellen gelernt.... Weiterlesen
Kostenbeteiligung der Bevölkerung an Corona-Tests wird Pandemiebekämpfung herb entschärfen
Zu der heute von Gesundheitsminister Karl Lauterbach auf den Weg gebrachten Kostenbeteiligung der Bevölkerung an den Corona-Tests ab 1. Juli 2022 betont Nicole Anger, gesundheitspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE: „Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach gefährdet mit der Kostenbeteiligung an den Corona-Tests die Erfolge bei der... Weiterlesen
Corona-Tests müssen für alle kostenfrei und verfügbar bleiben – keine Beteiligung der Länder an den Kosten
Die heutige Beratung der Gesundheitsminister*innen kommentiert Eva von Angern, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE, wie folgt: „Die Corona-Pandemie ist längst nicht vorbei. Deshalb ist es überfällig, dass der Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach sowie die Gesundheitsministerin Grimm-Benne jetzt umfangreiche Pläne zur Eindämmung der Pandemie... Weiterlesen
Digitale Begutachtungen in der Pflege bedeuten aktuell mehr Chaos als Nutzen
Zum Vorschlag der Regierungskoalition, Alternativen zu den Hausbesuchen zu ermöglichen und digitale Begutachtungen bei der Antragstellung im Pflegebereich zu verstetigen, betont Nicole Anger, gesundheitspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE: „Auch wenn die Intention des Antrags verständlich ist, bleibt dessen anvisierter Effekt stark... Weiterlesen
Kein Pflichtdienst für junge Menschen
Zu der von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier angestoßenen Debatte bezüglich eines sozialen Pflichtdienstes betont Nicole Anger, kinder- und jugendpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE: „Junge Menschen brauchen Freiräume und keine Pflichtvorgaben! Das von Bundespräsident Steinmeier vorgeschlagene Modell eines sozialen Pflichtdienstes... Weiterlesen
Blutspende stärken – Vorsitz der Gesundheitsminister:innen-Konferenz nutzen
Bereits im vergangenen Jahr berichteten die Medien über drohende Engpässe bei der Versorgung mit Blutkonserven in Sachsen-Anhalt. Es habe gar die Absage von OP-Terminen gedroht. Auf Nachfrage der linken Landtagsabgeordneten Nicole Anger will die Landesregierung von einem solchen Umstand nichts wissen. Einmal mehr zieht sie sich aus der... Weiterlesen
Nicole Anger zu TOP 15: Entscheidungsverlangen nach § 40 Abs. 3 Satz 7 GO.LT zum Entwurf der Verordnung über bauliche Mindestanforderungen nach dem Wohn- und Teilhabegesetz (Wohn- und Teilhabegesetz- Mindestbauverordnung - WTG-MindBauVO)
Sehr geehrte Damen und Herren, meine Fraktion fordert seit vielen Jahren eine Verordnung zu Mindestbaustandards im Bereich der Gesundheits-, Alten- und Pflegeeinrichtungen und besonders auch in den Einrichtungen der Eingliederungshilfe. Bereits 2016 hat der Landesbehindertenbeirat bereits seinen Beschluss mit konkreten Vorschlägen vorgelegt. D... Weiterlesen
Land kommt Pflicht bei Schwerbehinderten-Quote nicht nach - Ausgleichsabgaben seit 2019 verdreifacht!
Auf Nachfragen der Abgeordneten Nicole Anger, gesundheitspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, resultierte eine Erhöhung der Ausgleichsabgaben seit 2019 um ein Dreifaches auf nunmehr 556.027,36 Euro. Dazu betont Nicole Anger: „Die Integration von Menschen mit Schwerbehinderungen sind verpflichtende Maßgabe im Sozialgesetzbuch. Dass dies... Weiterlesen
Wohn- und Teilhabegesetz – DIE LINKE lehnt Verordnungsentwurf zum Heimgesetz Sachsen-Anhalt ab
Die Fraktion DIE LINKE hat den Verordnungsentwurf der Landeregierung zum Heimgesetz scharf kritisiert, dazu betont die gesundheits- und behindertenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Nicole Anger: „Die Baustandards im Bereich der Pflege- und Behinderteneinrichtungen sind seit vielen Jahren im Land problematisch und sollen nur... Weiterlesen
Willkürliches Vorgehen der Gesundheitsminister*innen – vorausschauendes Handeln wird vermisst
Die aktuellen Beschlüsse der Konferenz der Gesundheitsminister*innen und den geplanten Wegfall der Isolation bzw. Quarantäne kommentiert Eva von Angern, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE: „Die Willkür im Umgang mit der Corona-Pandemie geht weiter. Vor allem mit Blick auf Risikogruppen ist die Entscheidung zum Wegfall der Quarantäne nicht... Weiterlesen
Landesregierung resigniert vor Corona – Durchseuchung der Bevölkerung als fatale Strategie der Pandemie-Bekämpfung
Zum Verzicht der Landesregierung auf eine weitere Verlängerung der Corona-Maßnahmen über den 2. April hinaus betont Nicole Anger, gesundheitspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE: „Der 3. April ist „Freedom-Day“ in Sachsen-Anhalt – dieses Zeichen an die Menschen ist aber fatal und falsch, denn die Pandemie ist längst nicht überstanden.... Weiterlesen
Kurzsichtigkeit der Landesregierung verschärft soziale Ungleichheiten
Zu den Haushaltsverhandlungen für 2022 im Ausschuss für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Gleichstellung betont Nicole Anger, kinder- und jugend- sowie gesundheitspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE: „Auch der Haushalt für 2022 ist in den Bereichen Kinder- und Jugendarbeit sowie Gesundheitsfürsorge unterfinanziert. Bereits 2013 wurde die... Weiterlesen
Hendrik Lange zu TOP 20: Zahnärztliche und kieferorthopädische Versorgung in den Landkreisen sicherstellen
Sehr geehrte Damen und Herren, mit dem heutigen Antrag begebe ich mich in die Tradition derjenigen, die für unsere Landtagsfraktionen immer wieder auf einen Mangel an Fachkräften in naher Zukunft hingewiesen haben. Seien es LehrerInnen, PolizistInnen oder eben wie in diesem Fall die ZahnärztInnen und KieferorthopädInnen. DIE LINKE bleibt der... Weiterlesen
Kinder und Jugendliche jetzt psychisch entlasten und Hilfe anbieten
In der Diskussion um die psychische Gesundheit von Kinder und Jugendlichen betont Nicole Anger, gesundheitspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE: „Die Pandemie und damit verbundenen Einschränkungen wie Schließungen von Kita und Schule, Quarantäne, geschlossene Freizeitangebote, fehlendes Vereinsleben, selbst ein Abhängen im öffentlichen... Weiterlesen
Nicole Anger zu TOP 10c) Kinder und Jugendliche psychisch entlasten: Angebotsstrukturen ausbauen – Fachkräfte und Einrichtungen stärken
Sehr geehrte Damen und Herren, die pandemische Lage in Deutschland umfasst nun 2 Jahre. In dieser Zeit wurden zahlreiche politische Maßnahmen erlassen, um das Infektionsgeschehen angemessen einzuschränken. All diese Maßnahmen waren je nach Welle, Infektionsgeschehen, Jahreszeit und Bundesland aus politischer Sicht notwendig, aber auch sehr... Weiterlesen