Kinder
CDU will zurück zur Zwei-Klassen-Kita – Wird die Kinderbetreuung zur Sollbruchstelle der Koalition?
Zu den heutigen Erklärungen der CDU-Fraktion zur anstehenden KiföG-Novelle erklärt die kinder- und familienpolitische Sprecherin Monika Hohmann: Weiterlesen
Bundesverfassungsgerichtsurteil zur Kinderbetreuung - Bündelung auf Landkreisebene ist zulässig
Das Bundesverfassungsgericht betätigt mit seinem heutigen Urteil, dass eine Aufgabenzuständigkeit der Landkreise in Fragen der Kinderbetreuung zulässig ist und nicht gegen das kommunale Selbstverwaltungsrecht verstößt. Dazu erklärt die kinder- und familienpolitische Sprecherin Monika Hohmann: „Die LINKE hat bereits im Sommer dieses Jahres einen... Weiterlesen
Kindern eine Stimme geben
Zum heutigen Tag der Kinderrechte erklärt die kinder- und familienpolitische Sprecherin Monika Hohmann: „Kinder haben im Gegensatz zu Erwachsenen keine direkte politische Lobby. Ihre Interessen und Wünsche werden – wenn überhaupt - zumeist stellvertretend wahrgenommen. DIE LINKE ist in der Vergangenheit mehrfach aktiv geworden, um Rechte von... Weiterlesen
Fraktion DIE LINKE: SPD und Grüne verabschieden sich vom Kampf gegen Kinderarmut
Zur heutigen Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitales erklären die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Eva von Angern und der wirtschaftspolitische Sprecher Andreas Höppner: „Im Juni brachte die Fraktion DIE LINKE den Antrag „Kinderarmut – ein Armutszeugnis in einem reichen Land“ in den Landtag ein. In der heutigen... Weiterlesen
Der große KiFöG-Bluff
In der Landtagssitzung am 26. Oktober hat die Landesregierung ihren heftig umkämpften Gesetzentwurf für eine Teilnovellierung des Kinderfördergesetzes (KiFöG) vorgelegt. Unter Beibehaltung der alten und inzwischen auch vom Landesrechnungshof als untauglich kritisierten Finanzierungsregelungen sollen lediglich kosmetische Korrekturen an der Höhe der... Weiterlesen
Monika Hohmann zu TOP 9: Entwurf eines Vierten Gesetzes zur Änderung des Kinderförderungsgesetzes
Sehr geehrter Präsident, meine Damen und Herren, nach monatelangen Diskussionen und Kontroversen zum Kinderförderungsgesetz, liegt uns nun heute ein Gesetzentwurf vor, der den hohen Erwartungen der Öffentlichkeit in keinster Weise gerecht wird. Es ist beschämend, dass sich sowohl Landesregierung als auch die Koalitionsfraktionen mit ihrem... Weiterlesen
KiFöG-Novelle der Regierung ist nicht der große Wurf
Zu den heute vorgestellten Eckpunkten der Novelle des Kinderförderungsgesetzes erklärt die kinder- und familienpolitische Sprecherin Monika Hohmann: „Der Gesetzentwurf, den die Landesregierung im Oktober einreichen will, passt wahrscheinlich auf drei A4-Seiten. Viel geregelt wird da nicht, eine große Reform bleibt Fehlanzeige. Lediglich... Weiterlesen
Landesrechnungshof prüft KiFöG – Kritik ist fundiert und berechtigt
Zur heutigen Vorstellung des Prüfberichtes des Landesrechnungshofs durch seinen Präsidenten Kai Barthel (CDU) erklärt die kinder- und familienpolitische Sprecherin Monika Hohmann: „Neben einer Reihe anderer Prüfaufgaben, bestand das Ziel der Prüfung des LRH darin, ein Gesamtbild über die Kosten der Kindertagesbetreuung, die Kostenstrukturen und... Weiterlesen
„Kindern eine Stimme geben“ - Zum Weltkindertag am 20. September
Dazu erklärt die kinder- und familienpolitische Sprecherin Monika Hohmann: Weiterlesen
KiföG-Novelle darf kein unüberlegter Schnellschuss sein
„CDU bremst Ministerin aus“ titelt heute die Mitteldeutsche Zeitung. Dazu erklärt die kinder- und familienpolitische Sprecherin Monika Hohmann: „Der Bericht der Mitteldeutschen Zeitung verdeutlicht, wie notwendig es war, dass DIE LINKE im August einen Antrag in den Landtag einbrachte, der allen Fraktionen ein Bekenntnis abverlangte,... Weiterlesen
Monika Hohmann zu TOP 6: Kostenbeitragsfreiheit für alle Eltern in der Kinderbetreuung schaffen
Sehr geehrte Damen und Herren, wenn der Ministerpräsident in der Volksstimme an die letzte Schlacht Napoleons erinnert und mit dem Wort „Waterloo“ auf das Verhalten seiner Kabinettskollegin Frau Grimm-Benne reagiert, dann sollte das der Opposition schon einen Antrag wert sein. Uns geht es mit unserem Antrag natürlich nicht um das Austragen von... Weiterlesen
Monika Hohmann zu TOP 10: Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Familien- und Beratungsstellenförderungsgesetzes
Sehr geehrte Damen und Herren, ich möchte an dieser Stelle noch einmal die Gelegenheit nutzen, um unser Abstimmungsverhalten zum vorliegenden Gesetz zu begründen. Als positiv ist erst einmal festzustellen, dass die Entfristung des Unterhaltsvorschusses ein wichtiger und richtiger Schritt zur Verbesserung der Situation von Alleinerziehenden und... Weiterlesen