Umwelt
Parlamentarische Initiativen zur 53. Sitzungsperiode des Landtages
Folgende eigenständige parlamentarische Initiativen bringt die Fraktion DIE LINKE zur Landtagssitzung am 14., 15. und 16. Oktober ein: Aktuelle Debatte: Streik im öffentlichen Dienst – Der Zwang zum Arbeitskampf ist ein Armutszeugnis! (Drs. 7/6685) Beschäftigte im öffentlichen Dienst leisten mit ihrer Arbeit täglich einen wichtigen Beitrag zur... Weiterlesen
Kein weiteres atomares Endlager in Sachsen-Anhalt – Fraktion DIE LINKE stellt Antrag auf der nächsten Landtagssitzung
Sachsen-Anhalt hat mit dem Endlager in Morsleben bereits einen großen Anteil an der Bewältigung des Atommülls aus ganz Deutschland beigetragen. Deshalb erklärt der umweltpolitische Sprecher Hendrik Lange: „Die Diskussion um ein mögliches weiteres atomares Endlager in Sachsen-Anhalt wird DIE LINKE auf der nächsten Landtagssitzung mit einem... Weiterlesen
Artensterben stoppen!
In Sachsen-Anhalt sind mehr als ein Drittel aller Arten von Tieren, Pflanzen, Algen und Pilzen gefährdet. Das geht aus den neuen Roten Listen des Landesamtes für Umweltschutz (LAU) hervor, dazu erklärt der umweltpolitische Sprecher Hendrik Lange: „Es ist nicht nur unethisch, Tier- und Pflanzenarten auszurotten, sondern es gefährdet uns Menschen... Weiterlesen
Hendrik Lange zu TOP 23: Einsetzung eines parlamentarischen Untersuchungsausschusses
Anrede Es stinkt zum Himmel! So erleben es die Menschen beispielsweise in Aderstedt und in Angersdorf wortwörtlich. Und der Grund dafür sind giftige Stoffe, die untertage eingelagert werden und ihren Gestank über die Schachtanlagen in den Ortschaften verbreiten. Es stinkt zum Himmel ist aber auch ein Sprichwort dafür, dass etwas richtig falsch... Weiterlesen
Andreas Höppner zu TOP 4: Jetzt sofort und konsequent handeln – Giftschlammgrube Brüchau vollständig entsorgen und renaturieren.
Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, sehr geehrte Frau Präsidentin, Was für eine einschlagende Feststellung und es steht nun wohl endgültig fest: Die Giftschlammgrube Brüchau ist undicht und Giftstoffe gelangen schon seit Jahrzehnten ins Grundwasser bzw. in die Umwelt. Seit Jahren behandeln wir dieses Thema und seit Jahrzehnten hat man die... Weiterlesen
Entschiedener handeln, um biologische Vielfalt zu erhalten
Heute ist der Internationale Tag zur Erhaltung der Artenvielfalt. Dazu erklären die agrarpolitische Sprecherin Kerstin Eisenreich und der umweltpolitische Sprecher Hendrik Lange: „Der Verlust von Biodiversität ist nicht nur verantwortungslos gegenüber der Natur und ihrer Arten. Er gefährdet unser Leben ganz konkret. Die Abholzung des Regenwaldes... Weiterlesen
Die Giftmüllgrube Brüchau ist undicht. Sofortige Schließung nötig!
Anlässlich der Veröffentlichung des Endberichtes zu den Untersuchungen der Bohrschlammdeponie Brüchau durch das Erdgas-Unternehmen Neptun Energy erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher Andreas Höppner: „Der Bericht bestätigt letztlich noch einmal klar und deutlich, dass die Grube undicht ist, Schadstoffe schon seit Jahren ins Grundwasser... Weiterlesen
Hendrik Lange zu TOP 2: Aus der Corona-Krise lernen: Das Virus bekämpfen, Chancen ergreifen. Regional denken und ökologisch umsteuern
Zum 2. Mal innerhalb von 12 Jahren retten die Staaten den Kapitalismus. War jedoch die Bankenkrise 2008 durch gierige Banker und ihre Aktionäre hausgemacht, ist es bei der CoronaKrise anders. Die Staaten haben sich bewusst entschieden das öffentliche und das wirtschaftliche Leben zum Schutz der Gesundheit herunterzufahren. Und um das auch ganz... Weiterlesen
Kerstin Eisenreich zu TOP 14: Rechtssicherheit beim Abschuss von Wölfen
Anrede Erst im Mai 2019 haben wir hier im Plenum über einen Antrag zur Aufnahme des Wolfes in das Jagdrecht debattiert. Heute kommt der Antrag in neuer Gestalt. Ja, unzweifelhaft gibt es Probleme. Betroffen sind insbesondere Weidetierhalter*innen und die Forderung nach zügiger, unbürokratischer Hilfe bleibt aktuell, bei Rissen, der Anschaffung... Weiterlesen
Koalition lehnt Unterstützung der Anglerverbände für neuen Fischbesatz ab
Zur heutigen Sitzung des Umweltausschusses erklärt der umweltpolitische Sprecher Hendrik Lange: „Die Koalition hat Anglerinnen und Anglern, die durch die Hitze und Trockenheit des vergangenen Sommers vor große Herausforderungen gestellt wurden, heute eine Abfuhr erteilt. Landesweit war es zu einem massiven Fischsterben gekommen, was für die... Weiterlesen
Andreas Höppner zu TOP 8: Keine erneute Erdöl- und Erdgasförderung in der Altmark; Tourismusgebiet Arendsee erhalten
Anrede Die Altmark ist eine Region im Norden des Landes Sachsen-Anhalt und eine historisch, vielfältige Kulturlandschaft. Die Altmark ist vor allem durch Landwirtschaft geprägt, hat sich aber auch als Ziel für Touristen etabliert. Traditionelle Region für den Tourismus ist natürlich die Gegend um den Arendsee. Zunehmend gewinnt der Reit- und... Weiterlesen
Kerstin Eisenreich zu TOP 10: Große Anfrage „Soziales und ökologisch nachhaltiges Handeln der Landesregierung“
Anrede Mit 40.000 Beschäftigten ist die unmittelbare Landesverwaltung nicht nur einer der größten Arbeitgeber des Landes sondern auch Beschaffer und Auftraggeber für zahlreiche Produkte und Dienstleistungen. Zahlreiche Normen und Vorschriften regeln diese Prozesse, so die verschiedenen Vergabevorschriften, die international anerkannte Kriterien... Weiterlesen
Hendrik Lange zu TOP 28: Abfallwirtschaftsplan rechtsverbindlich erklären
Anrede. Roitzsch, Jüdenberg, Großörner, Halle, Reinstedt, haben eines gemeinsam: es sollen Deponien der Klasse 0 oder 1 entstehen und zwar durch private Firmen. Initiativen vor Ort haben sich gebildet um fundiert gegen diese Deponien zu argumentieren und zu protestieren. Und ich freue mich, dass Vertreter heute der Debatte lauschen. Und auch das... Weiterlesen
Hendrik Lange zu TOP 9: Lückenlose Kontrolle und Einrichtung zusätzlicher Messstellen in der Bode bei Staßfurt
Anrede, über die Gewässerqualität in unserem Land hat der Landtag schon oft diskutiert. Wir wissen, dass ein großer Teil der Gewässer in einem schlechten ökologischen Zustand sind. Und wir haben in Zahlreichen Debatten das hinterher Hinken der Landesregierung bei der Umsetzung der WasserRahmenRichtlinie feststellen müssen. Vielerorts hat man den... Weiterlesen
Windenergie und Arbeitsplätze retten
Der Windenergieanlagenhersteller Enercon hat einen massiven Stellenabbau im Unternehmen angekündigt. Betroffen ist auch der Standort Magdeburg mit bis zu 1.500 Arbeitsplätzen. Für die Beschäftigten und die Region ist dies eine soziale und wirtschaftliche Katastrophe. Ebenso für das Ziel der Klimaneutralität. Die Fraktion DIE LINKE greift... Weiterlesen