Verkehr
Doreen Hildebrandt zu TOP 5: AdBlue-Betrug verhindern - für fairen Wettbewerb im Speditionsgewerbe
Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren, Fernsehen bildet, wie dieser Antrag der Koalition zeigt. Der Antragsinhalt basiert offensichtlich – wie auch die in die Landtage Bayern, Berlin und Mecklenburg-Vorpommern von den CSU- bzw. CDU- Fraktionen eingebrachten inhaltsgleichen Anträge - auf einer Reportage, die das ZDF am 27. März dieses... Weiterlesen
Christina Buchheim zu TOP 21: Bahnhof Köthen sichern
Sehr geehrte Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, der Bahnhof Köthen soll bis 2025 umfangreich saniert werden. Dafür soll der Bahnhof 2019 auch für ein halbes Jahr komplett gesperrt werden. Er ist einer der wichtigsten Knotenpunkte auf der Strecke Magdeburg-Halle. Die Vollsperrung verkündete die Deutsche Bahn AG im Februar dieses... Weiterlesen
Doreen Hildebrandt zu TOP 13: Mitbestimmung in der Landesstraßenbaubehörde sichern
Das Thema „Privatisierung der Autobahnen“ lässt uns nicht los. Ich muss vermutlich nach meinen Reden im Oktober 2016 und während der letzten Landtagssitzung nicht betonen, dass wir weiterhin gegen die Einsetzung der Infrastrukturgesellschaft Verkehr sind. Allerdings ist mit der Annahme des Antrages 7/975 am 02.02.17 den Beschäftigten der... Weiterlesen
Doreen Hildebrandt zu TOP 2: Auftragsverwaltung für Bundesstraßen beibehalten und Transparenz beim Aufbau der Bundesinfrastrukturgesellschaft schaffen
Anrede, Als wir am 28.10.16 den Antrag „Infrastrukturgesellschaft stoppen“ einbrachten, geschah das aus 3 Gründen : 1. Hat die Privatisierung in Infrastrukturbereichen wie Bahn, Toll Collekt oder Schifffahrtsverwaltung nur Mehrkosten für die Allgemeinheit gebracht und die Möglichkeiten der Steuerung und Einflussnahme der Politik beschränkt. ... Weiterlesen
Doreen Hildebrandt zu TOP 05: Euro-Trailer für Sachsen-Anhalt zulassen
Lassen Sie mich zunächst über Erdbeerjoghurt und Fernsehwerbung reden: Schwäbischer Erdbeerjoghurt- die polnischen Erdbeeren werden in Aachen verarbeitet. In Bayern entstehen Etiketten aus niedersächsischem Papier und belgischem Leim. Milch und Zucker stammen zwar aus Schwaben, dafür werden Joghurtkulturen und Aluminiumdeckel aus jeweils über 800... Weiterlesen
Doreen Hildebrandt zu TOP 02: Radverkehr in Sachsen-Anhalt professionell und zielgerichtet fördern
Wie viel Potenzial das Thema nachhaltige und zukunftstaugliche Mobilität in Sachsen-Anhalt hat, belegt der am Mittwoch erstmals aufgelegte „Bundesländerindex Mobilität“ der Allianz Pro Schiene. Sachsen-Anhalt schneidet dort nicht sonderlich gut ab und ist Schlusslicht in Sachen Verkehrssicherheit. Das Länderranking ergibt sich aus der Statistik... Weiterlesen
Kerstin Eisenreich zu TOP 26 a): Elektromobilität in Sachsen-Anhalt voranbringen
Die Elektromobilität ist in aller Munde, und auch wir bringen uns gerne in diese Diskussion ein. Aber wir setzen bei Elektromobilität in erster Linie auf die bereits vorhandene, nämlich die Schiene und den öffentlichen Verkehr. Debatten über die Antriebssysteme Verbrennungsmotor versus Elektromotor beim Auto bringen uns doch keinen Schritt weiter.... Weiterlesen