Reden
Reden
Kerstin Eisenreich zu TOP 35: Nachhaltige Flächennutzungen und Photovoltaik – ein Beitrag zur Energiewende
Sehr geehrte Damen und Herren, vor dem Hintergrund der Klimakrise sind der Ausstieg aus fossilen Energien und die 100-prozentige Energieerzeugung aus Erneuerbaren Energien zwingend. Dieser Befund ist nicht neu und wurde auch hier im hohen Haus in dieser Legislatur mehrfach diskutiert. Dabei wird die Solarenergie zunehmend an Bedeutung gewinnen und... Weiterlesen
Kristin Heiß zu TOP 33: Haushaltsrechnung für das Jahr 2018
Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Wir reden heute über die Haushaltsrechnungen des Jahres 2018. Das ist keine Selbstverständlichkeit, denn bei den Haushaltsrechnungen der Jahre 2017 und 2016 hat hier nur meine Fraktion geredet, da sich der Ältestenrat darauf geeinigt hatte, dieses Thema ohne Debatte zu... Weiterlesen
Hendrik Lange zu TOP 27: Lückenlose Kontrolle und Einrichtung zusätzlicher Messstellen in der Bode bei Staßfurz
Sehr geehrte Damen und Herren, der Zustand der Bode bei Staßfurt und das aufgetretene Fischsterben hat uns im Landtag und im Umweltausschuss lange beschäftigt. Dabei gab es Sitzungen, in denen die Ministerin und ihr Staatssekretär sehr umfangreich berichteten, es gab aber auch Sitzungen, in denen trotz Nachfrage kein neuer Sachstand berichtet... Weiterlesen
Kristin Heiß zu TOP 32: Wirtschafts- und Sozialpartner stärken - Kompetenzzentrum erhalten
Verehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir hatten im Oktober 2020, also vor gut einem halben Jahr den Antrag gestellt, das Kompetenzzentrum der Wirtschafts- und Sozialpartner in Sachsen-Anhalt weiter mit 75.000 Euro jährlich zu finanzieren. Die Förderung des Zentrums lief zum November 2020 aus. Dieser Antrag sorgte offenbar... Weiterlesen
Eva von Angern zu TOP 13: Aktuelle Debatte „Lage der Beschäftigten im Gesundheitswesen und der Krankenhäuser während der Corona-Pandemie
Sehr geehrte Damen und Herren, Mehr als 80.000 Menschen sind seit Ausbruch der Pandemie an Covid19 verstorben. Eine schreckliche Zahl und hinter jeder dieser Zahl steht ein persönliches Schicksal, stehen trauernde Angehörige, denen ich mein herzliches Beileid ausspreche. Viele Erkrankte konnten und können gerettet werden. Dank der zügigen... Weiterlesen
Hendrik Lange zu TOP 8: Bericht des 20. Parl. Untersuchungsausschusses
Sehr geehrte Damen und Herren, als meine Fraktion den Antrag auf Einsetzung eines Untersuchungsausschusses zu den Themenkomplexen Brüchau und Grube Teutschenthal eingebracht hatte, herrschte nachvollziehbare Skepsis, welche Ergebnisse in der kurzen Zeit bis zum Ende der Legislatur erzielt werden können. Der umfangreiche Bericht zeigt, dass... Weiterlesen
Henriette Quade zu TOP 7: Bericht des 19. Parl. Untersuchungsausschusses
Sehr geehrte Damen und Herren, Für meine Fraktion war von Beginn an klar: Dieser Untersuchungsauftrag ist grundsätzlich nicht geeignet, den Anschlag von Halle aufzuarbeiten. Einerseits weil Fragen der Arbeit der Sicherheitsbehörden, Strukturen, Analyseinstrumente und Schlussfolgerungen grundsätzlich im Innenausschuss zu bearbeiten sind.... Weiterlesen
Kristin Heiß zu TOP 3: Bericht Teil 2 des 15. Parl. Untersuchungsausschusses
Frau Präsidentin! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Der Untersuchungsausschuss hat gezeigt, wie in der vergangenen Legislatur bei Beraterverträgen ein von Intransparenz und auf Machtkonzentration ausgelegtes System etabliert wurde. Umgehungstatbestände wurden geschaffen, wie bei der Beauftragung des isw und bei der Elektrobusstudie. Der... Weiterlesen
Eva von Angern zu TOP 11: Aktuelle Debatte: Bilanz der Kenia-Koalition
Sehr geehrte Damen und Herren, Frau Präsidentin hat vorhin die letzte planmäßige Sitzungsperiode des Landtages vor der Landtagswahl am 6. Juni 2021 eröffnet. Solche „letzten Sitzungen“ sind zumindest Anlass, wenn nicht willkommene Gelegenheit oder gar demokratische Selbstverständlichkeit, seitens der Koalitionäre oder gar der Landesregierung hier... Weiterlesen
Eva von Angern zu TOP 2: Der Zukunft zugewandt: Ost-West-Ungerechtigkeiten und Wirtschaftskrise überwinden
Sehr geehrte Damen und Herren, meine Fraktion hat sich bewusst entschieden, in der letzten regulären Sitzungsperiode des 7. Landtages nicht die letzten fünf Jahre dieser unrühmlichen Koalition zu bewerten, sondern zu hinterfragen, wie steht Sachsen-Anhalt im Jahr 2021 – mehr als 30 Jahre nach der friedlichen Revolution da. Die friedliche... Weiterlesen