Reden
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Thomas Lippmann zu TOP 20: Schulnoten sind sind Nachweis für Leistungen im Schulsystem - Defizite transparent machen und planmäßig abbauen
Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, vor drei Wochen gab es in unseren Schulen die Halbjahreszeugnisse. Leider haben die inzwischen etliche Lücken und diese Lücken werden immer größer. Wir müssen im Moment davon ausgehen, dass es für mehrere Tausend Schüler*innen nicht in allen Fächern die erhofften Halbjahresnoten auf... Weiterlesen
Hendrik Lange zu TOP 19: Zahnärztliche und kieferorthopädische Versorgung in den Landkreisen sicherstellen
Anrede, Eigentlich thematisieren wir mit der heutigen Debatte ein Problem, das leicht verständlich und -und das ist noch wichtiger – ein Problem das lösbar ist. Nichts ist einfacher, als Altersstrukturen bestimmter Bevölkerungsteile zu analysieren und daraus abzuleiten, welche Entwicklungen folgen werden. Allerdings sind wir in Sachsen-Anhalt, da... Weiterlesen
Kerstin Eisenreich zu TOP 16: Lücken in der Prävention gegen die Afrikanische Schweinepest schließen
Anrede Bereits seit 2017 befassen sich Landtag und Ausschüsse mit der Afrikanischen Schweinepest und Maßnahmen zur Prävention. Dass dabei noch nicht alles optimal verläuft und Verbesserungen notwendig sind, ist unstrittig. Dabei geht es jedoch um die Umsetzung der hier im Landtag beschlossenen Maßnahmen durch die verschiedenen Verwaltungen. Der... Weiterlesen
Thomas Lippmann zu TOP 7: Konsens der Demokratinnen und Demokraten bewahren - parlamentarische Demokratie in Deutschland nach der gescheiterten Regierungsbildung in Thüringen
Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, die Wahl eines Ministerpräsidenten mit AfD-Stimmen hätte es nie geben dürfen. Unsere Demokratie kann ohne eine wirksame Abgrenzung gegenüber der AfD nicht bewahrt werden. Das erkennen immer mehr Menschen und gehen dafür in immer größerer Zahl auf die Straße, denn unsere Demokratie war... Weiterlesen
Kerstin Eisenreich zu TOP 14: Rechtssicherheit beim Abschuss von Wölfen
Anrede Erst im Mai 2019 haben wir hier im Plenum über einen Antrag zur Aufnahme des Wolfes in das Jagdrecht debattiert. Heute kommt der Antrag in neuer Gestalt. Ja, unzweifelhaft gibt es Probleme. Betroffen sind insbesondere Weidetierhalter*innen und die Forderung nach zügiger, unbürokratischer Hilfe bleibt aktuell, bei Rissen, der Anschaffung... Weiterlesen
Wulf Gallert zu TOP 11: Die Krankenhauslandschaft in Sachsen-Anhalt bedarfsgerecht ausrichten
Werte Kolleginnen und Kollegen! Um es gleich vorweg zu nehmen, der Ihnen vorliegende Antrag ist wesentlich dadurch motiviert, dass eine Schließung des Krankenhausstandortes Havelberg droht. Deswegen stehe auch ich heute hier und nicht meine FraktionskollegInnen aus dem Sozialausschuss und der Enquetekommission. Allerdings zeigt die Diskussion um... Weiterlesen
Kerstin Eisenreich zu TOP 12: Glyphosatausstieg vorbereiten
Anrede Die vorliegende Beschlussempfehlung geht auf einen Antrag unserer Fraktion im Dezember 2017 zurück. Anlass war die damalige Zulassung von Glyphosat für weitere fünf Jahre. Inzwischen ist klar, dass diese Genehmigung 2022 ausläuft. Aus diesem Grund sah und sieht meine Fraktion dringenden Handlungsbedarf bei der Suche nach Alternativen.... Weiterlesen
Kerstin Eisenreich zu TOP 13: Landwirtschaft bei der Bewältigung der Folgen der Dürre von 2018 und 2019 unterstützen und langfristig krisenfest machen
Anrede Im August 2018 hat meine Fraktion angesichts der damals absehbaren schwerwiegenden Folgen der Trockenheit für die Landwirtinnen und Landwirte in Sachsen-Anhalt den Antrag „Situation der von der Dürre betroffenen Landwirte ernst nehmen – kurzfristig helfen und längerfristig unterstützen“ eingebracht. Inzwischen ist dem Jahr 2018 ein weiteres... Weiterlesen
Kerstin Eisenreich zu TOP 3: Landesenergieagentur abwickeln
Anrede Zu den aktuellen Herausforderungen aufgrund des menschenverursachten Klimawandels und der Übernutzung der uns zur Verfügung stehenden Ressourcen haben wir hier im Hohen Haus zahlreiche Debatten geführt. Einen wichtigen Teil nehmen dabei energiepolitische Fragestellungen ein. Klar ist aber auch, Klimaschutz, Nachhaltigkeit und... Weiterlesen
Henriette Quade zu TOP 4: 8. Mai als Gedenk- und Feiertag
Anrede, am 7. Mai 1945 unterzeichnete Generaloberst Jodl für die Wehrmacht im französischen Reims – ich zitiere aus dem Original – „We the undersignd, acting by authority of the German High Command, hereby surrender unconditionally to the Surpreme Commander, Allied Expeditionary Force and simultaneously to the Soviet High Command all forces on... Weiterlesen