Dr. Detlef Eckert zu TOP 27: Krankenhausunterricht für Kinder mit langwierigen psychischen Erkrankungen

Anlass dieses Antrags ist die konkrete Situation des Unterrichts im Krankenhaus bei langwierigen psychischen Erkrankungen von Kindern und Jugendlichen. In mehreren Berichten des Psychiatrieausschusses wird diese Situation aufgegriffen und kritisch hinterfragt. So heißt es im Bericht für das Jahr 2008/2009, dass eine adäquate Krankenhausbeschulung im bisherigen System nicht geleistet werde. Das bedeutet aber, dass Kinder und Jugendliche während der stationären oder teilstationären Therapie erhebliche Lücken in ihrem schulischen Werdegang in Kauf nehmen müssen und das kann so nicht bleiben.

Während der Beratung über den Psychiatriebericht im Januar 2009 erklärte sich Herr Dr. Flechtner bereit, ehrenamtlich ein Konzept zur Verbesserung der Situation zu erarbeiten, über das dann im Sommer im Ausschuss mit dem Ziel beraten werden sollte, Veränderungen, so sie notwendig sind, wie dargestellt einzuleiten. Leider konnte er dieses Vorhaben aufgrund beruflicher Belastungen nicht realisieren.

Jedoch lag im März 2009 ein Bericht zur Lage der Kinder- und Jugendpsychiatrie vor, der auch einen analytischen Abschnitt zum Klinikunterricht enthält. Deutlich wurde, dass es keine Krankenhausschule gibt, lediglich die Erteilung von Unterricht in angemessenem Umfang ist laut Gesetz vorgesehen.
Weiter heißt es, erst ab einem mehrwöchigen Aufenthalt in einer Klinik stehe den jungen Patienten ein Unterrichtsvolumen von vier bis sechs Wochenstunden zur Verfügung. Ist das angemessen? DIE LINKE sieht das kritisch.

Die Unterrichtsversorgung erfolgt mittels abgeordneter Lehrkräfte. Im Jahr 2008 wurden 2.143 Kinder und Jugendliche stationär psychiatrisch behandelt. Die durchschnittliche Verweildauer betrug fast 52 Tage. Die vorhandenen Plätze wurden zu 95 % ausgelastet.

Die Fakten wie auch die Einschätzung verschiedener Akteure sind der Hintergrund für die Forderungen in Nr. 1 unseres Antrags. Es gibt einen erheblichen Handlungsbedarf.

In den Beratungen über die Psychiatrieberichte sowie in der Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage von Kolln. Reinecke wurde ausgeführt, dass der Unterricht erlassgerecht erteilt werde. Das ist zugleich auch das Problem. Der Erlass wird in vielen Punkten tatsächlich erfüllt, die Frage ist jedoch, entspricht der Erlass den Erfordernissen? DIE LINKE sagt: nein.

In Kenntnis der kritischen Feststellungen des Psychiatrieausschusses hätte ich mir gewünscht, dass die Landesregierung darauf eingegangen wäre, wenn in der kleinen Anfrage gefragt wird, wie die Beschulung in den Einrichtungen bewertet werde.
Beispielsweise geht es darum, schon im Frühjahr die Kontingente für das nächste Schuljahr anmelden zu müssen, oder um die Frage, warum dieser Unterricht so spät, in der Regel erst nach vier Wochen, einsetzt und auf so genannte Kernfächer beschränkt ist.

Nimmt man die Zahlen zum erteilten Unterricht, so werden im Durchschnitt pro Tag ein bis zwei Stunden Unterricht erteilt. Dies kann mit Blick auf die individuelle Situation sowie die Diagnose gut sein. Aber das ist eben der Durchschnitt. Das halten wir in dieser Form für nicht ausreichend.

Deshalb fordern wir unter Punkt 2 unseres Antrages die Landesregierung auf, ein Konzept zur Verbesserung des Krankenhausunterrichts vorzulegen. Nach meiner Kenntnis wird auch im aktuellen Bericht des Psychiatrieausschusses zur Beschulung in Kliniken Stellung genommen.

Mit Annahme unseres Antrages wäre es möglich, im Januar 2011 im Sozialausschuss nicht nur den jährlichen Psychiatriebericht zu behandeln, sondern sich auch mit Fragen des Krankenhausunterrichts zu beschäftigen sowie einen Vorschlag der Landesregierung zur nachhaltigen Verbesserung des Krankenhausunterrichts zumindest zur Kenntnis zu nehmen, damit man weiterarbeiten kann.

Einige Kriterien, die bei der Erarbeitung wichtig sind, haben wir formuliert. Wichtig erscheint uns außerdem, wie die Landesregierung flexibel, frühzeitig und mit entsprechend ausgebildeten Lehrerinnen und Lehrern die individuelle Situation der Kinder und Jugendlichen, tatsächlich auf den Einzelfall bezogen, berücksichtigt bzw. berücksichtigen kann.

Nach unserer Kenntnis besteht nur in Einzelfällen eine Stammlehrerschaft. Auch ein spezielles Fortbildungsprogramm ist mir nicht bekannt. Seitens der Landesregierung wird eingeräumt, dass die Zusammenarbeit mit den Heimatschulen zu wünschen übrig lässt. Wie soll das positiv verändert werden? Welche Möglichkeiten sieht die Landesregierung hier?

Diese und andere Fragen möchten wir vor allem konzeptionell ansprechen und beraten. Es wäre auch hilfreich, wenn gute Beispiele aus anderen Bundesländern zu dieser Problematik verallgemeinert werden könnten.  

Damit bin ich bei Punkt 3 des Antrages. Er zielt darauf ab, mögliche positive Beispiele und Anregungen aus anderen Bundesländern zu diesem Thema aufzugreifen und sie für unsere Kinder und Jugendlichen fruchtbar zu machen.  

Der Antrag sollte zur federführenden Beratung an den Sozialausschuss und zur Mitberatung an den Bildungsausschuss überwiesen werden.