Dr. Frank Thiel zu TOP 15: Krise der Solarindustrie
Die ganze Diskussion um die Frage der Fotovoltaik und deren Perspektive ist ein Lehrbeispiel dafür zu hinterfragen, wer profitiert davon und wer verliert dadurch. Industriepolitisch ist das hoch interessant und hoch spannend. Die Frage der Energiewende spielt hierbei eine ganz wichtige Rolle. Deshalb sollte man genauer hinschauen. Es gibt auch Studien, die besagen, wir können in Deutschland ohne Fotovoltaik auskommen. Wir können mit dem Rest der erneuerbaren Energien, die wir haben, den Bedarf decken. Aber das ist sozusagen nur ein Weg.
Wir haben heute früh über die Preistreiberei an den Tankstellen diskutiert. Ich glaube nicht, dass das damit etwas zu tun hat, wie wir mit dem EEG die Strompreise festlegen. Dahinter stecken andere Wirkungsmechanismen. Diese sollte man ansprechen.
Einem Wettbewerb um die beste Technologie und um das beste Produkt kann ich voll zustimmen. Ein Nothilfeprogramm wäre gut geeignet, um aus der Misere herauszukommen. Denn das heißt nämlich, Innovation und Produktion an der Stelle gleichermaßen zu gewährleisten, und zwar Produktion nicht unbedingt in China, nicht unbedingt in Malaysia, sondern in Thalheim oder auch an anderen Standorten in unserem Bundesland Sachsen-Anhalt.
Zum Thema Insolvenz: Vielleicht ist Q-Cells auf einem guten Weg. Wie Insolvenzverfahren in Deutschland ablaufen, das haben wir in der letzten Landtagssitzung diskutiert. Wenn Sie die Pressemeldungen von heute lesen, dass die Schlecker-Frauen mit einer Abfindung in Höhe von 500 Euro abgespeist werden sollen, dann kann ich zu einem solchen Insolvenzrecht nur Pfui sagen. Es wurde gesagt, dass Q-Cells mit dem Insolvenzrecht in guten Händen sei, also werde es bestens laufen. Deshalb geht es eigentlich um das Nothilfeprogramm. Deshalb würden wir den Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN unbedingt unterstützen. Aber wenn wir uns als Land Sachsen-Anhalt daran beteiligen, dann nicht nur als Geldgeber, sondern dann wollen wir auch Einfluss auf unternehmerische Entscheidungen haben. Ich denke, es gibt kluge Köpfe im Land, die dazu beitragen können.
Zu der Frage, wie die Sonnenenergie künftig besser genutzt werden kann, gibt es noch vielfältige Diskussionsmöglichkeiten. Ich glaube, wir haben mit der Siliziumphotovoltaik noch lange nicht das Potenzial ausgeschöpft, das uns die Natur vorgegeben hat. Die Geheimnisse der Fotosynthese sind zwar erforscht worden, aber die Schlussfolgerungen, wie man aus den zur Verfügung stehenden Ressourcen noch besser Energie gewinnen kann, nämlich über die Sonne, sind noch nicht gezogen worden.
Die Verlässlichkeit der Politik ist ein hohes Gut. Was an dieser Stelle in den letzten beiden Jahren passiert ist, ist wirklich eine himmelschreiende Ungerechtigkeit gegenüber den langfristigen Dingen, die hier gelaufen sind. Ich kann den Ministerpräsidenten nur dazu ermutigen, im Bundesrat ein klares Veto gegen diese Pläne einzulegen.