Frank Hoffmann zu TOP 09: Entwurf eines Gesetzes über Seilbahnen im Land Sachsen-Anhalt

Am Anfang der Woche hätte ich noch Wetten darauf abgeschlossen, dass ich an diesem Wochenende eher Seilbahn fahre, als dass wir noch so viele Worte darüber verlieren. Nur gut, dass ich es nicht gemacht habe.
 
Zum Thema wurde alles gesagt. Es gibt zwei Änderungsanträge, es gibt eine gute Vorarbeit durch den GBD, der mit dem vorliegenden Text auch ein handhabbares und lesbares Gesetz vorgelegt hat. Deswegen war die Diskussion im Ausschuss auch relativ entspannt.  
 
Der einzige wirklich zur Diskussion gebrachte Punkt war die Frage der Zuständigkeit. Wir haben keine Veranlassung, unser Abstimmungsverhalten im Ausschuss zu ändern. Das heißt, wir sehen die von den Fraktionen der SPD und der CDU vorgeschlagenen redaktionellen Änderungen in Umsetzung der Empfehlungen des GBD als ziemlich unkritisch an. Was die Frage der Bündelung der Kompetenz, die Landkreisebene, den Harzkreis betrifft, haben wir auch keine Veranlassung, uns zu korrigieren.
 
Ich bin der Auffassung, wir sollten den Änderungsanträgen der SPD und der CDU zustimmen sowie dem Gesetzentwurf in der Fassung der Beschlussempfehlung des Ausschusses. Der Vorschlag der GRÜNEN ist zwar durchaus handhabbar, aber wir werden unsere grundsätzlich ablehnende Meinung dazu nicht ändern. Jetzt sollten wir die Seilbahnen fahren lassen.