Hans-Jörg Krause zu TOP 14 b): Stand und Entwicklung der Bienenhaltung (Imkerei) in Sachsen-Anhalt

Im März dieses Jahres stand das Thema „Imkerei“  schon einmal auf der Tagesordnung im Landtag. Die Aussprache um die jetzt vorliegende Beantwortung der Großen Anfrage ist eine gute Gelegenheit  diese Diskussion wieder aufzugreifen und fortzuführen. Ich denke die Bienen sind es uns wert, dies zu tun.

Immer wieder wird von allen Seiten betont, dass die  Bienen für das Leben überhaupt und insbesondere als Bestäuber von Kultur- und Wildpflanzen einen ganz wichtigen Beitrag zum Erhalt eines ausgewogenen Naturkreislaufes leisten. Achtzig Prozent der einheimischen Blüten werden von den Bienen aufgesucht und bestäubt. Pflanzen und Bienen gehen eine Symbiose ein, die ihren Namen verdient hat. Die Honigbienen tragen zum Erhalt der biologischen Vielfalt bei und sind so gesehen ein wichtiger Dienstleister in und für die Natur. Außerdem sind sie für uns auch ein unverzichtbarer Indikator für eine gesunde oder kranke Umwelt. Für die Bestäubung der Kulturpflanzen haben sie zusätzlich einen hohen Wert, da sie in der Regel mit starken Völkern auftreten  und damit anderen Bestäubern schon zahlenmäßig sehr überlegen sind. Ihr Fleiß ist sprichwörtlich: Für 500 Gramm Honig legen die rastlosen Arbeitsbienen  etwa eine Strecke von 120.000 km zurück und müssen dabei 40.000  Mal ausfliegen. Für die Landwirtschaft haben sie einen besonderen Vorteil: Bienen legen eine Blütentreue an den Tag und erfüllen so eine Wichtige Aufgabe, wenn ich da nur an die zuverlässige  Rapsbestäubung denke. Mit dieser Blütenstetigkeit sichern sie erst dem Landwirt oder Gärtner den gewünschten Ertrag. Die Bestäubungsleistung eines Bienenvolkes wird pro Jahr auf ca. 700,- Euro beziffert.

Diesen Vorteil und die Biene als Dienstleister für Natur und Umwelt nehmen wir gerne in Anspruch. Doch wie würdigen wir diese Leistungen, indem wir die Bienen schützen und die Entwicklung der Imkerei fördern und entwickeln? Das ist dann schon wieder die andere Seite der Medaille. Tatsächlich sieht es aber eher so aus, dass uns die Biene als Dienstleister sehr willkommen ist, aber ihre Indikatorfunktion eher missachtet wird. Die heute zur Diskussion stehende Große Anfrage bzw. die Antwort der Landesregierung darauf ist aus unserer Sicht diesbezüglich schon sehr aufschlussreich. Aufschlussreich in der Hinsicht, was wir in Sachsen-Anhalt tun, um der Bedeutung der Imkerei gerecht zu werden.

Wenngleich der seit den 1990er Jahren zu verzeichnende Abwärtstrend bei der Imkerei endlich gestoppt ist, bleibt die Tatsache, dass wir in Sachsen-Anhalt gerade einmal um die 1.450 Imker haben. Mit Stand von 1990 waren es in Sachsen-Anhalt  noch 5.359 in Verbänden organisierte Imker, die 69.800 Bienenvölker bewirtschafteten. In unserem Land kommen also auf 1 km2  nur 0,5 Bienenvölker. Das ist bundesweit die schlechteste Bienendichte.

Der Hinweis der Landesregierung, dass real von einer höheren bienenvölkerdichte ausgegangen werden kann, weil nicht alle Imker im Verband organisiert und darum nicht erfasst seien, mag zwar stimmen, aber der Vergleich mit anderen Bundesländern wird dadurch nicht besser. Auch in den anderen Ländern steht sicher auch das Problem der Nichtorganisiertheit. Wenn wir dann noch wissen, dass es sich ja bei diesen Zahlen um den Durchschnitt handelt, müssen wir davon ausgehen, dass es in Sachsen-Anhalt ganze Landstriche gibt, in denen es noch bedeutend schlechter aussieht.

Das Honigaufkommen ist natürlich mit 300 t im Jahr entsprechend niedrig. Das heißt, in Sachsen-Anhalt werden nur 1,2 % des bundesweiten Honigaufkommens produziert. Das sagt natürlich dann auch viel über die verminderten Bestäubungsleistungen für die Landwirtschaft und den Gartenbau in Sachsen-Anhalt aus.

Was gedenkt also die Landesregierung, den Imkern bei der Haltung von Bienenvölkern zukommen zu lassen? (Frage 6) Eine Antwort lautet u.a.: Imker ab 100 Völker können für Investitionen das Agrarinvestitionsförderprogramm (AFP) in Anspruch nehmen. Im Wissen darum, dass ja im Durchschnitt 6-7 Völker pro Imker gehalten werden, stellt sich hier die Frage, wie realitätsnah oder wie realitätsfremd dieses Programm ist. Ein Programm, das vor allem auch auf die Förderung geringerer Völkerzahlen ausgerichtet ist, ist aus meiner Sicht eher geeignet, gerade auch den Nachwuchs zu begeistern und zu fördern.

Ähnlich ist es mit den erhöhten Beiträgen an die landwirtschaftliche Berufsgenossenschaft. Auch wir hätten zu dieser Frage (Nr. 14 bis 17) gern gewusst wie die Landesregierung dazu steht. Ich finde, sie ist einer wirklichen Antwort ausgewichen. Auch wenn die Landesregierung keinen direkten Einfluss auf die Beitragsgestaltung hat, so kann sie dazu doch einen Standpunkt haben und damit indirekt Einfluss nehmen. Vielleicht sollte man sich die Handhabung  in Bayern doch etwas näher anschauen. Dort gibt es immerhin 2,3 Bienenvölker pro km2.

Wenn die Landesregierung meint, hier nichts tun zu können oder zu wollen, weil es zu keiner unverhältnismäßigen Belastung der Versicherten kommen darf., dann muss ich die Frage einfach auf den Punkt bringen: Wollen wir den Bienen und der Imkerei helfen oder nicht?

Außerdem beteuern wir doch bei jeder Gelegenheit den außerordentlich großen ökologischen, gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Nutzen der Bienen und der Imkerei, der so zu sagen als Gratisleistung erbracht wird, von dem andere und nicht zuerst die Imker selbst profitieren  – wäre da nicht sogar eine Beitragsbefreiung oder ein symbolischer Minimalbeitrag denkbar?
In den 1990er Jahren sind ganze Betriebe mit „Anhang“ für 1 EURO veräußert worden, da müsste sich doch hier auch etwas machen lassen.

Einen ähnlichen Standpunkthaben wir auch bezüglich der Frage n 34 und 35.
Warum soll nicht von Beiträgen – hier zur Tierseuchenkasse abgesehen werden, wenn die mit der Haltung der Tiere verbundene gesellschaftliche Leistung den für den Tierhalter zu erwartenden Ertrag bei weitem übersteigt?

Während in den Vorbemerkungen die Fragestellerin davon ausgeht, das die Bestäubungsleistungen allein für die Landwirtschaft weltweit  um die 150 bis 160 Mrd. Euro ausmachen, suggeriert die Landesregierung mit ihrer Antwort zu lesen, dass eine mit der Haltung der Tiere verbundene gesellschaftliche Leistung nicht beziffert werden kann. Außerdem wäre der Umfang der gesellschaftlichen Leistungen dann nicht nur bei den Bienen zu prüfen, sondern bei allen Tierarten. Sehr geehrter Herr Minister, nennen Sie mir doch eine Tierart (Schafe wären hier ggf. noch zu nennen), die eine solche Gratisleistung nicht nur für die Allgemeinheit, sondern auch noch für andere Wirtschaftsbereiche (Landwirtschaft/Gartenbau) erbringen.

Stirbt die Biene, stirbt der Mensch - haben wir diesen bekannten Spruch je über ein Mastschwein gehört?

Auch die Antwort der Landesregierung zum Verlustgeschehen (Frage 22) halte ich für wenig überzeugend. Wenn deutschlandweit seit 2005/2006 die Verluste im Durchschnitt nur um die 12% bzw. 13%  lagen in den ostdeutschen Bundesländern aber wesentlich höher, dann ist es wenig hilfreich davon auszugehen, dass Winterverluste bis zu 15 % normal sind.

Es ist hier sicher angebracht, sich stärker anzuschauen mit welcher Vitalität die Völker in den Winter gehen und welche Faktoren zu ihrer Schwächung führen. Das scheint mir ganz wichtig. Weiterbildung und Blühstreifen Programme können hier nicht das alleinige Heilmittel sein. Ich meine sogar, dass die Imker in Sachsen-Anhalt doch recht gut geschultes Wissen haben und über große Erfahrungen verfügen.

Die kalkulatorischen Grundlagen für die die Betragserhebung ist meiner Meinung nach auch  noch einmal zu überdenken. Ich finde, hier gibt es Ungereimtheiten. Ungereimtheiten vor allem auch bezüglich der Relation zwischen Beitragshöhe und Entschädigungsleistungen (Fragen38 bis 40). Zu bedenken: Immer unter dem Aspekt, dass wir die Bienen und die Imkerei fördern wollen

Interessant ist auch der Vergleich mit den Fördermittelbeträgen in den Nachbarbundesländern. Die Blühstreifen einmal ausgenommen, hat Sachsen-Anhalt mit 36.000 € in 2012  hier einen auffällig geringe Beitrag anzubieten. (BBG 140.000, Sachsen 190.000, Thr. 100.000. NS 340.000 )

Wir sehen also, die Antwort auf die Große Anfrage hat gezeigt, dass wir in Sachsen-Anhalt noch ein großes Potential zur Verbesserung der Situation in der Bienenhaltung und bei der Entwicklung der Imkerei haben.