1. September - Einsatz für Frieden wichtiger denn je

Zum Weltfriedenstag am 1. September erklären der Vorsitzende der Fraktion Wulf Gallert und die Landesvorsitzende Birke Bull

Zum Weltfriedenstag am 1. September erklären der Vorsitzende der Fraktion Wulf Gallert und die Landesvorsitzende Birke Bull:

„Der diesjährige Weltfriedenstag findet in einer Zeit der deutlichen Zunahme militärischer Konflikte statt, deren zentrales Merkmal fast überall das massive Leiden vieler Unbeteiligter ist. Deshalb ist der Einsatz für den Frieden in diesem Jahr so wichtig, wie seit Langem nicht.

Leider ist jedoch festzustellen, dass in der bundesdeutschen Öffentlichkeit und in der politischen Debatte diejenigen, die sich konsequent gegen eine Militarisierung der deutschen Außenpolitik einsetzen, diskreditiert werden und wie Schorlemmer es formulierte, mit dem Stempel der „verantwortungslosen Spinner“ versehen werden. Der zentrale Vorwurf lautet dabei, dass Pazifismus keine Antwort darauf gebe, wie man die unmittelbar bestehende Gefahr eines Völkermordes durch militärische Invasoren verhindern könnte.

DIE LINKE in Sachsen-Anhalt wird sich in der öffentlichen Debatte dafür einsetzen, die dominierende Logik der militärischen Konfrontation zu hinterfragen und ihr mit einer Strategie der friedlichen Konfliktlösung entgegenzutreten. Dazu zählt die Analyse der vermeintlich humanistischen Begründung für Militärinterventionen genauso wie die Bewertung ihrer Auswirkungen seitens der Bundesrepublik, in deren Ergebnis deutlich wird, dass diese Einsätze die Konflikte nie gelöst, sondern fast immer zu einer massiven Verschärfung beigetragen haben. Auch deshalb bleibt DIE LINKE bei ihrer Ablehnung zur militärischen Nutzung der Colbitz-Letzlinger Heide, wo in Schnöggersburg eben solche konfliktverschärfenden Einsätze trainiert werden.

DIE LINKE wird auch am 1. September öffentlich zum Ausdruck bringen, dass die Ablehnung von Kriegseinsätzen und der Stopp von Waffenexporten zentrale Bestandteile einer wirklichen Konfliktlösung in den verschiedenen Krisenregionen der Welt sein müssen.“

Magdeburg,  31. August 2014