Aktuelle Debatte zum Thema „Tätigkeit und Enttarnung des V-Manns Corelli“ beantragt

Die Fraktion hat in ihrer heutigen Sitzung beschlossen, für die bevorstehende Landtagssitzung eine Aktuelle Debatte zum Thema „Tätigkeit und Enttarnung des V-Manns Corelli“ zu beantragen.

Der benannte Vorgang ist jüngst erneut Gegenstand öffentlicher Diskussionen geworden, die Fraktion hatte sich dazu u.a. am 23. Juni 2015 geäußert (s. HIER).

Die Aktuelle Debatte eröffnet den Fraktionen des Landtages wie der Landesregierung die Möglichkeit, das V-Leute-System im Umfeld der NSU, die damit verbundene Tätigkeit der Verfassungsschutzbehörden und das Behördenversagen im Fall des NSU zu erörtern und zu bewerten. Zudem bietet sie Gelegenheit, die Umstände der Enttarnung des V-Manns Corelli näher zu beleuchten.

Magdeburg, 30. Juni 2015

Dr. Thomas Drzisga
Pressesprecher