AUS für Wipperliese und Heidebahn

Der Betrieb der Wipperliese und der Heidebahn waren heute Gegenstand der Beratung im Finanzausschuss. Dazu erklärt der Abgeordnete Guido Henke

Der Betrieb der Wipperliese und der Heidebahn waren heute Gegenstand der Beratung im Finanzausschuss. Dazu erklärt der Abgeordnete Guido Henke:

„Obwohl nach Auskunft der Landesregierung in den Haushaltsberatungen die erforderlichen Haushaltsmittel zur Verfügung stehen würden, hat die Koalition im Finanzausschuss in dessen heutiger Beratung den Mehrheitsbeschlüssen des Verkehrsausschusses zugestimmt und einer Fortführung des Pilotprojekts Heidebahn sowie dem Erhalt der Wipperliese nicht zugestimmt. Damit sind die letzten Hoffnungen der Nutzer vor Ort enttäuscht worden.

Zudem entstehen mehr Kosten, als die genannten 364.000 Euro für den Busbetrieb bei der Wipperliese, die Sache hält damit haushaltsrechtlichen Kriterien nicht stand.

Die zu erteilenden Prüfaufträge an die NASA für eventuelle Gelegenheitsverkehre bei der Heidebahn sind weniger als weiße Salbe. Ebenso wie die neu zu schaffenden Beiräte bei der NASA zielen die faktisch ablehnenden Beschlussanträge auf eine Einstellung der bisherigen Verkehre und sollen offenkundig den Koalitionären mit diesem Verwässerungsversuch im bevorstehenden Wahlkampf helfen.

Den Nutzern der bisherigen Bahnverbindungen ist damit nicht geholfen, der Koalition fehlt schlich der Mut, ihre Ablehnung auch deutlich zu machen.“

Magdeburg, 11. März 2015

 
Hintergrund zur Wipperliese:
Eine touristische Nutzung im Gelegenheitsverkehr in Verbindung mit einem Buskonzept bei der Wipperliese erfordert Investitionen (Strecken- und Haltestellenausbauten für Niederflurbusse, ca. 500.000 Euro allein für Hettstedt und ca. 500.000 Euro für weitere Haltestellen). Die Umbauten an den Haltestellen belasten das Land indirekt. Baulastträger sind die Gemeinden, die den Umbau aus Fördertöpfen von Landkreis und Land finanzieren.
 
Der Busverkehr ist aufgrund Streckenführung sehr unattraktiv und bereits bei vorherigen Schienenersatzverkehren sehr schlecht angenommen. Die Fahrtzeit verdoppelt sich auf über 45 Minuten für die Strecke Klostermansfeld-Wippra.
 
Der Busverkehr allein wäre bei isolierter Betrachtung günstiger. Busverkehr plus Wipperliese im Gelegenheitsverkehr, wie im Koalitionsantrag vorgesehen, würden etwa gleiche, wenn nicht gar höhere Kosten als eine einfache Weiterbestellung über DB Regio verursachen (1,7 Mio. im Jahr). Alternativen für den Weiterbetrieb der Wipperliese wurden unzureichend geprüft und wären voraussichtlich günstiger als der Koalitionsantrag (Beispiel: direkte Bestellung bei der Kreisbahn Mansfelder Land (KML), 1,1 Mio. Euro).
 
Volkswirtschaftliche Auswirkungen auf das Wippertal und die Tourismusregion Harz werden in dieser Kalkulation und im Prüfverfahren der NASA zu wenig berücksichtigt. RPG Halle und Harz sprechen von großen Rückschritten für Tourismuswirtschaft und Erschließung der Region. Die Abbestellung der Wipperliese ist daher mit sehr viel höheren Kosten als den genannten 385.000 Euro verbunden. NASA rechnet zusätzlich mit Remanenzkosten in Höhe von 300.000 Euro durch vorfristige Vertragskündigung. Die KML prüft Schadenersatzansprüche. Die Brückensanierungen in Höhe von 7 Mio. Euro würden den Landeshaushalt nicht belasten. Sie sind allein vom Infrastrukturbetreiber zu tragen (derzeit DB Netz).
 
Hintergrund zur Heidebahn:
Der Infrastrukturbetreiber Deutsche Regionaleisenbahn (DRE) hat Interesse am Weiterbetrieb bekundet und würde das Pilotprojekt Schmiedeberger Modell „light“ fortsetzen.