Beim Landesfeuerwehrverband brennt es - alle Beteiligten sind gefragt

Am Wochenende tagte der Landesfeuerwehrverband Sachsen-Anhalt. Hierzu erklärt das Mitglied des Innenausschusses Dr. Helga Paschke

Am Wochenende tagte der Landesfeuerwehrverband Sachsen-Anhalt. Hierzu erklärt das Mitglied des Innenausschusses Dr. Helga Paschke:

„Die Mitgliederversammlung war schon als "außerordentliche"   angekündigt. Außerordentlich kritisch ging es dann auch in der Diskussion zu, und das zu recht. In der Vergangenheit war der Landesfeuerwehrverband durch jahrelange Misswirtschaft in personelle, finanzielle und auch strukturelle Bedrängnis gekommen. Diese existenzbedrohenden Schwierigkeiten konnten vom neuen Vorstand noch nicht behoben werden. In der Folge kam es zu öffentlichen Auseinandersetzungen zwischen Kreisverbänden und Landesverband. Auch die Zusammenarbeit mit dem Ministerium für Inneres und Sport gestaltete sich zunehmend schwieriger.

Nun hat Innenminister Stahlknecht für einen Neuanfang plädiert und dem Verband die Rückzahlungsforderungen von über 43000 Euro erlassen. Dies war bis zu Beginn der Veranstaltung nicht klar. Mit diesem Schritt allerdings wurde eine der vielen notwendigen Rahmenbedingungen geschaffen, um endlich wieder zu inhaltlichen Problemlösungen zu kommen. Und vieles drängt nach Lösungen: die Zukunft der Landesjugendfeuerwehr und die Finanzierung der Ausbildung an der Landesfeuerwehrschule sind nur zwei Beispiele von vielen.

DIE LINKE vertritt jedoch die Auffassung, dass auch die Landespolitik zur Verschärfung der Krise beitrug. Mitten in der komplizierten Umstrukturierungsphase der Feuerwehren auf kommunaler Ebene, hervorgerufen durch die Gemeindegebietsreform, wurden begleitend die Strukturen in Heyrothsberge nicht nur kurzfristig und mit unterschiedlichen politischen Ansagen angefasst.

Es kam darüber hinaus auch zu erheblichen Personaleinschnitten durch das Personalentwicklungskonzeptes 2011. Bei solchen relativ kleinen Spezialeinrichtungen, wie sie in der BKS in Heyrothsberge vorhanden sind, ist die Grenze der Leistungsfähigkeit durch den geringen Personalbestand erreicht, wenn nicht überschritten. Vor allen, dem Landesfeuerwehrverband, den Kreisverbänden und der Landespolitik sind also weiterführende Lösungskonzepte gefragt.

Die Fraktion DIE LINKE wird das Thema erneut im Innenausschuss aufrufen.“

Magdeburg, 24. November 2012