Botschafter des Naturparks Fläming lassen selbigen im Regen stehen

Zum Umgang mit den Naturparken des Landes im Rahmen der Beschlussfassung zum Nachtragshaushalt in der heutigen Landtagssitzung bemerkt der Abgeordnete Gerald Grünert

Zum Umgang mit den Naturparken des Landes im Rahmen der Beschlussfassung zum Nachtragshaushalt in der heutigen Landtagssitzung bemerkt der Abgeordnete Gerald Grünert:

„Wie leider zu erwarten war, hat die Koalition den die Naturparke betreffenden Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE zum Nachtragshaushalt (Drs. 6/1458) abgelehnt. Damit ist das Problem aber nicht vom Tisch, die Grundfinanzierung der Naturparkträger reicht für die Aufgabenerfüllung nicht aus.

Rechtzeitig vor der Abstimmung hat der SPD-Abgeordnete Hövelmann den Plenarsaal verlassen, der CDU-Abgeordnete Krause hat mit Nein gestimmt, ebenso alle anderen Abgeordneten der Region Anhalt der CDU und SPD. Die Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen sowie DIE LINKE haben geschlossen für den Antrag gestimmt. Unverständlich bleibt auf der einen Seite das vorgebliche Interesse der Herren Hövelmann und Krause, auf der anderen Seite ihr tatsächliches Abstimmungsverhalten.

Als Botschafter des Naturparkes Fläming haben die Herren Dr. Haseloff und Hövelmann selbigen im Regen stehen lassen und entgegen den Interessen des Verbandes gehandelt. Man hätte zumindest eine Enthaltung erwarten können.“

Magdeburg, 20. September 2012