Infrastrukturausbau in Sachsen-Anhalt

Zur Debatte um den Infrastrukturausbau in Sachsen-Anhalt bemerkt der verkehrspolitische Sprecher der Fraktion Frank Hoffmann

Zur Debatte um den Infrastrukturausbau in Sachsen-Anhalt bemerkt der verkehrspolitische Sprecher der Fraktion Frank Hoffmann:

„Die Entwicklung der Infrastruktur in Sachsen-Anhalt für beendet zu erklären, wird wohl niemand ernsthaft erwägen. Was allerding die CDU, unterstützt durch die SPD, im Land dazu bewogen hat, nach der Hinterfragung des geltenden Bundesverkehrswegeplans durch Bundesminister Rammsauer und den daraus resultierenden Investitionsrahmenplan, trotzig zu sagen „wir wollen alles bauen“ erschließt sich nicht so recht. Auch geht es der CDU offenbar nur um das Thema Verkehr, obwohl Infrastruktur viel breiter zu fassen ist, beispielsweise mit dem Ausbau des Breitbandnetzes.

Man kann hier schon den Eindruck gewinnen, es gehe um betonfreundliche Lobbypolitik. Da nützt es nichts, eine Generalabrechnung mit grüner Politik zu betreiben, auch wenn diese tatsächlich in Bund und Land und noch mehr in den Kreisen und Gemeinden sehr unterschiedliche Positionen vertritt.

Nicht nur knappe Kassen sind ein Grund, sich mit der Aktualität einer so langfristigen Planung auseinander zu setzen.  Seit dem Jahr 2003 haben sich deutliche Veränderungen in der Intensität von Verkehr ergeben, die demographische Entwicklung zeigt auch hier Wirkung.

Nachhaltige Verkehrsplanung kann nach Vorstellung der LINKEN nur gelingen, wenn man bei einer verkehrsträgerübergreifenden Planung auf eine Optimierung von Straße, Schiene, Wasser und Luft setzt und dabei auch die Vermeidung von Verkehr versucht. Nicht jede bisher gebaute Umfahrung hat ihren Zweck erfüllt, und manchmal ist es auch aus wirtschaftspolitischen Gründen wenig sinnvoll, alles um die Gemeinde herum zu leiten.

Auch das trotzige Beharren auf dem Saale-Seitenkanal ist wohl nur noch Symbolpolitik. Statt die Flüsse den Schiffen anzupassen, wäre die Anpassung der Schiffe an die Flüsse wirklich innovativ.“

Magdeburg, 23. März 2012