Inkonsequentes Verhalten der Koalition bei Wipperliese und Heidebahn

Die Anträge der Fraktion DIE LINKE zur Wipperliese und Heidebahn haben heute den Schleier gelüftet über die Inkonsequenz einiger Koalitionäre. CDU-Abgeordnete stimmen im Kreistag Wittenberg für die Resolution zum Erhalt der Heidebahn. Im Landtag aber, wo die Entscheidung fällt, ducken sie sich weg, wenn es darum geht, Farbe zu bekennen.

Statt namentlich abzustimmen, wie von der Fraktion DIE LINKE gefordert, haben die Koalitionäre die Anträge in die Ausschüsse überwiesen. Sie wissen genau, was das bedeutet. Damit schafft die Koalition Fakten und spricht mindestens für die Heidebahn das Aus. Am 1. Januar 2015 wird der Betrieb dort nämlich eingestellt. Der Verkehrsausschuss tagt erst wieder am 16. Januar 2015.

Ohnehin werden die Ausschüsse keine neuen Argumente zutage fördern. Sie liegen alle auf dem Tisch nach monatelanger Debatte. Die Koalitionäre verstecken sich vor einem klaren Votum, anhand dessen die Bürger vor Ort überprüfen könnten, ob sie halten, was sie versprechen.

Um es mit den Worten von André Schröder zu sagen: "Wenn einzelne Abgeordnete vor Ort etwas anderes erzählen, als die Partei in Magdeburg beschließt, kann das nur zwei Gründe haben: Entweder will man den Menschen etwas vormachen oder man hat sich in den eigenen Reihen nicht durchgesetzt. Die Menschen benötigen jedoch Klarheit in der Sache" - Besser kann er das Verhalten seiner Fraktionsmitglieder am heutigen Tag nicht beschreiben.

Die Fraktion DIE LINKE wird Wort halten und sich weiterhin für den Erhalt der traditionsreichen und identitätsstiftenden Wipperliese sowie den der Heidebahn einsetzen, die mit Blick auf das Lutherjubiläum und den Kirchentag 2017 in Wittenberg eine bedeutende touristische und infrastrukturelle Rolle spielen wird.

Frank Hoffmann
verkehrspolitischer Sprecher

Magdeburg, 11. Dezember 2014