Nachjustierungen bei Sportförderung lösen aktuelle Probleme nicht
Zur Ankündigung der Sozialministerin zur Neuordnung der Sportförderung erklärt der sportpol. Sprecher der Fraktion Dr. Detlef Eckert
Zur Ankündigung der Sozialministerin zur Neuordnung der Sportförderung erklärt der sportpol. Sprecher der Fraktion Dr. Detlef Eckert:
„Eine Neuordnung der Sportförderung in diesem Ausmaß war absehbar mit vielen offenen Fragen und Problemen verbunden. Hier war nicht nur der Landessportbund (LSB) als Dienstleister und „Anleiter“ gefragt, sondern auch das Sozialministerium.
Dass nunmehr die Frage der Bewilligungsbescheide für 2009 bis zum November gelöst sein soll, ist Ausdruck der Probleme. Zugleich werden damit aber auch die Gefahren für eine ordnungsgemäße Geschäftsführung in den Kreis- und Stadtsportbünden (KSB/SSB) sowie den Fachverbänden aufgezeigt. Die angedeuteten Nachjustierungen in „allen drei Förderrichtlinien“ sind aus Sicht der LINKEN nicht ausreichend:
- Nach wie vor sind die KSB/ SSB ohne reale Verantwortung für die Entwicklung des Sports in ihren Regionen. Dem LSB im Rahmen der Projektförderung unter Beachtung von Kriterien und mit einem Budget Fachentscheidungen zu erlauben, ist durchaus zu begrüßen. In einem nächsten Schritt sind auch den KSB/SSB reale fachliche und finanzielle Verantwortung zu übertragen. Nur das stärkt das Ehrenamt.
- Die praktizierte pauschale Förderung der Vereine mit durchschnittlich 25 Euro im Monat (bei etwa 70 % der Vereine) ist nur formal eine Frage von mehr „Gerechtigkeit“. Derartige marginale Zuwendungen sind kontraproduktiv und führen zur Zersplitterung der insgesamt schon sehr knappen Ressourcen. Eine sportfachlich begründete Schwerpunktsetzung wird damit verhindert. Hier fordert DIE LINKE die Festlegung einer Kappungsgrenze.
- Nach wie vor offen ist, ob von der Landesregierung auch im Bereich der vom Landesrechnungshof ebenfalls scharf kritisierten Verwendungsnachweisprüfung, insbesondere bei Investitionen, eine grundlegende Reorganisation mit klaren zeitlichen Vorgaben als Voraussetzung einer zügigen Bescheidung im Jahre 2010 auf den Weg gebracht wurde.
DIE LINKE kritisiert erneut, dass seitens der Landesregierung vor allem auf die unbestreitbare Verantwortung des LSB für die entstandene Situation hingewiesen wird, die eigene Verantwortung und Vernachlässigung der Kontrolle jedoch völlig heruntergespielt werden. Eine funktionierende Sportförderung bedarf der Verantwortung beider Seiten.“
Magdeburg, 15. September 2009