Noch immer dichter Nebel über Vorgänge um Kunststiftung

Der Finanzausschuss befasste sich heute erneut mit Vorgängen um die Kunststiftung Sachsen-Anhalt. Dazu erklärt die finanzpol. Sprecherin der Fraktion Dr. Angelika Klein

Der Finanzausschuss befasste sich heute erneut mit Vorgängen um die Kunststiftung Sachsen-Anhalt. Dazu erklärt die finanzpol. Sprecherin der Fraktion Dr. Angelika Klein:

„Eigentlich sollte die Situation mit dem Prüfbericht des Landesrechnungshofes übersichtlicher werden, aber spätestens mit den Ausführungen von Finanzminister Bullerjahn hat sich der Nebel eher verdichtet.

Es bleibt nicht nachvollziehbar, dass der Finanzminister eine Interessekollision nicht zu erkennen vermag, sondern in der Mitwirkung seines Hauses in den Stiftungsgremien sogar große Vorteile erkennt, brächten die doch in hohem Maße den Sachverstand des Ministeriums ein. Wenn dann aber der Landesrechnungshof nicht ausschließt, dass das Finanzgebaren der Kunststiftung durchaus risikobehaftet gewesen sein dürfte, ist die Frage wohl erlaubt, wo besagter Sachverstand denn da gerade am Wirken war.

Fakt ist, dass noch immer nichts geklärt ist, eine gemeinsame Stellungnahme des Finanz- und Kultusressorts steht noch immer aus, hier wird ganz offensichtlich gemauert.

DIE LINKE fordert die Landesregierung nachdrücklich auf, endlich Klarheit zu den aufgeworfenen Fragen und Vorwürfen zu schaffen. DIE LINKE sieht zudem die dringliche Aufgabe, die Zusammensetzung des Stiftungsrates zu verändern, um Interessenkollisionen weitestgehend auszuschließen.“

Magdeburg, 14. Februar 2011