Rechtsextreme Musik als Einstiegsdroge

Auf eine Kleine Anfrage der Abgeordneten Gudrun Tiedge zur „Aktuellen neonazistischen Musikkultur in Sachsen- Anhalt“ antwortete die Landesregierung, dass in den Jahren 2010 bzw. 2011 siebzehn rechtsextremistische Musikgruppen und ein rechtsextremistischer Liedermacher aus Sachsen-Anhalt aktiv waren. Davon sind einige Bandmitglieder auch in den regionalen rechtsextremistischen Szenen aktiv. Des weiteren äußerte sich die Landesregierung dahingehend, dass im Jahr 2010 acht Online-Vertriebe ihre rechtsextremistischen Szeneutensilien zum Kauf angeboten haben. Darüber hinaus hat ein Vertrieb zusätzlich einen Szeneladen unterhalten. Drei weitere Online-Shops haben vorrangig Material aus dem Bereich „Nationalsozialistischer Black Metal“ zum Kauf angeboten. Im Jahr 2011 haben zwei Online-Vertriebe und das Ladengeschäft ihre Verkaufsgeschäfte eingestellt.

Hierzu erklärt die innenpolitische Sprecherin der Fraktion Gudrun Tiedge folgendes

Auf eine Kleine Anfrage der Abgeordneten Gudrun Tiedge zur „Aktuellen neonazistischen Musikkultur in Sachsen- Anhalt“ antwortete die Landesregierung, dass in den Jahren 2010 bzw. 2011 siebzehn rechtsextremistische Musikgruppen und ein rechtsextremistischer Liedermacher aus Sachsen-Anhalt aktiv waren. Davon sind einige Bandmitglieder auch in den regionalen rechtsextremistischen Szenen aktiv. Des weiteren äußerte sich die Landesregierung dahingehend, dass im Jahr 2010 acht Online-Vertriebe ihre rechtsextremistischen Szeneutensilien zum Kauf angeboten. Darüber hinaus hat ein Vertrieb zusätzlich einen Szeneladen unterhalten. Drei weitere Online-Shops haben vorrangig Material aus dem Bereich „Nationalsozialistischer Black Metal“ zum Kauf angeboten. Im Jahr 2011 haben zwei Online-Vertriebe und das Ladengeschäft ihre Verkaufsgeschäfte eingestellt.

Hierzu erklärt die innenpolitische Sprecherin der Fraktion Gudrun Tiedge folgendes:

„Rechtsextreme Musik gehört zur Anwerbestrategie und somit zu einem der wichtigsten Propagandamittel für die Neonaziszene. Rechtsrock bietet dabei häufig den ersten Kontakt zu extrem rechten Ideologien. Gerade über Liedtexte erfolgt bei Kindern und Jugendlichen oft ein unreflektiertes Übernehmen von rechtsextremem Gedankengut.

Rechtsextreme Musik dient aber nicht nur dazu, insbesondere Jugendliche in die rechtsextreme Szene zu locken, sie soll auch eine sichere materielle Grundlage für rechtsextremistische, fremdenfeindliche, rassistische und antisemitische Politik schaffen. Durch den Verkauf von CDs, T-Shirts, Fahnen, Postern und anderen Fanartikeln machen geschäftstüchtige Neonazis jedes Jahr enorme Umsätze.

DIE LINKE sieht in der Förderung von Bildungs- und Erziehungsarbeit, die sich mit Rechtsextremismus und Fremdenfeindlichkeit als Einstellungsmuster in der Mitte der Gesellschaft befassen muss, ein Mittel, diesem Negativtrend entgegenzuwirken und den Einstieg von Jugendlichen in die rechtsextreme Szene zu verhindern. Ferner müssen Politikerinnen und Politiker auf allen Ebenen zur Auseinandersetzung mit Rechtsextremismus befähigt werden. Auch diese Zielrichtung muss Bestandteil eines politikübergreifenden Landesprogramms gegen Rechtsextremismus, für Demokratie, Weltoffenheit und Toleranz in Sachsen-Anhalt werden, für das DIE LINKE vehement eintritt.“

Magdeburg, 12. Juli 2011