Solarindustrie ist eine der Hauptsäulen der Energiegewinnung im 21. Jahrhundert

Zu den Ergebnissen des so genannten Solargipfel im Wirtschaftsministerium erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der Fraktion Dr. Frank Thiel

Zu den Ergebnissen des so genannten Solargipfel im Wirtschaftsministerium erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der Fraktion Dr. Frank Thiel:

„Für Die LINKE in Sachsen-Anhalt ist und bleibt die Solarindustrie eine der Hauptsäulen der Energiegewinnung im 21. Jahrhundert. Alle Mittel sind zu konzentrieren, um ihr Perspektive zu sichern.

Jedoch sollte staatliche Unterstützung neu justiert werden. Generell sollte bei staatlicher der Wirtschaftsförderung nicht die Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit einzelner Unternehmen im Mittelpunkt stehen, sondern die Stärkung des Standortes Sachsen-Anhalt als Wettebewerbsfaktor. Sonst wird aus dem Erfolgsmodell „Solar Valley“ schnell ein Fall Qimonda in Sachsen-Anhalt.

Gerade die Entwicklung bei Q-Cells verdeutlicht die Notwendigkeit eines Paradigmenwechsels in der Förderpolitik, der bei der CDU-SPD-Koalition nicht zu sehen ist. Ist zum Beispiel Förderung technologischer Fertigungslinien sinnvoll, wenn durch den rasanten Fortschritt der Technologieentwicklung die Bindesfrist der Fördermittel länger ist als die Nachhaltigkeit der geförderten Produktion? Wohl kaum.

Deshalb ist für DIE LINKE wichtig, dass ggf. zurück zu zahlende Fördermittel in die Qualifizierung der von Arbeitslosigkeit bedrohten Beschäftigten und für die Eingliederung in andere Bereiche der Solarindustrie verwendet werden.

Künftig ist nach Auffassung der LINKE verstärkt darauf zu achten,

• dass bei Ausreichung staatlicher Fördermittel die Kontrolle über die Verwendung verstärkt wird,
• dass mit Ausreichung staatlicher Fördermittel die Forderung nach Mitbestimmung der Beschäftigten erhoben und nicht nur in Krisenzeiten der Betriebsrat gebraucht wird und
• dass vor allem bei künftigen Förderungen die Bereiche Forschung und Mitarbeiterqualifizierung zu stärken sind.

Solarindustrie muss im Verbund mit anderen regenerativen Energieerzeugungen  eine der tragenden technologischen Säulen für Sachsen-Anhalt bleiben, auch wenn wir den Wettbewerb in der Produktion von Solarmodulen mit China oder anderen Ländern nicht gewinnen können.

Sachsen-Anhalt als Land, das technologisch die Weltspitze in der Solarindustrie darstellt - das ist aus Sicht der LINKEN dann eine greifbare Vision, wenn die Förder- und Forschungspolitik im engen Verbund mit Unternehmen, Hochschulen und Forschungseinrichtungen sowie der Regionalpolitik realisiert wird.“

Magdeburg, 10. September 2009