Tag der Arbeit bleibt unverzichtbar

Wulf Gallert, Vorsitzender der Landtagsfraktion DIE LINKE erklärt anlässlich des 1. Mai

Wulf Gallert, Vorsitzender der Landtagsfraktion DIE LINKE erklärt anlässlich des 1. Mai:

„In einer aktuellen Studie der Internationalen Arbeitsorganisation (ILO) wird nachgewiesen, dass in vielen Ländern die Lage auf dem Arbeitsmarkt alarmierend sei. So genannte Sparpakete und Arbeitsmarktreformen hätten nicht zu neuen Stellen geführt. Ausdrücklich wird unterstrichen, dass ein rigider Sparkurs, mit dem Sozialstandards abgebaut werden, keineswegs in den viel gepriesenen Aufschwung führt – das Gegenteil ist der Fall.

Auch Deutschland ist von der Gefahr bedroht, noch weitaus tiefer in die Krise zu geraten, als das aktuell noch der Fall ist.

All das zeigt nur ein weiteres Mal: Der derzeitige Kurs der Bundes- wie auch der Landesregierung wird nicht zu neuer Stabilität und Entwicklung, sondern nur in neue Krisen führen, Sparen um des Sparens willen ist kein Mittel zur Schaffung einer sozial gerechteren Gesellschaft.

Der 1. Mai ist ein wichtiger Anlass, daran zu erinnern, dass es gilt, Generalangriffe auf ArbeitnehmerInnenrechte konsequent abzuwehren. Ob es um gesetzlichen Mindestlohn oder die Überwindung prekärer Arbeitsverhältnisse geht, ob Abwehr der Bespitzelung von ArbeitnehmerInnen oder Aushöhlung deren Rechte – der 1. Mai als Tag der Arbeit bleibt unverzichtbar.“

Magdeburg, 30. April 2012