Tourismusregion Harz nicht schlechter stellen - Regionalexpress Halle - Harz - Hannover erhalten

Zu niedersächsischen Plänen, die durchgehende Bahnverbindung Halle - Harz - Hannover zum Fahrplanwechsel im Dezember 2014 einzustellen, erklären der verkehrspolitische Sprecher der Fraktion Frank Hoffmann und die Wernigeröder Landtagsabgeordnete Evelyn Edler

Zu niedersächsischen Plänen, die durchgehende Bahnverbindung Halle - Harz - Hannover zum Fahrplanwechsel im Dezember 2014 einzustellen, erklären der verkehrspolitische Sprecher der Fraktion Frank Hoffmann und die Wernigeröder Landtagsabgeordnete Evelyn Edler:

"Die Pläne der Landesnahverkehrsgesellschaft Niedersachsen mbH (LNVG), den durchgehenden Regionalexpress, der die Großstädte Halle und Hannover mit dem Harz verbindet, mit dem Fahrplanwechsel 2014 einzustellen, würden einen herben Rückschlag für das verkehrspolitische Zusammenwachsen Niedersachsens und Sachsen-Anhalts bedeuten.

Zudem wirft die Art und Weise des Vorganges brisante Fragen auf. Seit wann war der Landesregierung die Problematik bekannt? Um welche Zugeständnisse von Sachsen-Anhalt gegenüber Niedersachsen, die in Medienberichten angedeutet werden, ging es? Und was haben die eventuell gekostet? Weshalb sind die Probleme nicht im zuständigen Landtagsausschuss thematisiert worden?

Der Landtag entscheidet über die entsprechenden Haushaltsmittel. Aber in Folge der Beauftragung der Verkehrsgesellschaften der beteiligten Länder mit der Bestellung und Planung des Schienenpersonennahverkehrs ist an solchen wie anderen regionalpolitisch wichtigen Entscheidungen keine parlamentarische Ebene mehr beteiligt.

Mit millionenschweren Investitionen hat das Land die Strecke Halle - Halberstadt - Vienenburg in den vergangenen Jahren für Tempo 120 km/h und für Neigetechnik sogar für Tempo 160 km/h ausgebaut. Zahlreiche Bahnhöfe wie Wernigerode und Halberstadt wurden aus Mitteln des Schnittstellenprogrammes aufwendig saniert und aufgewertet. Wenn das verkehrspolitische Zusammenwachsen von Niedersachsen und Sachsen-Anhalt sowie eine gemeinsame touristische Entwicklung des Harzes über Landesgrenzen hinweg weiter gelingen sollen, müssen den Sonntagsreden endlich Taten folgen.

Das westliche Sachsen-Anhalt und der Harz als Tourismusstandort Nr. 1 in unserem Bundesland würden bahnpolitisch geschwächt, die Nutzung der Bahn für unzählige Pendler unattraktiver. Diese Entwicklung lehnt DIE LINKE ab und fordert die landespolitisch Verantwortlichen - allen voran die Verkehrsminister von Sachsen-Anhalt und Niedersachsen - auf, sich für den Erhalt der durchgehenden Bahnverbindung mit modernen, barrierefreien und umweltfreundlichen Triebwagen über 2014 hinaus einzusetzen.“

Magdeburg/Wernigerode, 24. Mai 2012