Wahlen zeigen – wir brauchen überzeugende Angebote für eine Politik jenseits der CDU
Zum Ausgang der Landtagswahlen in Brandenburg und Thüringen erklärt der Vorsitzende der Fraktion Wulf Gallert in einer ersten Einschätzung
Zum Ausgang der Landtagswahlen in Brandenburg und Thüringen erklärt der Vorsitzende der Fraktion Wulf Gallert in einer ersten Einschätzung:
„DIE LINKE in Brandenburg hat ihre Regierungsverantwortung mit großem Engagement wahrgenommen und hier viele gute Ergebnisse erzielt. Leider fand das nicht adäquat einen Niederschlag in Stimmen der Wählerinnen und Wähler. Es ist keine neue Erfahrung, dass die kleinere Koalitionspartnerin nach der ersten Wahlperiode solche Ergebnisse erzielt. Ungeachtet dessen sollte die bisherige Koalition in Brandenburg ihre Arbeit fortsetzen.
Ein hervorragendes Ergebnis konnte DIE LINKE in Thüringen erzielen, es hat sich ganz offensichtlich ausgezahlt, klare Alternativen zur Politik der CDU aufzuzeigen, dies haben die Wählerinnen und Wähler angenommen.
Der Einzug der AfD in beide Landesparlamente zeugt von einem erheblichen Resonanzboden für die erzkonservativen und teilweise auch nationalistischen Positionen dieser Partei. In der Gesellschaft existieren ganz offensichtlich Ängste, die ausgenutzt werden, ohne klare gesellschaftlich relevante Lösungen anzubieten. Damit gelingt es der AfD derzeit, Themen wieder hoffähig zu machen, die in der Gesellschaft lange Zeit keine dominierende Rolle mehr spielten. Dies fordert zu inhaltlicher Auseinandersetzung heraus, es geht um nicht weniger, als die offensive Verteidigung von Weltoffenheit in der Gesellschaft.
Für DIE LINKE in Sachsen-Anhalt bedeutet all dies, ihre politischen Angebote für eine Politik jenseits der CDU offensiv zu unterbreiten. Wählerinnen und Wähler haben konkrete Erwartungen an diejenigen, die Verantwortung tragen oder übernehmen wollen, und dem ist Rechnung zu tragen. Und offenbar lohnt es sich, die eigenen Positionen offensiv zu vertreten, dafür ist Thüringen ein überzeugender Beleg.“
Magdeburg, 14. September 2014