Wirtschaftliche Entwicklung in Sachsen-Anhalt - realistische Bestandsaufnahme erforderlich

Im letzten Jahr der Legislaturperiode werden Wirtschaftsdaten eine naturgemäß wichtige Rolle spielen. Die wirtschaftliche Entwicklung eines Landes, das Bruttoinlandsprodukt (BIP), Entwicklung von Löhnen und die Arbeitslosenquote sind als Indikatoren für den Erfolg oder Misserfolg einer Regierung heranzuziehen. Die seit 2002 in Sachsen-Anhalt regierende CDU wird mit jeder Kennziffer versuchen, ihre Wirtschaftspolitik als Erfolg zu verkaufen. Aufgabe der Opposition ist es, diese Zahlen zu prüfen und auch aufzuzeigen, wo Erfolg nur die halbe Wahrheit ist. Dies ist beispielsweise der Fall, wenn sinkende Arbeitslosenzahlen mit einem Zuwachs an prekärer Beschäftigung und Leiharbeit einhergehen. Es ist wichtig, beide Seiten zu betrachten, Erfolge anzuerkennen, wo sie vorhanden sind und dorthin zu zeigen, wo das Land noch immer Nachholbedarf hat zu anderen ostdeutschen Bundesländern, die trotz vergleichbaren Bedingungen zuletzt erfolgreicher waren als Sachsen-Anhalt. Es geht darum, eine realistische Bestandsaufnahme vorzunehmen.

Eine solche Bestandsaufnahme, verbunden mit eigenen strategischen Überlegungen haben der Vorsitzende der Fraktion Wulf Gallert und der wirtschaftspolitische Sprecher Dr. Frank Thiel heute (s. Anlagen) vorgestellt.

Magdeburg, 20. Januar 2015

Dr. Thomas Drzisga
Pressesprecher

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