Wirtschaftsentwicklung - Alles nur eine Frage des Wetters?

Zu den heute vorgestellten Zahlen zum Wirtschaftswachstum erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der Fraktion Dr. Frank Thiel

Zu den heute vorgestellten Zahlen zum Wirtschaftswachstum erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der Fraktion Dr. Frank Thiel:

„Die Tinte der Zahlen zum Bruttoinlandsprodukt (BIP) ist noch nicht getrocknet, da ist bereits klar, dass Sachsen-Anhalt erneut kein erfolgreiches Jahr hinter sich hat. Das BIP sank in 2013 um -1,2 %. Im Bundesdurchschnitt verliert Sachsen-Anhalt damit weiteren Boden und rutscht im Ländervergleich ab auf den vorletzten Rang. Schuld für die Landesregierung sind Hochwasser und Winter.

Sachsen-Anhalt hat mit großen Einbrüchen im Baugewerbe (-6,2 %) bereits einen schlechten Start in das Jahr 2013 hingelegt. Für die Landesregierung liegt das am harten und langen Winter. Offenbar war der in Sachsen-Anhalt härter und strenger als im übrigen Land, denn im Bundesdurchschnitt verringerte sich die Wertschöpfung im Baugewerbe nur um -0,4 %, in Ostdeutschland nur um -1,3 %.

Erst vor wenigen Tagen (s. HIER) hat die LINKE darauf hingewiesen, dass 2013 nicht mehr, sondern weniger als 2012 investiert wurde. Das ist ein negatives Signal für künftiges Wirtschaftswachstum. Das ist ein negatives Signal für künftiges Wirtschaftswachstum.

Und sehr deutlich wird sichtbar, dass der Jubel um mehr Arbeitsplätze bei weniger Fördermitteln nichts, aber auch gar nichts aussagt über die damit verbundene Möglichkeit von Wirtschaftswachstum. Mit weniger Investitionen sind eben auch Rückgänge im Wachstum zu verzeichnen.  Und Verluste an Wirtschaftskraft lassen sich nicht mit nur mit Wedeln von Förderbescheiden ausgleichen.

Für die LINKE steht daher fest: Die schlechten Wirtschaftsdaten für 2013 dürfen nicht dem Wetter in die Schuhe geschoben werden. Die einseitige Orientierung der Landesregierung auf Subventionen und Fördermittel für einzelne Unternehmen war bisher nur eines: skandalträchtig und wenig erfolgreich. Nach Auffassung der LINKEN sollten öffentliche Mittel in die Verbesserung der Standortbedingungen für alle Unternehmen, in Forschung und Entwicklung sowie in die Entwicklung des notwendigen Fachkräftepotenzials in unserem Land investiert werden.“

Magdeburg, 28. März 2014