Zur geplanten Modernisierung des Landtages

Die Mitteldeutsche Zeitung titelt in ihrer heutigen Ausgabe „Gegen Sprachlosigkeit im Parlament“, es geht in dem Beitrag um geplante Modernisierungsvorhaben im Landtag. Auch der Vorsitzende der Fraktion Wulf Gallert wird zitiert, allerdings in einer verkürzten Art und Weise, die zu falschen Schlussfolgerungen führen kann. Dies zeigt sich auch darin, dass in weiteren Medien vermeldet wurde, von der LINKEN sei Kritik an den Modernisierungsvorhaben laut geworden. Dies ist ausdrücklich nicht zutreffend.

Zur Klarstellung hier die Fragen der Mitteldeutschen Zeitung und die Antworten des Fraktionsvorsitzenden Wulf Gallert:

1. Weshalb ist aus  Ihrer Sicht die Modernisierung nötig?

Die Stärkung des Landtages ist eine bekannte Forderung der LINKEN. Dazu gehören auch die Möglichkeiten der Nutzung moderner Kommunikationsmittel, insbesondere auch der neuen Medien. Aus dieser Sicht ist die Modernisierung zwingend erforderlich.

2. Wie bewerten Sie die Modernisierung, die nach aktuellem Planungsstand neun Millionen Euro kosten wird, vor dem Hintergrund der Haushaltskonsolidierung?

Der Kostenumfang ist von den Fachleuten in der genannten Weise dargestellt und begründet worden. Haushaltskonsolidierung ist ohne Zweifel eine wichtige Aufgabe, aber auch zu ihrer Durchsetzung bedarf der Haushaltsgesetzgeber - der Landtag also - zeitgemäßer und effizienter Arbeitsmöglichkeiten.

3. Wird sich Die Linke noch für eine kostengünstigere Variante einsetzen? Sehen Sie bei den geplanten Maßnahmen noch Sparpotential?

Wenn Sparpotentiale aufgezeigt werden, wird DIE LINKE diese selbstverständlich prüfen und bei entsprechender Sinnhaftigkeit ihre Umsetzung einfordern. Allerdings sind hier zunächst die Fachleute gefragt. Bis jetzt ist uns in dieser Richtung leider nichts bekannt.

Soweit die tatsächlichen Aussagen zum Sachverhalt, mit denen die Position der Fraktion zu den aufgeworfenen Fragen klar benannt ist.

Magdeburg, 19. September 2011

Dr. Thomas Drzisga
Pressespreche