Zustimmung zu Entwurf des Parteiprogramms
Zum gestern vorgestellten Entwurf eines neuen Programms der Partei DIE LINKE. erklärt der Vorsitzende der Fraktion Wulf Gallert
Zum gestern vorgestellten Entwurf eines neuen Programms der Partei DIE LINKE. erklärt der Vorsitzende der Fraktion Wulf Gallert:
„Der Entwurf des Parteiprogramms meiner Partei ist ein lange diskutierter Kompromiss zwischen den unterschiedlichen Erfahrungen und Perspektiven von Mitgliedern der neuen Partei. In einer solchen Situation ist Verständnis für politische Perspektiven notwendig, die sich vor allem aus Protestbewegungen gegen eine Politik des Sozialabbaus durch CDU/CSU, SPD, FDP und GRÜNE entwickelten.
Die lange Diskussion um das Parteiprogramm hat aus meiner Sicht erhebliche Verbesserungen gebracht. Dazu zählen vor allem die Ersetzung von starren Haltelinien durch eine Definition gesellschaftspolitischer Ziele meiner Partei und die klare und unmissverständliche Absage an den Stalinismus als politisches System.“
Magdeburg, 12. Juli 2011
