Presseerklärungen
Zurück zu Sache – eine Lösung für Halles Bühnen ist möglich
Zum Artikel „Minister Robra kontert Linken-Kritik“ der MZ Saalekurier vom 14.05. und des darin beschriebenen Streitpunktes um die Finanzierung der Bühnen in Halle erklärt Stefan Gebhardt, kulturpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Landtag von Sachsen-Anhalt: Weiterlesen
Tag der Kinderbetreuung 2018: Am 14. Mai ist es Zeit, Danke zu sagen
Zum Tag der Kinderbetreuung erklärt die kinder- und familienpolitische Sprecherin Monika Hohhmann: Weiterlesen
Zum Wohle von Mensch und Tier: Tierschutz in der Tierhaltung konsequent umsetzen und kontrollieren
Zu den Presseinformationen über massive Tierschutzverstöße in einem Milchviehbetrieb in Demker (Landkreis Stendal) erklärt die agrarpolitische Sprecherin Kerstin Eisenreich: Weiterlesen
Chaos im Kinderfördergesetz bleibt
Die Regierungskoalition hat heute in der Kabinettspressekonferenz die Eckpunkte für ihr neues Kinderfördergesetz (KiföG) vorgestellt. Dazu erklärt die kinder- und familienpolitische Sprecherin Monika Hohmann: „Lange genug hatte die Landesregierung Zeit, nun soll das neue Kinderfördergesetz im Schweinsgalopp durchgepeitscht werden. Dabei sind die... Weiterlesen
Kritik an Marx-Schriftzug ist respektlos und kurzsichtig
Zur Kritik der Aufarbeitungsbeauftragten für die SED-Diktatur, Frau Neumann-Becker, an der Aufstellung des Namenszuges „Karl Marx“ vor der gleichnamigen Sekundarschule in Gardelegen erklärt der Fraktionsvorsitzende Thomas Lippmann: „Wenn sich die Schülerschaft einer Schule aktiv mit dem Namensgeber ihrer Schule beschäftigt, sich auch kritisch... Weiterlesen
Kulturstaatsminister Robra zündet Nebelkerzen - Strukturanpassungsmittel können umgewidmet werden
Zur heutigen Meldung in der Mitteldeutschen Zeitung, dass Kulturstaatsminister Robra Hilfe für die Bühnen in Halle ablehnt, erklärt der kulturpolitische Sprecher Stefan Gebhardt: „Die Aussagen von Reiner Robra zum Theatervertrag zwischen dem Land und der Theater-, Oper- und Orchester GmbH Halle sind Unsinn. Es gibt kein haushaltsrechtliches... Weiterlesen
Mehr Bürgerbeteiligung ist wichtiger Impuls für kommunale Arbeit
Die Fraktion DIE LINKE setzt sich seit vielen Jahren für einen besseren Zugang zu direkter Demokratie ein. Mit ihrem vorgelegten Gesetzentwurf sollen die Elemente der direkten Demokratie auf kommunaler Ebene ausgeweitet werden. In der gestrigen Sitzung im Ausschuss für Inneres und Sport wurden verschiedene Institutionen und Verbände sowie die... Weiterlesen
Würdeloses Spiel auf Zeit - politische Aufarbeitung nach wie vor nicht gewollt
Entgegen der medialen Ankündigungen haben die Koalitionsfraktionen heute abgelehnt, Sachverständige im Fall Oury Jalloh offiziell zu benennen. Dazu erklärt die innenpolitische Sprecherin Henriette Quade: „Die heutige Sitzung des Rechtsausschusses bestätigt leider die Befürchtungen: Die Koalitionsfraktion spielen imFall Oury Jalloh auf Zeit. ... Weiterlesen
Gewaltprävention an Schulen braucht Analyse und professionelle Unterstützung
Zu den Ergebnissen der bundesweiten Studie des Verbandes Bildung und Erziehung (VBE) über die Ausmaße von Gewalt an Schulen speziell auch gegen Lehrerinnen und Lehrer hat die Fraktion DIE LINKE im heutigen Bildungsausschuss einen Selbstbefassungsantrag gestellt. Dazu erklären der Fraktionsvorsitzende und bildungspolitische Sprecher der Fraktion,... Weiterlesen
Buschzulage für unbeliebte Lehrerstellen ist großer Bluff
Bei der von Bildungsminister Tullner mit der neuesten Stellenausschreibung für neue Lehrkräfte angekündigten Zulage von 600 bis 800 Euro monatlich für schwer besetzbare Stellen handelt es sich offensichtlich um einen großen Bluff. Wie eine Nachfrage im Finanzausschuss zur Umsetzung dieser Zulage ergab, gilt sie nicht für Lehrkräfte, die verbeamtet... Weiterlesen