Presseerklärungen
DIE LINKE bringt Restauratorengesetz in den Landtag ein
„Ebenso erstaunt wie erfreut hat DIE LINKE den Sinneswandel der CDU-Fraktion zur Kenntnis genommen, sich für ein Restauratorengesetz in Sachsen-Anhalt einsetzen zu wollen. Noch vor einigen Jahren scheiterte eine Gesetzesinitiative der damaligen PDS-Fraktion sowohl an CDU als auch an der SPD, da diese seinerzeit unser Ansinnen grundsätzlich... Weiterlesen
Landesregierung verabschiedet sich von aktivem Klimaschutz
Zu den Vorstellungen der Landesregierung zur Anpassung an den Klimawandel erklärt der umweltpol. Sprecher der Fraktion André Lüderitz Weiterlesen
Mehr Einstellungen bei der Polizei bedürfen Erhöhung der Ausbildungskapazität
Zur Ankündigung des Innenministers, den Einstellungskorridor bei der Polizei von 150 auf 180 anheben zu wollen, erklärt die rechts- und innenpol. Sprecherin der Fraktion Gudrun Tiedge Weiterlesen
Öffentliche Daseinsvorsorge sichern, erneuerbaren Energien den Weg ebenen
Am 12. und 13. April 2010 führten die Linksfraktionen der Landtage Niedersachsens und Sachsen-Anhalts in Hitzacker (Landkreis Lüchow-Dannenberg) eine gemeinsame Sitzung durch. Dazu erklären die Fraktionsvorsitzenden Kreszentia Flauger, Dr. Manfred Sohn und Wulf Gallert Weiterlesen
DIE LINKE aus Niedersachsen und Sachsen-Anhalt : Harz braucht nicht weniger, sondern mehr öffentlichen Personennahverkehr
Die Landtagsfraktionen der Partei DIE LINKE aus Niedersachsen und Sachsen-Anhalt wollen sich für die Förderung des öffentlichen Personennahverkehrs im Harz einsetzen. Bei einer gemeinsamen zweitägigen Klausurtagung der beiden Fraktionen in Hitzacker verurteilten die tourismus- und wirtschaftspolitischen Sprecher den Förderungsstopp der Harzer... Weiterlesen
Verlässlichkeit und Profil sehen anders aus
Anfang dieses Jahres stellte die SPD ihr Konzept für ein gemeinsames längeres Lernen im Bildungskonvent und der Öffentlichkeit vor. Dieses Konzept geht im Unterschied zu der von der LINKEN erarbeiteten Reform davon aus, in der nächsten Legislaturperiode die äußere Schulstruktur substanziell zu verändern. Im Gegensatz dazu schlägt DIE LINKE vor,... Weiterlesen
Hochschulgesetznovelle - Koalition ist nicht gleich Landtag
Zur Einigung der Koalitionsfraktionen zur Hochschulgesetznovelle erklärt Hendrik Lange, hochschulpolitischer Sprecher der Fraktion Weiterlesen
Wulf Gallert zu den Vorgängen um den Landesbeauftragten für die Stasi-Unterlagen der ehemaligen DDR
Der Vorsitzende der Fraktion Wulf Gallert hat sich in einer Videobotschaft (www.dielinke-fraktion-lsa.de) zu den Vorgängen um den Landesbeauftragten für die Stasi-Unterlagen der ehemaligen DDR Gerhard Ruden geäußert. Ruden hatte 1969 bei einem Verhör einen Freund schwer belastet, meint aber heute, er habe damals so handeln müssen, schließlich sei... Weiterlesen
Sofortiger Rücktritt von Gerhard Ruden!
Zum Rücktritt vom Rücktritt Herrn Rudens als Landesbeauftragter für die Stasi-Unterlagen der ehemaligen DDR erklärt der Vorsitzende der Fraktion Wulf Gallert Weiterlesen
Gemeinsame Sitzung der Linksfraktionen der Landtage Niedersachsens und Sachsen-Anhalts
Am 12. und 13. April 2010 führen die Linksfraktionen der Landtage Niedersachsens und Sachsen-Anhalts in Hitzacker (Landkreises Lüchow-Dannenberg) eine gemeinsame Sitzung durch. Im Mittelpunkt des Treffens, das bereits zum zweiten Mal stattfindet, stehen folgende Themenkomplexe: die Haushaltssituation in beiden Bundesländern;die... Weiterlesen