Presseerklärungen
Logistikkonzept muss auf Nachhaltigkeit zielen
Zum heute vorgestellten Logistikkonzept der Landesregierung bemerkt der wirtschaftspol. Sprecher der Fraktion Dr. Frank Thiel Weiterlesen
Breitbandversorgung nicht verstolpern
Die Landesregierung hat heute die Breitbandstrategie für Sachsen-Anhalt vorgestellt. Dazu erklärt der wirtschaftspol. Sprecher der Fraktion Dr. Frank Thiel Weiterlesen
Gesine Schwan zu Gast
Gesine Schwan, Kandidatin für das Amt der Bundespräsidentin, ist am 5. Mai 2009 um 13.00 Uhr Gast der Fraktion der LINKEN im Landtag von Sachsen-Anhalt. Weiterlesen
Ein Jahr Verbraucherinformationsgesetz - Erwartungen unzureichend erfüllt
Vor einem Jahr trat das Verbraucherinformationsgesetz in Kraft. Dazu erklärt die verbraucherpolitische Sprecherin der Fraktion Angelika Hunger Weiterlesen
Statt Schuldenverbot endlich eigene Konjunktursignale setzen
Zum Hin und Her in der Debatte um ein Schuldenverbot erklärt der Vorsitzende der Fraktion Wulf Gallert Weiterlesen
Kritik des Städte- und Gemeindebundes ernst nehmen – LINKE bringt Antrag in den Landtag ein
Zur Kritik des Städte- und Gemeindebundes hinsichtlich der Umsetzung des Konjunkturpakets II durch die Landesregierung erklärt der Vorsitzende der Fraktion Wulf Gallert Weiterlesen
Stadt-Umland-Beziehungen dümpeln noch immer vor sich hin
Zur heutigen Ankündigung der Landesregierung, das Stadt-Umland-Verbandsgesetz erneut in den Landtag einzubringen, erklärt der Abgeordnete Guido Henke Weiterlesen
Debatte um Schuldenverbot ist Scheindebatte
Zu jüngsten Äußerungen von Ministerpräsident Böhmer, im Haushalt 2010 möglicherweise doch wieder neue Schulden aufzunehmen, erklärt die finanzpol. Sprecherin der Fraktion Dr. Angelika Klein Weiterlesen
Grünbuch Transeuropäische Netze Verkehr – Landesregierung verstößt wiederholt gegen Landesverfassung
Der Ausschuss für Bundes- und Europaangelegenheiten sowie Medien hat sich in seiner heutigen Sitzung u. a. mit dem Vorhaben der Europäischen Kommission zur Überprüfung der Politik für ein besseres integriertes transeuropäisches Verkehrsnetz (Grünbuch TEN-V) befasst. Dazu erklärt der verkehrspol. Sprecher der Fraktion Uwe Heft Weiterlesen
„Lex Madl“ - fragwürdige Rechtsauffassung des Ministerpräsidenten
Der Innenausschuss des Landtages hat sich in seiner heutigen Sitzung auf Antrag der FDP mit Presseberichten zu einer so genannten „Lex Madl“ befasst. Dazu erklärt die rechts- und innenpol. Sprecherin der Fraktion Gudrun Tiedge Weiterlesen