Gesundheit
Hebammenfonds ist wichtiger Schritt zur Entlastung der Hebammen und Entbindungspfleger
Der Finanzausschuss hat in seiner heutigen Sitzung einem Antrag über das Einrichten eines „Hebammenfonds“ zugestimmt, der in Wort und Inhalt gleichlautend auf einen Antrag der Fraktion DIE LINKE zurückgeht. Dazu erklärt Dagmar Zoschke, gesundheitspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Landtag von Sachsen-Anhalt: Weiterlesen
Hendrik Lange zu TOP 7: Einlagerungsstopp für das Versatzbergwerk Teutschenthal
Anrede, Augenreizungen, Schleimhautreizungen, Übelkeit bis hin zum Erbrechen – das sind körperliche Reaktionen, die die Bewohner rund um die Grube Teutschenthal beschreiben. Ein übler Geruch verpestet die Umgebung, so dass Anwohner sich nicht trauen die Fenster zu öffnen, geschweige denn einen längeren Aufenthalt im Freien (z.B. in ihrem Garten)... Weiterlesen
Prekäre Situation von Hebammen und Entbindungspflegern - Hebammenfonds wäre erster Schritt
Im Zuge einer Studie, die im Auftrag des Ministeriums für Arbeit, Soziales und Integration des Landes Sachsen-Anhalt erstellt wurde und die prekäre Situation von Hebammen und Entbindungspflegern erfasst, kündigt Ministerin Petra Grimm-Benne nun Konsequenzen an. Dazu erklärt die gesundheitspolitische Sprecherin Dagmar Zoschke: „Wenig Personal,... Weiterlesen
Die Fraktion DIE LINKE fordert deutlichen Mittelaufwuchs im Gesundheits- und Sozialbereich
Im Zuge der Haushaltsberatungen für das Jahr 2019 fordert die Fraktion DIE LINKE im Ausschuss für Arbeit, Soziales und Integration deutliche Mittelaufwüchse im Gesundheits- und Sozialbereich. Dazu erklärt die gesundheits- und behindertenpolitische Sprecherin Dagmar Zoschke: „Wir werden im Ausschuss zum einen die deutliche Aufstockung der Mittel... Weiterlesen
Eva von Angern zu TOP 11: Streichung des Verbots der Werbung für Schwangerschaftsabbrüche (§ 219a StGB - Landgericht Gießen - „Verurteilung als Ehrentitel im Kampf um ein besseres Gesetz“
(Anrede) In Deutschland wird wieder heftig und emotional über Schwangerschaftsabbrüche gestritten. Schaut man in die Wahlprogramme zu den letzten Bundestagswahlen und in die Annalen des Deutschen Bundestages, lautet der Befund: Keine maßgebliche, im Deutschen Bundestag vertretene politische Kraft betreibt nach meinem Kenntnisstand offen und... Weiterlesen
Dagmar Zoschke zu TOP 4: Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung des Blinden- und Gehörlosengeldes sowie weiterer tariflicher Anpassung
Anrede! Meine Vorredner haben bereits darauf hingewiesen, dass mit dem vorliegenden Artikelgesetz gleich mehrere gesetzliche Grundlagen des Landes verändert werden sollen. Sowohl im Familien- und Beratungsstellengesetz, im Gesetz über das Blinden- und Gehörlosengeld, im Ausführungsgesetz zur Insolvenzordnung und im Kinder- und... Weiterlesen
Dagmar Zoschke zu TOP 3: Für eine bedarfsgerechte und nachhaltige Verbesserung der Personalsituation im Pflegedienst der Krankenhäuser
Anrede! Ja, bereits mehrmals hat sich der Landtag mit der Arbeitssituation von Pflegerinnen und Pflegern in Krankenhäusern, in Pflegeeinrichtungen, bei niedergelassenen Ärzten oder auch im fahrenden Gewerbe beschäftigt. Wir haben die Erwartung, dass sie uns in der Auseinandersetzung mit unserem Antrag nicht nur mitteilen werden, dass die... Weiterlesen
Mehr Mittel für gemeindenahe psychiatrische Versorgung - Mehr Studienplätze für Medizinstudent*innen
Zur Veröffentlichung des 25. Jahresberichtes des Psychiatrieausschusses und dem Vorschlag der Ministerin für Arbeit und Soziales, eine Landarztquote einzuführen, erklärt die Stellvertretende Fraktionsvorsitzende Eva von Angern: „Ein Schwerpunkt des 25. Jahresberichts des Psychiatrieausschusses ist die Problematik der Zwangsmaßnahmen in... Weiterlesen
Dagmar Zoschke zu TOP 11: Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Krankenhausgesetzes Sachsen-Anhalt und des Rettungsdienstgesetzes des Landes Sachsen-Anhalt sowie eines Gesetzes über die Gutachterstelle für freiwillige Kastration und andere...
Anrede! Was muss die Novellierung des Krankenhausgesetzes als Ergebnis vorwegnehmen? Es muss Antworten geben auf aktuelle Fragen, die das gegenwärtige Gesetz nicht beantworten konnte; es muss den Weg zum Ziel beschreiben, der gesicherten medizinischen Versorgung in allen Landesteilen; es muss Schritte zeigen, wie die Entwicklung der... Weiterlesen
Dagmar Zoschke zu TOP 2: Eignungsfeststellung ausländischer Ärzte verbessern – Qualität ärztlicher Versorgung sicherstellen
Anrede! Selbstverständlich gibt es nichts, was Mensch nicht noch besser machen kann. Allerdings empfinden wir es als sehr unseriös, zu suggerieren, dass die bisherige Praxis der Anerkennung von im Ausland erworbenen Berufsabschlüssen bei Ärztinnen und Ärzten, auch und besonders aus Nicht-EU-Ländern, nicht geeignet, nicht ausreichend und... Weiterlesen
Das Krankenhaus der Zukunft definieren - Grünes Licht für Enquetekommission zur Gesundheitsversorgung in Sachsen-Anhalt
Der Ausschuss für Arbeit, Soziales und Integration hat heute dafür gestimmt, die Enquete-Kommission „Die Gesundheitsversorgung in Sachsen-Anhalt konsequent und nachhaltig absichern“ einzusetzen. Der Antrag wurde von der Fraktion DIE LINKE im Juni-Plenum gestellt und dort federführend in den Ausschuss überwiesen. Dazu erklärt die... Weiterlesen
Giftmüllgrube Brüchau: Jahrelang Informationen vorenthalten?
Laut heutiger Meldung der Volksstimme unter dem Titel „Keine Frage der Finanzen“, gab Ministerpräsident Reiner Haseloff am Rande der Kabinettssitzung in Gardelegen bekannt, dass zur Giftmüllgrube Brüchau inzwischen alte Stasiakten und Gesundheitsakten mit interessanten Informationen eingesehen werden konnten. Dazu erklärt der Abgeordnete im... Weiterlesen