Gesundheit
Keine Gesundheitsgebühr durch die Hintertür
Zur aktuellen Debatte über die Einführung einer Gebühr bei Notfallaufnahmen erklärt der Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. im Landtag von Sachsen-Anhalt Thomas Lippmann: Weiterlesen
Coswig und Zahna-Elster bei Bekämpfung des Eichenprozessionsspinners nicht im Regen stehen lassen
Laut Presseberichten erhalten die Städte Coswig und Zahna-Elster keine Gelder aus der finanziellen Soforthilfe des Landes zur Bekämpfung des Eichenprozessionsspinners. Dazu erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer der Fraktion DIE LINKE. im Landtag von Sachsen-Anhalt Stefan Gebhardt: Weiterlesen
Bekämpfung des Eichenprozessionsspinners - Gute Ansätze nicht im bürokratischen Klein-Klein verwässern
Zum heute durch Ministerin Grimm-Benne vorgestellten Maßnahmenpaket der Landesregierung zur Bekämpfung des Eichenprozessionsspinners erklärt der umweltpolitische Sprecher Hendrik Lange: „Der von der Ministerin aufgezeigte Weg entspricht in den meisten Punkten dem Antrag der Fraktion DIE LINKE zu diesem Thema zur letzten Landtagssitzung.... Weiterlesen
Fraktion DIE LINKE beantragt Enquete-Kommission "Gesundheitsversorgung und Pflege in Sachsen-Anhalt nachhaltig sichern"
Zur kommenden Landtagssitzung am 20. – 22. Juni 2018 beantragt die Fraktion DIE LINKE eine Enquete-Kommission einzusetzen, die sich der Frage und dem inhaltlichen Auftrag widmen soll, wie die Gesundheitsversorgung und Pflege in Sachsen-Anhalt nachhaltig gesichert werden kann. Das Vorhaben wurde heute im Rahmen eines Pressegesprächs mit unserem... Weiterlesen
Dagmar Zoschke zu TOP 20: Anpassung der Standards des Wohn- und Teilhabegesetzes des Landes Sachsen-Anhalt (WTG LSA) an die UN-Behindertenrechtskonvention
Anrede! Schon oft haben wir hier und in den Ausschüssen des Landtages über Umsetzungsstrategien hinsichtlich der UN-Behindertenrechtskonvention, der Gleichstellungsgesetze, des Landesaktionsplanes oder den Anforderungen des Bundesteilhabegesetzes debattiert. Immer wieder ist von vielen Rednerinnen und Rednern auch der Selbstbestimmungsanspruch... Weiterlesen
Andreas Höppner zu TOP 9: Aktuelle Debatte "Das Streben nach Rendite: Gefahrenfaktor für die medizinische Grundversorgung in Sachsen-Anhalt"
Anrede Die Bundespolitik setzt Krankenhäusern, der Gesundheitsvorsorge und vor allem der Krankenhauspflege seit mehr als 20 Jahren einen ungeheuren Druck aus. Es herrscht dort sozusagen Notstand. Hauptprobleme sind dabei der ökonomische Wettbewerb zwischen den Krankenhäusern, das Fallpauschalensystem und der dauernde und zunehmende... Weiterlesen
Dagmar Zoschke zu TOP 3: Pflegende Angehörige stärken
Anrede, Ja, unstrittig, der Antrag beschäftigt sich mit einem sehr wichtigen Thema. Allerdings habe ich mich beim Lesen gefragt, warum dieser Antrag nicht als Selbstbefassungsantrag im Ausschuss für Arbeit, Soziales und Integration das Licht der parlamentarischen Welt erblickt hat. Hinzu kommt, dass Sie, werte einreichende und regierende... Weiterlesen
Krankenhäuser zurück in kommunale Hände! Notfallversorgung muss gesichert werden!
Zur 49. Landtagssitzung am 25. Mai 2018 hat die Fraktion DIE LINKE. im Landtag von Sachsen-Anhalt eine Aktuelle Debatte zum Thema „Das Streben nach Rendite: Gefahrenfaktor für die medizinische Grundversorgung in Sachsen-Anhalt“ beantragt. Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende Thomas Lippmann: Weiterlesen
Kritik der Sozialverbände ist wichtiges und notwendiges Signal
Nachdem die AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag eine Kleine Anfrage zur Situation von schwerbehinderten Menschen in Deutschland gestellt hat, haben Sozialverbände aus ganz Deutschland starke Kritik geäußert. Dazu erklärt die gesundheits- und behindertenpolitische Sprecherin Dagmar Zoschke: „Die kleine Anfrage der AfD-Fraktion verfolgt kein... Weiterlesen