Inneres
Rücktritt Poggenburgs ist weder Anlass zur Freude noch zur Hoffnung - Inhaltliche Distanzierung bleibt Fehlanzeige
Zum angekündigten Rücktritt des AfD-Fraktionsvorsitzenden erklärt die innenpolitische Sprecherin Henriette Quade: "Den Rücktritt von André Poggenburg kann man begrüßend zur Kenntnis nehmen, gleichwohl besteht weder Anlass zur Freude noch zur Hoffnung, dass die AfD-Fraktion nun einen anderen inhaltlichen Kurs einschlägt. Auf einen, der von... Weiterlesen
Beobachtung der AfD durch den Verfassungsschutz macht nichts besser
Medienberichten zufolge empfehlen mehrere Landesämter für Verfassungsschutz eine Beobachtung der Partei AfD. Auch der innenpolitische Sprecher der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen sieht die Voraussetzungen dafür gegeben. Dazu erklärt die innenpolitische Sprecherin Henriette Quade: Dass die AfD in weiten Teilen verfassungsfeindliche Ziele verfolgt,... Weiterlesen
Keiner verkörpert die Idee der Linksextremismusenquete so konsequent wie Poggenburg
Durch die kurzfristige und nicht abgestimmte Einladung zur konstituierenden Sitzung der Enquetekommission Linksextremismus wurde öffentlich, dass die AfD André Poggenburg als Vorsitzenden der Kommission benannt hat. Dazu erklärt die innenpolitische Sprecherin Henriette Quade: „Diese Besetzung ist nur folgerichtig. Kaum ein AfD-Politiker... Weiterlesen
Wer gefährdet hier den sozialen Frieden?
Zu den jüngsten Äußerungen zur Erstaufnahmeeinrichtung für Geflüchtete in Stendal erklären die innenpolitische Sprecherin Henriette Quade und der Abgeordnete im Wahlkreis Stendal Wulf Gallert: „Wenn Hardy Peter Güssau sich um den sozialen Frieden sorgt, sollte er es zunächst unterlassen, billige Abwehrreflexe zu bedienen, die suggerieren, durch... Weiterlesen