Verkehr
Tempolimit-Diskussion lenkt von wirksamen Maßnahmen für Verkehrswende und Klimaschutz ab
Zur aktuellen Tempolimit-Diskussion der Bundesregierung erklärt der verkehrspolitische Sprecher Guido Henke: „Die Fraktion DIE LINKE spricht sich zwar erneut für generelle Tempolimits auf Autobahnen aus. Seit Jahrzehnten ist bekannt, dass es für Umwelt und Verkehrssicherheit unerlässlich ist, das Tempo auf Autobahnen für PKW auf 120 km pro... Weiterlesen
Doreen Hildebrandt zu TOP 5: Modellversuch zum "begleiteten Fahren ab 16"
Sehr geehrte Damen und Herren, wie Sie wissen, waren wir damals für das Modell „Begleitetes Fahren ab 17“ und werden auch dem heute vorliegenden Antrag zustimmen. Im Punkt „Vision Zero“ ist es nämlich tatsächlich ein Unterschied, ob ein junger Mensch im PKW sitzt oder auf einem 125er Motorrad, bei dem es keine Knautschzone gibt. Allerdings geht... Weiterlesen
Geplante Investitionen in Fahrrad-Infrastruktur sind nichts anderes als Schönfärberei
Laut heutigem Bericht der Mitteldeutschen Zeitung will Sachsen-Anhalts Landesregierung Kommunen dazu verpflichten, mehr Geld in die Fahrrad-Infrastruktur zu investieren. Ab 2020 soll erstmals eine Pflichtquote gelten, nach der Kommunen mindestens acht Prozent der Verkehrsgelder in den Radverkehr stecken müssen. In einem ersten Schritt waren 2016... Weiterlesen
Regierungschaos verzögert erneut Azubi-Ticket
Die Entscheidung für ein landesweites Azubi-Ticket wurde in der heutigen Sitzung des Verkehrsausschusses erneut vertagt. Dazu erklärt der verkehrspolitische Sprecher Guido Henke: „Im Verkehrsausschuss offenbarte sich heute ein Zuständigkeitschaos zwischen den CDU-geführten Ministerien für Bildung und Verkehr. Trotz mittlerweile einjähriger... Weiterlesen
Begleitetes Fahren ab 16 Jahren kann nicht die einzige Antwort auf unzureichende Mobilität sein
Zur Diskussion, ob das begleitete Fahren ab 16 Jahren auch in Sachsen-Anhalt eingeführt werden soll, erklärt der verkehrspolitische Sprecher Guido Henke: „Das begleitete Fahren mit 17 Jahren hat sich in Sachsen-Anhalt bewährt. Zweifelsohne erhöht frühzeitige Fahrpraxis die eigene Sicherheit hinter dem Steuer und damit die Sicherheit für alle... Weiterlesen