Verkehr
Doreen Hildebrandt zu TOP 16: Freiwilligendienstleistende in ihrer Mobilität besser unterstützen
Sehr geehrte Damen und Herren, Sie wollen also ein Azubiticket für die Teilnehmerinnen und Teilnehmer am Freiwilligen sozialen Jahr, Freiwilligen ökologischen Jahr und am Bundesfreiwilligendienst. Das finden wir toll. Aber warum dann nicht gleich mit dem Azubiticket verbinden? Sie sehen doch, wie schleppend sich der Prozess beim Azubiticket... Weiterlesen
Hendrik Lange zu TOP 13: Mobilitätswende für Alle - Förderprogramm für Lastenräder
Schnallen sie sich an es geht los! Sachsen-Anhalt gestaltet die Verkehrswende für ALLE! Und zwar mit 200 geförderten Lastenrädern! Wenn das mal nicht der Durchbruch ist. Ich will die Rede ja gar nicht zu ironisch halten, zumal die Grünen der großen schwarzen Bremse wahrscheinlich die Progrämmchen abgerungen haben. Aber ganz ehrlich: Der Große Titel... Weiterlesen
Kerstin Eisenreich zu TOP 3: Regierungserklärung: „Klimaschutz konkret! So erreichen wir unsere Ziele“; Antrag: Menschengemachten Klimawandel anerkennen – Treibhausgase drastisch reduzieren
Anrede Anfang Mai und Mitte Mai haben Großbritannien bzw. Irland den Klimanotstand erklärt. Die britische Regierung muss jetzt innerhalb eines halben Jahres Maßnahmen für den Klimaschutz und für den Übergang zur Kreislaufwirtschaft vorlegen. Gestern hat auch das kanadische Unterhaus einen entsprechenden Beschluss gefasst. Dieser Beschluss... Weiterlesen
Denkzettel vom EuGH für verfehlte Verkehrspolitik
Anlässlich des Gerichtsurteils zur rechtswidrigen PKW-Maut erklärt der verkehrspolitische Sprecher Guido Henke: „Das Urteil aus Luxemburg war zu erwarten und ist ein Denkzettel für die verfehlte deutsche Verkehrspolitik. Statt auf fragwürdige Geldeintreibungskonzepte zu setzen, bedarf es einer steuerfinanzierten Instandhaltung der Verkehrswege in... Weiterlesen
Verkehrswende gebraucht, die diesen Namen verdient
Zu den 6500 Kilometer bundesweiter Stilllegungen von Bahnstrecken erklären die energiepolitische Sprecherin Kerstin Eisenreich und der verkehrspolitische Sprecher Guido Henke: "Innerhalb von 30 Jahren wurden 10 Prozent der Bahnstrecken in der Bundesrepublik Deutschland stillgelegt. Davon entfallen 40 Prozent auf Ostdeutschland. Sachsen-Anhalt... Weiterlesen
Landesregierung muss ihrer Verantwortung beim Strukturwandel endlich gerecht werden
Zum MZ-Artikel "Förderung vom Bund auf der Kippe - Alleingang bei Bahn-Ausbau gefährdet ganzes Projekt" erklärt die energiepolitische Sprecherin Kerstin Eisenreich: Das Beispiel der unabgestimmten Vorgehensweise bei der Entwicklung der Bahnstrecke Leipzig-Zeitz-Gera mit Bundesmitteln zum Strukturwandel verdeutlicht die Planlosigkeit der... Weiterlesen
Fahrradklima-Test 2018 zeigt Tatenlosigkeit der Regierung - Kommunen brauchen mehr Unterstützung für Radinfrastruktur
Anlässlich der heutigen Vorstellung des Fahrradklimatests des Allgemeinen Radverkehrsclubs (ADFC) erklärt der verkehrspolitische Sprecher Guido Henke: „Laut Fahrradklimatest 2018 bekommen die Kommunen in Sachsen-Anhalt ein schlechtes Zeugnis ausgestellt. Nach Schulnoten ist es im Schnitt eine 4,3 - womit die Städte im Land im unteren Drittel des... Weiterlesen
Verkehrswachten müssen stärker unterstützt werden
Zur heute von der Landesregierung vorgestellten aktuellen Verkehrsunfallbilanz, nach der die Zahl der Verkehrstoten angestiegen ist, erklären der verkehrspolitische Sprecher Guido Henke und die Abgeordnete Doreen Hildebrandt als Mitglied im Ausschuss für Landesentwicklung und Verkehr: „Die Fraktion DIE LINKE bekräftigt ihre Forderung, die... Weiterlesen
Doreen Hildebrandt zu TOP 18: Azubi-Ticket anschieben: Kreise und Städte bei Modellprojekten unterstützen
Sehr geehrte Damen und Herren, Im Mai 2018 stand ich hier und versuchte Ihnen zu erklären, wie wichtig ein Azubiticket zum nächsten Schuljahres- und Ausbildungsjahresbeginn wäre. Im August 2018 hat das neue Ausbildungsjahr begonnen und wir reden im Ausschuss für Landesentwicklung und Verkehr immer noch darüber und stellen fest, dass das Land dort... Weiterlesen