Reden
Reden
Henriette Quade zu TOP 27: Aktuelle Debatte Verschwörungsideologen widersprechen. Radikalisierten Corona-Leugnern und Impfgegnern mit staatlicher Konsequenz begegnen.
Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, ich erlebe regelmäßig- wahrscheinlich öfter als viele hier- Polizeieinsätze und das Agieren von Versammlungsbehörden. Ich weiß und begrüße, dass eine Versammlung nicht automatisch illegal wird, weil sie nicht 48 Stunden vorher angemeldet wurde und eine Gruppe, die sagt sie will eine Spontanversammlung machen,... Weiterlesen
Monika Hohmann zu TOP 25: Fortführung der Schulsozialarbeit in allen Regionen sichern!
Sehr geehrter Herr Präsident, meine Damen und Herren, Schulsozialarbeit ist heute gar nicht mehr aus Schulen weg zu denken. Das haben mittlerweile, außer der AfD, alle hier im Landtag vertretenen Fraktionen erkannt. Auch im Koalitionsvertrag von CDU, SPD und FDP ist Schulsozialarbeit verankert. Dazu heißt es: „Schulsozialarbeit ist ein fester... Weiterlesen
Nicole Anger zu TOP 13: Gelobt, beklatscht, aber schlecht bezahlt - Pflegenotstand auch in Sachsen-Anhalt immer akuter
Sehr geehrte Damen und Herren, nicht zum ersten Mal, und auch nicht zum zweiten oder dritten Mal haben wir eine Debatte zur Situation der Arbeitsbedingungen und der unzureichenden Bezahlung im Gesundheitswesen. Ich habe die zahlreichen Debatten nicht nachgezählt. Fakt ist jedoch: Wir sind die Einzigen, die dies hier immer wieder einbringen, und... Weiterlesen
Nicole Anger zu TOP 18: Entwurf eines Sechsten Gesetzes zur Änderung des Kinderförderungsgesetzes
Sehr geehrte Damen und Herren, Kitas sind Orte der Bildung, der frühkindlichen Bildung. Und Bildung muss im Sinne der Chancengerechtigkeit für alle Kinder - von der Kita bis zur Ausbildung bzw. dem Studium - kostenfrei sein. Daher ist es für mich und meine Fraktion unerlässlich, dass der Weg zur vollständigen Beitragsfreiheit in der frühkindlichen... Weiterlesen
Nicole Anger zu TOP 23: Wohnqualität und Infektionsschutz in stationären Pflegeheimen und Einrichtungen der Eingliederungshilfe verbessern. Mindestbauordnung endlich umsetzen.
Sehr geehrte Damen und Herren, meine Fraktion fordert seit vielen Jahren eine Verordnung zu Mindestbaustandards im Bereich der Gesundheits-, Alten- und Pflegeeinrichtungen und besonders auch in den Einrichtungen der Eingliederungshilfe. Zuletzt haben wir in unserem Antrag zur Anpassung der Standards des Wohn- und Teilhabegesetzes des Landes... Weiterlesen
Kerstin Eisenreich zu TOP 7: Lücken zur Prävention der Afrikanischen Schweinepest sofort schließen und ihre Bekämpfung vorbereiten
Sehr geehrte Damen und Herren, das Thema Afrikanische Schweinepest beschäftigt den Landtag seit 2017 und völlig zurecht, sind doch davon die schweinehaltenden Agrarbetriebe im Land massiv betroffen. Denn, obwohl die Schweinepest noch nicht im Land angekommen ist, leiden sie doch schon darunter. Exportmärkte sind weggebrochen, die Preise verfallen... Weiterlesen
Thomas Lipmmann zu TOP 8: Rettungsschirm für die Schulen in Sachsen-Anhalt!
Liebe Kolleginnen und Kollegen, vor wenigen Tagen hat uns die Bildungsministerin nun endlich ihren Bericht zur Unterrichtsstatistik vorgelegt. Darin wird bestätigt, was schon im September absehbar war. Die Unterrichtsversorgung ist weiter im freien Fall. Mit nur noch 94% für alle Schulen ist sie erneut auf einen Tiefpunkt gesunken. Noch viel... Weiterlesen
Kersten Eisenreich zu TOP 5: 8: Bodenspekulation eindämmen - Anteilskäufe (Share Deals) an Unternehmen mit landwirtschaftlichen Flächen regulieren
Sehr geehrte Damen und Herren, manch einer oder eine mag in Anbetracht des vorliegenden Antrages meinen schon wieder. Aber die traurige Realität ist, dass das Thema Bodenspekulationen weiterhin top aktuell und akut ist. Denn leider ist es auch in der vergangenen Legislatur nicht gelungen, hier den Druck aus dem Kessel zu nehmen und eine... Weiterlesen
Eva von Angern zu TOP 2: Nachtragshaushaltsbegleitgesetz
Sehr geehrte Damen und Herren, Dieser Nachtragshaushalt ist ein Offenbarungseid für die Regierung Haseloff. Die Bewältigung der Pandemie und der Folgen des Lockdowns, wird bis 2026 und länger in Anspruch nehmen. Eine erhebliche Belastung – vor allem für die Menschen in Sachsen-Anhalt und Sie haben kostbare Zeit verloren! Sie hätten das... Weiterlesen
Nicole Anger zu TOP 17: Bedürftige Kinder besser unterstützen - BuT-Leistungen zugänglicher ausgestalten!
Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, um es vorneweg zu sagen: Wir werden dem Antrag nicht zustimmen. Es ist definitiv keine Kernkompetenz der AfD, Sozialpolitik zu machen. Das zeigt dieser Antrag mal wieder in Reinform. Wer kein Interesse an guter Sozialpolitik hat, macht genau solche Anträge. Offensichtlich weiß die AfD nicht, was sie tut.... Weiterlesen