Reden
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Nicole Anger zu TOP 9: Die Pandemie ist nicht vorbei - Das Land muss sich den neuen Herausforderungen stellen
Sehr geehrte Damen und Herren, zunächst möchte ich im Namen meiner Fraktion allen Menschen unseren Dank aussprechen, die sich tagtäglich an die Schutzmaßnahmen halten, sich impfen ließen und lassen und aufeinander Rücksicht nehmen. Zu betonen sind allen voran die medizinischen, pflegenden und betreuenden Fachkräfte, auf deren Krafteinsatz und... Weiterlesen
Monika Hohmann zu TOP 8: Kostenfreies Kita- und Schulessen in Sachsen-Anhalt einführen!
Sehr geehrter Herr Präsident, meine Damen und Herren, wieder einmal versucht die AfD mit ihrem Antrag die demokratischen Fraktionen in diesem hohen Haus vorzuführen. In der letzten Wahlperiode wollten sie ebenfalls ein kostenloses Mittagessen für Kinder, aber eben nur für deutsche Kinder. Wenn die AfD meint, ihren alten Antrag nur etwas... Weiterlesen
Nicole Anger zu TOP 6: Entwurf eines sechsten Gesetzes zur Änderung des Kinderfördergesetzes
Sehr geehrte Damen und Herren, Fast auf den Tag genau vor 2 Jahren, und zwar am 21.11.2019 wurde hier im Landtag auf den letzten Drücker die Ausführungen zum KiQuTG verabschiedet. Bereits zu diesem Zeitpunkt war allen klar, dass die heute aufgerufene Verlängerung der teilweisen Beitragsbefreiung am 31.12.2021, also in knapp 6 Wochen, enden wird.... Weiterlesen
Kerstin Eisenreich zu TOP 5: Niemand soll frieren!
Sehr egeehrte Damen und Herren, niemand soll frieren. Energiepreise jetzt deckeln, Mehrwertsteuer senken! Seit Monaten treibt vor allem die gesteigerte Weltmarktnachfrage auch bei uns die Preise vor allem für (Flüssig)Gas und Öl in die Höhe. Die Preise für Energie, Heiz- und Kraftstoffe haben das Niveau vor der Corona-Krise längst erreicht und... Weiterlesen
Hendrik Lange zu TOP 11: a) GE zur Änderung des Abfallgesetzes des Landes Sachsen-Anhalt und b) Sofortiger Einlagerungsstopp für die Deponie der Deponieklasse II in Roitzsch
Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, erneut befassen wir uns im Landtag mit dem Thema Müll und heute besonders mit der Situation der Deponie Roitzsch. Die Genehmigung dieser Deponie war schon oft Thema in den Ausschüssen und das Einlagerungsgeschehen steht vor Ort weiter in der Kritik. Auch wenn das Landesverwaltungsamt diese Kritik zu... Weiterlesen
Wulf Gallert zu TOP 18: Aktuelle Debatte Illegale Einwanderung bekämpfen – Schutz der EU-Außengrenze unterstützen – Weiterreise nach Deutschland wirksam verhindern
Sehr geehrte Damen und Herren, die Situation an der Grenze zwischen Polen und Belarus hat sehr viele unterschiedliche Aspekte. Es geht um globale Interessenslagen, um eine zugespitzte Konfrontationssituation zwischen der EU und Russland, insbesondere zwischen Polen und Russland. Es geht um einen skrupellosen Machthaber in Belarus, der von einem... Weiterlesen
Kerstin Eisenreich zu TOP 3: Aktuelle Debatte Atomkraft? Nein Danke!
Sehr geehrte Damen und Herren, immer wieder flammt in der Debatte um die notwendige drastische Reduzierung von Treibhausgasemissionen zur Erreichung der Klimaschutzziele die Atomkraft als vermeintlicher Heilsbringer auf. Da reihte sich denn auch der Wirtschaftsminister des Landes mit seiner Forderung nach einer Debatte zur Laufzeitverlängerung für... Weiterlesen
Henriette Quade zu TOP 17: Aktuelle Debatte: Datenskandal am Universitätsklinikum Magdeburg
Sehr geehrte Damen und Herren, um eines vorweg zu nehmen: Wenn sich die Vorwürfe bewahrheiten sollten, dass im Uniklinikum Magdeburg missbräuchlich Daten abgefragt wurden, dann ist dies unabhängig davon, wofür sie verwendeten wurden und zu welchem Zweck sie abgefragt wurden ein massives Problem, mit dem wir uns beschäftigen müssen. Insofern bin... Weiterlesen
Kerstin Eisenreich zu TOP 16: Aktuelle Debatte: Ursachen und Auswirkungen der aktuellen Preisentwicklung bei Erdgas
Sehr geehrte Damen und Herren, seit Wochen versetzen die Entwicklungen bei den nach oben schnellenden Gaspreisen Verbraucher*innen, Wirtschaft und Politik in Angst und Schrecken. Täglich erreichen uns neue Hiobsbotschaften. So mussten die Stickstoffwerke Piesteritz bereits vor 10 Tagen ihre Produktion von Ammoniak drosseln und steht damit nicht... Weiterlesen
Henriette Quade zu TOP 5: Für ein willkommensfreundliches Sachsen-Anhalt
Sehr geehrte Damen und Herren, meine Fraktion geht das Thema Zuwanderung und Migration etwas anders an, als es der Tenor dieses Antrages ist. Wir schauen nicht zuerst auf die im Antrag angeführten Nützlichkeitsüberlegungen, sondern folgen grundsätzlich der Idee, die u.a. der Bürgermeister von Palermo, Leoluca Orlando mit der Charta von Palermo... Weiterlesen