Reden
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Christina Buchheim zu TOP 2: GE zur Änderung des Kommunalverfassungsgesetzes
Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, ich möchte meinen heutigen Redebeitrag mit einem Zitat aus meiner Rede vom 14.10.2020 beginnen: "Sinnvoll wäre es gewesen, einzelne Ratsmitglieder, denen eine Teilnahme an der Sitzung aus Gründen des Infektions- oder Gesundheitsschutzes nicht möglich ist, per Videokonferenz... Weiterlesen
Eva von Angern zu TOP 1: Regierungserklärung des Ministerpräsidenten Herrn Dr. Reiner Haseloff zum Thema: "Stand der SARS-CoV-2-Pandemie und die zu ihrer Bekämpfung notwendigen Maßnahmen
Sehr geehrte Damen und Herren, Wir haben es mit einer weltweit wirkenden Naturkatastrophe zu tun. Ohne Wassermassen, Lava oder Aschewolken. Wir werden die Pandemie nur bewältigen, wenn wir uns nicht in Kleinstaaterei üben, sondern gemeinsam handeln. Deshalb weckt bei mir die Überschrift „Sachsen-Anhalt-Plan 2021“ auch keinerlei Vertrauen, sondern... Weiterlesen
Henriette Quade zu TOP 36: Aufhebung des Beschlusses zur Einsetzung der Enquete-Kommission Linksextremismus
Sehr geehrte Damen und Herren, ich erinnere mich gut an die Debatte im August 2017 zur Einsetzung der Enquetekommission Linksextremismus. Die Rednerinnen und Redner aus 3 Fraktionen dieses Hauses erklärten im Kern: Der Antrag der AfD sei Teil einer Diffamierungskampagne gegen alljene, die nicht das Weltbild der AfD teilen. Er sei Teil eines... Weiterlesen
Kerstin Eisenreich zu TOP 35: Landesprogramm Corona-Hilfen für Kleinstunternehmen
Sehr geehrte Damen und Herren, Wir wissen alle, dass in der gegenwärtigen Situation aus Infektionsschutzgründen der Schutz der Menschen im Vordergrund steht. Dieser rechtfertigt gewisse Einschränkungen. Damit einher geht aber, dass diese Einschränkungen Akzeptanz finden. Dazu müssen sie einerseits umfassend begründet sein und andererseits die... Weiterlesen
Doreen Hildebrandt zu TOP 33: Duale Ausbildung auch 2021 ermöglichen
Sehr geehrte Damen und Herren, unseren Antrag mit dem Titel „duale Ausbildung auch 2021 ermöglichen“ stellen wir für 2 unterschiedliche Zielgruppen, die jedoch beide durch die Maßnahmen zur Eindämmung des Covid 19-Virus betroffen sind: Im 1. Teil geht es um die jungen Menschen, die im Jahr 2021 die Schule verlassen und damit jetzt vor ihrer... Weiterlesen
Monika Hohmann zu TOP 32: Im Landesinteresse arbeitende und nach SGB VIII geförderte IF-Träger bedarfsgerecht und auskömmlich finanzieren
Sehr geehrter Herr Präsident, meine Damen und Herren jeder Abgeordnete, der mit den landesweit tätigen Trägern der Jugendhilfe in Kontakt steht oder vielleicht selbst im Vorstand eines solchen Trägers tätig war und ist, kennt das Problem: Immer wenn es darum geht, neue Anträge auf Weiterführung der institutionellen Förderung zu stellen, finden... Weiterlesen
Swen Knöchel zu TOP 7: Sachsen-Anhalts Zukunft sichern – Nachtragshaushalt und Sondervermögen jetzt!
Sehr geehrte Damen und Herren, Wiederholt befassen wir uns im vorliegenden Antrag mit den finanzpolitischen Notwendigkeiten für unser Land. Es ist aus Sicht unserer Fraktion unumgänglich, für das Jahr 2021 einen Nachtragshaushalt zu verabschieden. Es ist notwendig, den Fehler der zu kurzen Tilgungszeiträume aus dem Nachtragshaushalt 2020 zu... Weiterlesen
Katja Bahlmann zu TOP 28: Seniorenarbeit unterstützen - Landesseniorenbeauftragten einsetzen
Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, uns liegt heute eine Beschlussempfehlung mit dem Titel „Zukunftsorientierte Seniorenpolitik als gesamtgesellschaftliche Aufgabe verstehen“ vor. Der Titel ist vielversprechend. Der darunter aufgeführte Inhalt der Beschlussempfehlung leider nicht - er ist lediglich von Feststellungen und... Weiterlesen
Henriette Quade zu TOP 25 „BEs Rechte Gewalt entschlossen bekämpfen und Entschließung in Reaktion auf den Terrorakt“
Sehr geehrte Damen und Herren, heute haben wir über eine Reihe Beschlussempfehlungen zu entscheiden, die sich mit Rassismus, mit rechter und antisemitischer Gewalt, mit rechtem und antisemitischem Terror und mit dessen Folgen befassen – es sind die Beschlussempfehlungen zu unseren Anträgen, in denen wir eine ganze Reihe konkreter Maßnahmen bereits... Weiterlesen
Christina Buchheim zu TOP 37: Feststellung einer landesweiten pandemischen Lage nach § 161 Abs. 2 Satz 2 KVG
Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, im Novemberplenum hat der Landtag erstmals eine landesweite pandemische Lage festgestellt. Die Feststellung gilt für 3 Monate und muss daher jetzt zweifelsohne verlängert werden. Ziel dieser Feststellung war und ist, die Handlungsfähigkeit der Kommunen und der kommunalen... Weiterlesen