Reden
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Thomas Lippmann zu TOP 21: BE Sicherung des Unterrichtsangebotes an Sekundar- und Gemeinschaftsschulen
Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, die wiederholten Kürzungen in den Stundenzuweisungen an die Sekundarschulen und Gemeinschaftsschulen sind und bleiben eine der übelsten Fehlentscheidungen dieses Bildungsministers. Um das festzustellen, brauchen wir keine Evaluierung, die uns die Koalition in ihrer dürftigen... Weiterlesen
Christina Buchheim zu TOP 18: GE zur Anpassung wahlrechtlicher Vorschriften zur Landtagswahl 2021 und einzelner Direktwahlen infolge der Corona-Pandemie
Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, das mit dem Gesetzentwurf Rechnung getragene Anliegen wurde bereits Ende November durch verschiedene Akteure an die Fraktionen im Landtag und an die Landeswahlleiterin herangetragen. Unsere Fraktion hat durch den Gesetzgebungs- und Beratungsdienst des Landtags prüfen lassen,... Weiterlesen
Monika Hohmann zu TOP 16: GE zur Änderung des Gesetzes zur Förderung und Betreuung von Kindern in Tageseinrichtungen und in Tagespflege des Landes Sachsen-Anhalt (Kinderförderungsgesetz - KiFöG)
Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren, wieder einmal stehe ich heute vor Ihnen, um die eigentlich notwendige Arbeit der Landesregierung anzumahnen. Sie Alle können sich sicherlich noch an die September- Sitzung 2020 erinnern, in dem wir die Landesregierung beauftragten, einen Gesetzentwurf zur Übernahme der... Weiterlesen
Eva von Angern zu TOP 3: Aktuelle Debatte Impfen – Ausweg aus der Krise
Sehr geehrte Damen und Herren, Die Infektionslage in Sachsen-Anhalt ist weiterhin besorgniserregend. Mit Stand des gestrigen Tages (03.02.2021) wurden in Sachsen-Anhalt insgesamt 52.759 COVID-19 Infektionen erfasst, bei 1.809 Todesfällen. In der letzten Woche wurden im Land 127,1 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner*innen gemeldet. Sachsen-Anha... Weiterlesen
Kersten Eisenreich zu TOP 2: Regierungserklärung der Ministerin für Umwelt, Landwirtschaft und Energie Frau Prof. Dr. Dalbert: "Für die Wälder der Zukunft: Was wir tun müssen."
Sehr geehrte Damen und Herren, Der Wald hat uns in dieser Legislatur hier im Hohen Hause sehr oft beschäftigt. Mit der extremen Situation von zahlreichen Stürmen, Wassermangel und Schädlingsbefall aber auch Waldbrände haben wir uns hier auseinandergesetzt. Das, was insbesondere in den vergangenen 3 bis 4 Jahren nun auch für den Laien auf... Weiterlesen
Eva von Angern zu TOP 9: Beitragserhöhung stoppen!
Sehr geehrte Damen und Herren, die Krankenkassen erwarten für 2021 ein Defizit von mehr 16 Milliarden Euro. Aus dieser alarmierenden Tatsache zieht die Bundesregierung nun die Konsequenz, das die Kassen 8 Mrd. auf ihren Rücklage, die Beitragszahler*innen 3 Mrd. durch zusätzliche Beiträge, der Bund trägt den Rest. Das heißt nicht nur, dass der... Weiterlesen
Kerstin Eisenreich zu TOP 4: Volksinitiative „Faire Straße“ und Entwurf eines Gesetzes zur Abschaffung der Straßenausbaubeiträge
Sehr geehrte Damen und Herren, Nun endlich werden auch in Sachsen-Anhalt die längst umstrittenen Straßenausbaubeiträge abgeschafft. Viel zu lange haben die Bürgerinnen und Bürger des Landes darauf warten müssen, obwohl der Gesetzentwurf unserer Fraktion bereits seit mehr als zwei Jahren vorliegt. Statt unserem Vorschlag für eine endgültige... Weiterlesen
Monika Hohmann zu TOP 9: GE zur Änderung des Gesetzes zur Förderung und Betreuung von Kindern in Tageseinrichtungen (Kinderföderungsgesetz - KiFöG)
Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren, jeder von Ihnen hat es bereits hinter sich, viele von Ihnen mit Freude und Neugier, einige vielleicht auch mit etwas Unsicherheit und Ängstlichkeit. Es geht um den Tag der Einschulung. Ich behaupte einmal, dass alle hier Anwesenden zuerst ihre Zuckertüte erhalten haben und danach der... Weiterlesen
Eva von Angern zu TOP 1: Regierungserklärung des Ministerpräsidenten Herrn Dr. Reiner Haseloff zum Thema: "Stand der SARS-COV-2-Pandemie und die zu ihrer Bekämpfung notwendigen Maßnahmen"
Sehr geehrte Damen und Herren, Es sind dramatische Zahlen, die wir in den täglichen Morgennachrichten durch das RKI übermittelt bekommen. Mehr als 22.000 Menschen sind seit Ausbruch der Pandemie in Deutschland an deren Folgen verstorben. Täglich steigt diese Zahl. Die Zahl der belegten ITS-betten steigt und wir wissen schon jetzt, dass unser... Weiterlesen
Hendrik Lange zu TOP 24: Digitalisierungsstandards in Medizin und Pflege den aktuellen Erfordernissen anpassen
Sehr geehrte Damen und Herren, Die Digitalisierung durchdringt alle Bereiche unseres Lebens, so auch die Medizin und Pflege. Echte Fortschritte sind dabei zu begrüßen nämlich dann, wenn sie den Menschen, die auf medizinische Hilfe bzw. Pflege angewiesen sind, direkt zu Gute kommen. Das bedeutet, dass Digitalisierung kein Selbstzweck sein darf. Wir... Weiterlesen