Reden
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Thomas Lippmann zu TOP 21: Sozialen Frieden in Siersleben wiederherstellen - Ausnahmegenehmigung für Grundschule erteilen!
Liebe Kolleginnen und Kollegen, der Grund für die Schließung der Grundschule Siersleben liegt nicht in erster Linie in der sinkenden Schülerzahl. Hier wären Wege möglich gewesen, alle drei Grundschulstandort der Stadt Gerbstedt dauerhaft zu sichern, wenn es der Schulträger gewollt hätte. Doch es war und ist der ausdrückliche Wille einer Mehrheit... Weiterlesen
Henriette Quade zu TOP 23: Maßnahmen zur Bekämpfung der Messerkriminalität
Sehr geehrte Damen und Herren, Populistische Sicherheitspolitik hat eine wahre Leidenschaft für das Thema Messer entwickelt- Bewaffnung ist super, aber Messer nicht. Das ist auch ganz logisch, denn durch Verzerrungen und Ausblendungen erzeugt die AfD auch in anderen Bereichen ihre Parallelwelt in der Filterblase. „Mit ihren Pressemeldungen... Weiterlesen
Thomas Lippmann zu TOP 19: Schulentwicklungsplanung an den Erfordernissen des Landes ausrichten
Liebe Kolleginnen und Kollegen, die neue Verordnung zur Schulentwicklungsplanung 2022 ist eines der übelsten Papiere, die bisher im Haus Tullner zusammengeschrieben wurden. Das Parlament kann nicht wollen, dass das Realität wird, was da jetzt drinsteht. Wenn die CDU und der MP ihrem Minister hier weiter freie Hand lassen, dann ist endgültig klar:... Weiterlesen
Guido Henke zu TOP 9: Aktuelle Debatte: Strategie für den Radverkehr in Sachsen-Anhalt schärfen
Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, eigentlich gibt keinen aktuellen Bezug der AD - außer den Dauerzustand schlechter oder nicht vorhandener Radwege im Land. In der Begründung ist dann auch noch ein Formulierungsfehler passiert: eine Strategie ist für den Radverkehr ersteinmal zu schaffen, nicht zu schärfen, denn das Land bräuchte zuerstl... Weiterlesen
Eva von Angern zu TOP 8: Kahlschlag für die Kunst- und Veranstaltungsbranche abwenden!
Sehr geehrte Damen und Herren, Ich lasse an dieser Stelle all die kruden, abwertenden und von hoher Missachtung den Menschen gegenüber geprägten in der gestrigen Debatte von Rechtsaußen zu hörenden Worte gegenüber der Kultur unseres Landes bewusst außen vor. In unserem Land leben selbst denkende Menschen, die dies selbst bewerten können. Für uns... Weiterlesen
Henriette Quade zu TOP 7: Debatte über Maßnahmen von Sicherheitsbehörden gegen Corona-Leugner-Demos
Sehr geehrte Damen und Herren, die Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie sind umstritten – während die Regierungen in Bund und Ländern in der Mehrheit der Bevölkerung nach wie vor großen Rückhalt für den allgemeinen Kurs der Verlangsamung des Infektionsgeschehens, um Infektionsketten nachzuvollziehen und Behandlungsmöglichkeiten... Weiterlesen
Henriette Quade zu TOP 15: BE Keine Diskriminierung von Polizisten - polizeiliche Amtshilfe für Land Berlin aussetzen
Sehr geehrte Damen und Herren, Das Antidiskriminierungsgesetz des Landes Berlin erfreute sich reger Aufmerksamkeit und war Lieblingsziel konservativer und reaktionärer Abwehrhaltung. Das ging einher mit allerlei Desinformation und Fakenews einher und natürlich durfte da die AfD nicht fehlen. Im Sommer behauptete sie, Polizisten würde quasi... Weiterlesen
Henriette Quade zu TOP 14: BE Aussteigerprogramm für Linksextreme
Sehr geehrte Kolleginne und Kollegen, als der Antrag hier eingebracht wurde habe ich für meine Fraktion erklärt, dass niemand ein Ausstiegsprogramm aus der linken Szene, auch nicht aus der, die sie linksextrem nennen, braucht. Denn es ist gerade auch der Ausstieg, der auf den grundlegenden Unterschied zwischen Rechter und Linker Szene verweist:... Weiterlesen
Hendrik Lange zu TOP 12: GE Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Abfallgesetzes des Landes Sachsen-Anhalt (AbfG LSA)
Sehr geehrte Damen und Herren, Wiederholt debattiert der Landtag zum Thema Müll in unserem Bundesland. Diesmal greift DIE LINKE einige Impulse aus der gemeinsamen Anhörung des Umweltausschuss und des Wirtschaftsausschusses auf und schlägt mit einem Gesetzentwurf ganz pragmatisches Handeln vor. Aber Anrede Das eigentliche Problem ist, dass Müll... Weiterlesen
Dagmar Zoschke zu TOP 25: Soforthilfeprogramm für Sachsen-Anhalts Apotheken
Sehr geehrte Damen und Herren, „Zu Risiken und Nebenwirkungen lesen sie die Packungsbeilage und fragen sie ihren Arzt oder Apotheker“ – wer kennt sie nicht, diese Worte. Wir alle verlassen uns darauf, in der Apotheke unseres Vertrauens nicht nur gut beraten und betreut, sondern auch kontinuierlich mit den notwendigen Medikamenten und Hilfsmitteln... Weiterlesen