Redebeiträge Landtagssitzung
Es gilt das gesprochene Wort!
Stefan Gebhardt zu TOP 08: Entwurf eines Gesetzes über die Errichtung nicht rechtsfähiger Kulturstiftungen
Ursprünglich standen wir dem und stehen wir auch dem eigentlichen Anliegen dieses Gesetzentwurfes, nämlich die Eingliederung der Stiftungen Moritzburg und Kloster Michaelstein in die Stiftung Dome und Schlösser, aufgeschlossen gegenüber. Es gab mehrere Gutachten dazu, die das alles begrüßt haben. Dennoch werden wir heute diesen Gesetzentwurf aus... Weiterlesen
Swen Knöchel zu TOP 07: Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Finanzausgleichsgesetzes
Die Fraktion DIE LINKE wird den Entwurf des Finanzausgleichgesetzes ablehnen. Das tun wir aus sehr grundsätzlichen Erwägungen, wir lehnen das System, das Sie gewählt haben, ab. Ich will drei Zahlen aus drei Ländern, die sich ähneln, nennen: Das Land Thüringen stellt für den kommunalen Finanzausgleich Mittel in Höhe von 1,8 Milliarden Euro, das Land... Weiterlesen
Frank Hoffmann zu TOP 06: Entwurf eines Gesetzes zur Änderung verkehrsrechtlicher Vorschriften und des Nichtraucherschutzgesetzes
Die Konfliktfelder sind geschildert worden. Wer am Anfang dachte, dass dies eine Vorlage ist, die einfach so durchläuft, der sieht sich inzwischen eines Besseren belehrt. Entgegen den Erwartungen ist es zu einer Diskussion über diese Vorlage gekommen. Den Dank dafür spreche ich speziell der Landesregierung aus, denn sie hat im Vorfeld über eine... Weiterlesen
Gerald Grünert zu TOP 05: Entwurf eines Gesetzes über die Eingemeindung der Gemeinde Mühlanger in die Stadt Zahna-Elster
Das eigentliche Ziel, über die Gemeindegebietsreform eine zukunfts- und leistungsfähige Gemeindestruktur im Land Sachsen-Anhalt zu schaffen, ist nicht nur damals in Teilen, sondern sollte auch in diesem Fall dem politischen Kalkül geopfert worden. Obwohl es klare und verbindliche rechtliche Grundlagen für die Gemeindegebietsreform mit dem Leitbild,... Weiterlesen
Henriette Quade zu TOP 03: Regierungserklärung des Ministers für Inneres und Sport Herrn Holger Stahlknecht zum Thema: „Wege zu einer Willkommenskultur in Sachsen-Anhalt“
Herr Minister, ich will mit einem Dank beginnen. Ich will ihnen bei aller politischen Differenz, manchmal in der Ideologie, manchmal im Detail, meistens in Beidem, danken, dass sie die Themen Migration, Integration und Willkommenskultur als politisch wichtige begreifen und seit Beginn der Legislatur hier durchaus Impulse gesetzt haben, die wir in... Weiterlesen
Stefan Gebhardt zu TOP 02: Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2014
Wie mein Fraktionsvorsitzender Wulf Gallert heute schon völlig korrekt feststellte, standen viele Bereiche des Landeshaushalts im Fokus der Öffentlichkeit, und zwar die Bereiche, die mit Kürzungsvorhaben der Landesregierung konfrontiert wurden. Das betrifft auch das in ganz besonderem Maße den Kulturbereich, hier vor allem die vom Sparwahn... Weiterlesen
Hendrik Lange zu TOP 02: Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2014
Hendrik Lange zu TOP 02: Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2014 Wie Wulf Gallert bereits sagte, hatten die Protestierenden im Bereich der Hochschulen erste Erfolge. Zum einen ist das unrealistische Sparziel im Umfang von 50 Mio. Euro für die Hochschulen erst einmal vom Tisch, zumindest für die Hochschulen im engeren Sinne. Zum anderen wurde die... Weiterlesen
Wulf Gallert zu TOP 02: Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2014
Die gewohnt detaillierten und umfangreichen Darlegungen der Ausschussvorsitzenden zu den Beratungen des Landeshaushaltes 2014 ermöglichen es den nachfolgenden Rednern, sich auf den politischen Kern der Auseinandersetzungen zu konzentrieren. Wie zu erwarten gewesen ist, sieht die heutige Beschlussvorlage in einigen Bereichen deutlich anders aus als... Weiterlesen
Wulf Gallert zu TOP 01: Volksinitiative „Kulturland Sachsen-Anhalt retten!“
Der Auftritt einer Volksinitiative im Landtag von Sachsen-Anhalt ist ein bisher sehr seltenes und deshalb umso bemerkenswerteres Ereignis. Sowohl beim letzten Mal, als es um die Kinderbetreuung ging als auch jetzt, wo die Kulturlandschaft Gegenstand ist, beweisen Volksinitiativen, dass wir es mit einem außerordentlich wichtigen Thema der... Weiterlesen
Sabine Dirlich zu TOP 20: Schulsozialarbeit aus dem Bildungs- und Teilhabepaket weiterführen
Wir können und ich will über dieses Thema nicht reden, ohne noch einmal unsere grundsätzliche Kritik an diesem Bildungs- u Teilhabepaket deutlich zu machen. Wir haben es von Anfang an als bürokratisches Monster bezeichnet und ich muss an dieser Stelle nicht all die Kritikpunkte wiederholen, die schon bei der Einführung dieses Programm Thema waren.... Weiterlesen