Redebeiträge Landtagssitzung
Es gilt das gesprochene Wort!
Dagmar Zoschke zu TOP 19: Angemessene Beteiligung des Landesbehindertenbeirates und des/der Landesbehindertenbeauftragten
Bevor in dieser Debatte jemand der Versuchung unterliegen mag, uns des Plagiatsversuches zu überführen, erkläre ich gleich vorweg - ja, es stimmt: Die beiden Punkte unseres Antrages haben wir aus anderer Quelle übernommen, beide Punkte entsprechen dem Kern des Beschlusses des Landesbehindertenbeirates Nummer 3 diesen Jahres, der uns in den... Weiterlesen
Harry Czeke zu TOP 17: Für eine notwendige Weiterentwicklung der europäischen Wirtschafts- und Währungsunion hin zu einer Europäischen Sozialunion
Es ist nun fast ein Jahr her, dass die Europäische Kommission ein Konzept für eine vertiefte und echte Wirtschafts- und Währungsunion annahm, in der sie ihre Vision für eine starke und stabile Architektur der politischen, finanziellen und wirtschaftlichen Komponenten der Wirtschafts- und Währungsunion darlegte. Der Rat machte im Juni dieses Jahres... Weiterlesen
Gerald Grünert zu TOP 15: Interkommunale Funktionalreform endlich auf den Weg bringen
Mit unserem Antrag „Interkommunale Funktionalreform endlich auf den Weg bringen“ greifen wir ein Anliegen erneut auf, das wir neben den kommunalen Spitzenverbänden bereits in den vergangenen Legislaturperioden seit 17. Januar 2002, Beschluss des Landtages B 3/68/5222 immer wieder gegenüber der Landesregierung und den Koalitionsfraktionen... Weiterlesen
Stefan Gebhardt zu TOP 14: Erfolgreiche Entwicklung des Bauhauses Dessau fortsetzen
Ich möchte meinen Redebeitrag mit einem Zitat beginnen: „Die Bauhausstiftung arbeitet provinziell. Das Provinzielle besteht darin, dass es der Stiftung nicht gelingt, das Bauhaus in Dessau als einen kulturellen Leuchtturm im Bewusstsein des gesamten Deutschlands zu verankern.“ Der eine oder andere hier im Saal wird sich an diese vernichtende Kritik... Weiterlesen
Henriette Quade zu TOP 13: Unterstützung der Bundesratsinitiative über ein Gesetz zur Erleichterung des Zugangs von Migrantinnen und Migranten zu den Sprachkursmodulen der Integrationskurse
Meine Fraktion wird diesen Antrag unterstützen und wir werben darum, dass diese Bundesratsinitiative hier wirklich fraktionsübergreifende Unterstützung findet. Denn einerseits erlebten wir mit Einführung der Integrationskurse, deren Teil die Sprachmodule, um die es in der Bundesratsinitiative ja geht, eine Debatte darum, dass der Besuch dieser... Weiterlesen
Evelyn Edler zu TOP 12: Erster Zwischenbericht der Enquete-Kommission „Öffentliche Verwaltung konsequent voranbringen - bürgernah und zukunftsfähig gestalten“
In großen Teilen stimmen wir der Berichterstattung von Frau Gorr zum 1. Zwischenbericht der Enquetekommission zu. Dennoch wollen wir hier noch auf ein paar Dinge Bezug nehmen, auf die wir bereits in der EK hingewiesen haben. Und bei denen wir meinen, dass es noch Optimierungspotentiale gibt. Lassen Sie mich aber zuvor zur inhaltlichen Ausrichtung... Weiterlesen
Dr. Frank Thiel zu TOP 21 b): Rede zur Aktuellen Debatte „Fördermittel transparent vergeben und nachhaltig einsetzen - Vorgänge um die Jahnhalle Wolmirstedt vollständig aufklären“
Im September herrschte bei der aktuellen Debatte zum Thema IBG eine ziemliche Aufgeregtheit bei den Kolleginnen und Kollegen der CDU, als ich als Beispiel für aktuelle Fördermittelskandale auch die Jahnhalle in Wolmirstedt nannte, bis dato nur für Interessierte in Wolmirstedt und Umgebung ein Aufreger. Erst nach umfangreicheren Informationen in... Weiterlesen
Henriette Quade zu TOP 21a): NSA-Affäre - Auswirkungen auf Sachsen-Anhalt
Mit Blick auf die Ereignisse und vor allem Erkenntnisse der letzten Monate kommt man sich ja ein wenig vor wie in einem klischeebeladenem Hollywoodfilm. Die Geheimdienste tun das, wozu sie da sind, sie überwachen und derjenige, der das öffentlich macht, wird zum Verräter und Gejagten. In zwei Punkten gibt es aber ein erhebliche Differenz zu dem,... Weiterlesen
Evelyn Edler zu TOP 16: Ehrenamt weiter entwickeln, bürgerschaftliches Engagement stärken
Der Begriff „Ehrenamt“ ist in der heutigen Zeit etwas sperrig geworden, weil wir mit der Tätigkeit nur sehr bedingt so etwas wie „Ehre“ verbinden. Außerdem gibt es eine ganze Reihe von Alternativbegriffen wie „Bürgerschaftliches Engagement“ oder auch „Freiwillige soziale Arbeit“. Dies zeigt auch den Wandel des Phänomens „Ehrenamt“ im 21.... Weiterlesen
André Lüderitz zu TOP 18: Einhaltung europäischer Vorgaben zum ökologischen Netz Natura 2000
Auf der Februarsitzung dieses Jahres habe ich von gleicher Stelle, zwar insbesondere zum NSG „Elbaue Jerichow“, aber doch zum analogen Inhalt der Umsetzung der EU-Richtlinien wie auch bundes- und landesgesetzlicher Vorgaben vorgetragen. Die damalige Debatte führte dann zum Beschluss 6/1840, der sich unmittelbar, auf Wunsch der... Weiterlesen