Redebeiträge Landtagssitzung
Es gilt das gesprochene Wort!
Dr. Angelika Klein zu TOP 01: Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Haushaltsplans für die Haushaltsjahre 2012 und 2013
Ich möchte gern noch auf einige Einzelpunkte der Haushaltsberatungen eingehen, die zum Teil sehr unbefriedigend waren bzw. die spätestens mit dem kommenden Nachtragshaushalt gelost werden müssen. Zunächst zum Haushalt selbst. Im Rahmen der Berichterstattung hatte ich ja bereits darauf verwiesen, dass in der Bereinigungssitzung auf der Grundlage des... Weiterlesen
Wulf Gallert zu TOP 01: Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Haushaltsplans für die Haushaltsjahre 2012 und 2013
Dieser Haushalt schreibt tatsächlich den Geist der Koalitionsvereinbarung von CDU und SPD fest – er wird im Wesentlichen durch nicht getroffene Entscheidungen dieser Koalition bestimmt. Wir beschließen hier heute einen Haushalt für die Jahre 2012/2013 und wissen gleichzeitig, dass für das Jahr 2013 eine der wichtigsten Stellschrauben, die... Weiterlesen
Frank Hoffmann zu TOP 19: Sachsen-Anhalt - Land der Moderne - 100 Jahre Bauhaus 2019
Das Bauhaus, Deutschlands berühmteste Kunst- und Designeinrichtung der klassischen Moderne, 1919 von Walter Gropius gegründet, hatte seinen Hauptwirkungsort in Dessau. Es ist Zeugnis und Inbegriff einer bahnbrechenden kulturellen Entwicklung und Veränderung, die bis heute fortwirkt, weltweit rezipiert, gewürdigt und hinsichtlich des Anspruchs an... Weiterlesen
Sabine Dirlich zu TOP 13: Aktuelle Probleme der Umsetzung des SGB II in Sachsen-Anhalt
Der Antrag beinhaltete eine Berichterstattung. Der Ausschuss hat einen Bericht erhalten. Der Antrag hat sich somit erledigt. So lautet in etwa die Logik der Beschlussempfehlung, mit der wir uns an dieser Stelle beschäftigen. Nicht erledigt haben sich allerdings die diversen Probleme bei der Umsetzung des SGB II und auch diverse Probleme bei der... Weiterlesen
Matthias Höhn zu TOP 16: Pädagogische Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter an Schulen
„Die Koalitionspartner erachten die Tätigkeit der pädagogischen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter als einen unverzichtbaren Bestandteil der schulischen Arbeit.“ Lassen Sie es mich gleich zu Beginn sagen: „Unverzichtbar“, wie es dort heißt, ist mit einer Strategie des Aussitzens über mittlerweile drei Jahre nicht vereinbar. „Unverzichtbar“ ist auch... Weiterlesen
Hans-Jörg Krause zu TOP 15: Übernahme bedeutsamer Gedenkstätten in die Trägerschaft der Stiftung Gedenkstätten Sachsen-Anhalt
Die Stiftung Gedenkstätten Sachsen-Anhalt ist am 1. Januar 2007 auf der Grundlage des am 22.März 2006 im Landtag beschlossenen Gedenkstättenstiftungsgesetzes gegründet worden. Die Stiftung hat sich u.a. zur Aufgabe gemacht, durch ihre „ Arbeit dazu beizutragen, dass das Wissen um die einzigartigen Verbrechen während der nationalsozialistischen... Weiterlesen
Guido Henke zu TOP 11: Entwurf eines Gesetzes über die Vergabe von öffentlichen Aufträgen in Sachsen-Anhalt
Nach dem Rüffert-Urteil des EuGH von 2008 können die öffentlichen Auftraggeber die Einhaltung allgemeinverbindlicher oder gesetzlicher Mindestlöhne verlangen. Nicht mehr, auch nicht weniger. Der EuGH bekräftigt sogar ausdrücklich die Anwendung eines Mindestlohn-Standards. Hier widersprach er auch nicht der Auffassung des Bundesverfassungsgerichts,... Weiterlesen
Dr. Frank Thiel zum TOP 11: Entwurf eines Gesetzes über die Vergabe von öffentlichen Aufträgen in Sachsen-Anhalt
Die Fraktion DIE LINKE erfüllt heute eines ihrer wichtigsten Wahlversprechen, nämlich zügig nach der Wahl ein Vergabegesetz für das Land Sachsen-Anhalt vorzulegen, in dem vor allem ein verbindliches Mindestentgelt geregelt wird.Seit Jahren wird über Vergaben öffentlicher Aufträge immer wieder diskutiert. Sie berühren ein großes Auftragsvolumen, das... Weiterlesen
Eva von Angern zu TOP 10: Entwurf eines Gesetzes zur Änderung der Zusammensetzung der Parlamentarischen Kontrollkommission und der G 10-Kommission
Zunächst möchte ich im Namen der noch bestehenden Parlamentarischen Kontrollkommission (PKK) zu dem Vorwurf Stellung nehmen, den der Abgeordnete Herr Erben am Dienstag in der ersten Lesung zu dem Gesetzentwurf hinsichtlich der Verletzung der Vertraulichkeit durch die bestehende Parlamentarische Kontrollkommission gemacht hat. Wir haben uns dazu... Weiterlesen
Hendrik Lange zu TOP 18: Entwicklung der Hochschul- und Wissenschaftslandschaft in Sachsen-Anhalt
Veränderungen im Wissenschaftsbetrieb gehören in das System. Wer weiß, dass sich die Naturwissenschaften aus der klassischen philosophischen Fakultät heraus entwickelt haben, der weiß, wie veränderungsfähig die Wissenschaftslandschaft ist. Es gibt Veränderungen, die sind wissenschaftsimmanent, wie die, die ich eben beschrieben habe. Aber es gibt... Weiterlesen