Redebeiträge Landtagssitzung
Es gilt das gesprochene Wort!
Jan Wagner zu TOP 01: ACTA stoppen - Transparenz herstellen
ACTA zementiert ein novellierungsbedürftiges Urheberrecht. ACTA birgt die Gefahr von grundlegenden Einschränkungen der Bürgerrechte im Internet. ACTA ist undemokratisch, da es außerhalb der demokratischen Institutionen ausgehandelt wurde. ACTA ist das Anti-Counterfeiting Trade Agreement. Eine Übersetzung 1:1 lautet: Handelsabkommen gegen... Weiterlesen
Hans-Jörg Krause zu TOP 10: Eiweißpflanzenanbau in Sachsen-Anhalt
Mit dem Antrag wird ein Thema aufgegriffen, über das wir im Ausschuss unbedingt beraten und perspektivisch zielstrebig verfolgen sollten. Die Entwicklung im Feldfutteranbau im Allgemeinen und beim Anbau von Eiweißpflanzen bzw. bei Leguminosen im Besonderen in den zurückliegenden 20 Jahren ist geradezu dramatisch. Seit 1990 ging allein der Anbau von... Weiterlesen
Wulf Gallert: Erklärung außerhalb der Tagesordnung
Als ich gestern in der Haushaltsdebatte darüber gesprochen habe, dass die Aktuelle Debatte über die Finnzierung der Kinderbetreuung wahrscheinlich dazu führen wird, dass sich alle bisher erklärten Zielstellungen mehr oder weniger in Luft auflösen oder zumindest teilweise zurückgenommen werden, hatte ich nicht gedacht, dass sich diese Prognose... Weiterlesen
Gerald Grünert zu TOP 09: Neugestaltung des Finanzausgleichsgesetzes (FAG) voran bringen
Im Rahmen der zum Finanzausgleichgesetz bereits geführten Debatten im Landtag wurde sichtbar, dass dieser Bereich zu den Schwerpunktthemen aller im Landtag vertretenen Fraktionen für diese Legislaturperiode zählt. Bisher wurde im Rahmen der Finanzstrukturkommission, in der Vertreter der kommunalen Spitzenverbände und der Landesregierung vertreten... Weiterlesen
Gerald Grünert zu TOP 08: Rechtssicherheit von Gebietsänderungsverträgen gewährleisten
Nunmehr nach fast genau 12 Jahren seit dem ersten Leitbild zur Gemeindeneugliederung vom Dezember 1999 und rd. einem Jahr nach Umsetzung der Gemeindegebietsreform in Sachsen-Anhalt zum 01.01.2011 ist es an der Zeit zu hinterfragen, wie es um die dadurch gewonnene kommunale „Leistungsfähigkeit“ tatsächlich bestellt ist und welcher Stellenwert die... Weiterlesen
Edwina Koch-Kupfer zu TOP 07: Lehramtsausbildung Zweite Phase
Was macht eigentlich eine gute Lehrerin oder einen guten Lehrer aus? Erinnern Sie sich vielleicht an Ihre eigene Schulzeit, überlegen Sie, welche Lehrer Ihnen ganz besonders im Gedächtnis geblieben sind und was diese auszeichnete. Würden wir jetzt allerdings alle Ihre Vorstellungen zusammenfassen, dann würde sicherlich ein Idealbild entstehen,... Weiterlesen
Sabine Dirlich zu TOP 06: Bundesratsinitiative zur Änderung des Zugangs zu den Leistungen der Schülerbeförderung gemäß Bildungs- und Teilhabepaket
Die Schülerbeförderung im Zusammenhang mit dem Bildungs- und Teilhabepaket ist bereits zum vierten Mal Thema in diesem Hohen Haus. Schon im Mai 2011 haben wir das Thema in der von uns angeregten Aktuellen Debatte angesprochen. Der erste Eindruck, der damals bei uns entstand, war, dass durch die Regelung in Sachsen-Anhalt zur Übernahme der Kosten... Weiterlesen
Dagmar Zoschke zum TOP 05: Seelische Gesundheit als übergreifendes Gesundheitsziel implementieren
Mehrere Studien, statistische Daten der Krankenkassen zur Entwicklung psychischer Erkrankungen in Deutschland und zahllose Presseberichte der letzten Jahre deuten auf eine besorgniserregende Tendenz hinsichtlich der psychischen Gesundheit vieler Menschen. Die Zahl der ausgewiesenen Ausfalltage durch psychische Erkrankungen wächst – und das, obwohl... Weiterlesen
Dagmar Zoschke zu TOP 04: Die Vision einer inklusiven Gesellschaft – Einrichtung einer zentralen Koordinationsinstanz (Focal Point) zur Umsetzung der UN- Behindertenrechtskonvention
Der erste Teil des Titels dieses Antrages spannt den thematischen Bogen so weit, dass man geneigt ist, einen Exkurs über den - in den letzten zwei/drei Jahren fast inflationär verwendeten - Begriff Inklusion zu beginnen. Ja, auch wir haben die Vision einer inklusiven Gesellschaft, einer Gesellschaft, in der jeder Mensch unabhängig von seiner... Weiterlesen
Matthias Höhn zu TOP 01: Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Haushaltsplans für die Haushaltsjahre 2012 und 2013
DIE LINKE hat dieses Thema seit vielen Jahren aufgerufen, die Landesregierung hat dieses Thema konsequent ausgesessen. Vielleicht gelingt es dem Bundespräsidenten, seine Kreditaffäre auszusitzen. Dieses reale Problem an unseren Schulen werden Sie nicht aussitzen können. Was wäre zu tun? Für manches ist es aufgrund des Zeitverzuges schon fast zu... Weiterlesen