Redebeiträge Landtagssitzung
Es gilt das gesprochene Wort!
Thomas Lippmann zu TOP 02: Sprachlehrkräften schnell unbefristete Stellen anbieten
Für diesen Antrag, den wir heute vorlegen, sollte eigentlich keine lange Begründung erforderlich sein. Er scheint selbsterklärend. Außerdem stand bereits alles, was man dazu wissen muss, dankenswerter Weise schon gestern und auch heute in der Volksstimme. Streng genommen müsste es einen solchen Antrag überhaupt nicht geben, wenn die Landesregierung... Weiterlesen
Swen Knöchel zu TOP 01: Einsetzung eines Parlamentarischen Untersuchungsausschusses / Transparenz schaffen. Eigene Kompetenzen stärken
Die Beraterbranche hat Konjunktur, ein Umsatzwachstum 2005 mit 13,2 Mio. Euro auf 27 Mio. Euro in 2015 - das ist eine Zuwachsrate von 104 % in 10 Jahren. Politik hat daran nicht unwesentlichen Anteil, über die Ursachen habe ich in der letzten Sitzung dieses hohen Hauses berichtet. Die Unfähigkeit von Ministern, eigene Entscheidungen zu treffen oder... Weiterlesen
Wulf Gallert zu TOP 24: Ablehnung der Handelsabkommen TTIP, TiSA und CETA
Sowohl die Antragslage als auch die Debattenlage zu diesem Thema verraten einige Konfusion im Haus - um es einmal vorsichtig und zurückhaltend zu formulieren. Erstens. Es ist noch keine drei Monate her, da stellt die Fraktion DIE LINKE einen Antrag zu den beiden Themen TTIP und CETA, die sich von der Struktur her tatsächlich ein bisschen von TiSA... Weiterlesen
Thomas Lippmann zu TOP 23: Expertengruppe zur Bestimmung des längerfristigen Lehrkräftebedarfs
Sie haben es bei der Lektüre unseres Antrages sicher bemerkt: schon zum dritten Mal darf ich allein in dieser Landtagssitzung dem Plenum einen Antrag vorstellen, der auf eine zügige und effiziente Umsetzung des Koalitionsvertrages zielt. Dies zeigt nicht nur, dass wir uns gründlich mit den politischen Grundlagen dieser Regierung auseinandergesetzt... Weiterlesen
Eva von Angern zu TOP 22: Strategien gegen Gewalt an Kindern, Frauen und Männern in Sachsen-Anhalt / Frauenhausarbeit langfristig sichern – Hilfesystem für gewaltbetroffene Frauen und ihre Kinder ausbauen
Es nicht das erste Mal, dass wir hier über die Situation in Frauenschutzhäusern reden. Ich erinnere mich, dass wir in der Vergangenheit durchaus ergebnisorientierte und sehr konstruktive Debatten zu diesem Thema geführt haben. Ich hoffe, dass wir auch heute in dieser Art und Weise diskutieren werden. Im Land Sachsen-Anhalt gibt es 20... Weiterlesen
Kristin Heiß zu TOP 21: Landesvermögen nachhaltig investieren
Hier an diesem Pult wurde gestern von allen Fraktionen betont, wie wichtig der Frieden in der Welt ist. Lassen sie es nicht bei Worten bewenden, sondern aktiv etwas dafür tun. Denn wenn Europas größte Waffenhersteller mit ihren Waffenlieferungen Kriege anheizen, will unser Finanzministerium daran ordentlich verdienen. Rendite für unsere... Weiterlesen
Andreas Höppner zu TOP 20: Sonn- und Feiertagsarbeit darf nicht Normalität werden
„Am Samstag gehört der Vati mir!“ Wahrscheinlich erinnern sich nur noch die Älteren an diesen Slogan. In den fünfziger Jahren gab es für Arbeitnehmer keinen freien Samstag. Arbeiter, Angestellte und Beamte arbeiteten sechs Tage in der Woche täglich acht Stunden und mehr. Mit dem Slogan kämpften sie ab dato für Arbeitszeitverkürzung. Für eine... Weiterlesen
Swen Knöchel zu TOP 10: Entwurf eines Dritten Gesetzes zur Änderung des Finanzausgleichsgesetzes
Unsere Fraktion wird nichts davon abhalten, dem Gesetzentwurf der Koalitionsfraktionen, mit dem die Finanzausgleichsmasse für die Kommunen um 80 Millionen Euro aufgestockt werden soll, zuzustimmen. Nichtsdestotrotz einige Anmerkungen. Wir haben heute den 2. September. Ausgezahlt werden soll am 10. Oktober. Die meisten Kommunen geben sich Mühe und... Weiterlesen
Kristin Heiß zu TOP 09: Mitwirkung der jungen Generation fördern. Demokratie stärken.
Zur Vorbereitung meiner Rede habe ich vergangene Woche beim Kinder- und Jugendring angerufen, um mal zu fragen, wie denn der aktuelle Stand des Jugendpolitischen Programms ist. Leider war die zuständige Referentin nicht da. Man sagte mir auf Nachfrage, dass sie ihre auf ein Jahr befristete Stelle gekündigt hat, weil sie eine unbefristete Anstellung... Weiterlesen
Monika Hohmann zu TOP 08: Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Kinderförderungsgesetzes
Seit mehr als einem Jahr können nun heute endlich die Forderungen der Fraktion DIE LINKE umgesetzt werden. Seit letztem Jahr sind wir mehrmals parlamentarisch aktiv geworden, um vor Ort in den Gemeinden eine Entlastung der Eltern bei ihren Beiträgen zur Kinderbetreuung zu erreichen. Mit unserem vorliegenden Gesetzentwurf, einschließlich des... Weiterlesen