Redebeiträge Landtagssitzung
Es gilt das gesprochene Wort!
Hendrik Lange zu TOP 14: Gleichstellung an Hochschulen
Was soll man zu diesem Antrag sagen? Vielleicht erst einmal etwas Gutes. Die Koalition bringt sich wieder mit Anträgen in die Hochschuldebatte ein. Wir diskutieren zu einem so wichtigen Antrag zu einem hochschulpolitischen Thema auch einmal am Vormittag - das hat etwas für sich -, nicht immer nur in den Nachmittagsstunden oder in den Abendstunden.... Weiterlesen
Monika Hohmann zu TOP 07: Kinderarmut in Sachsen-Anhalt
Nun hat auch das statistische Bundesamt vor einigen Tagen bestätigt, dass die Quote der Armutsgefährdung in Deutschland steigt. Waren es 2010 noch 18,2% der unter 18jährigen, sind es 2015 schon 19,7%. Das heißt, in Zahlen ca. 2,5 Millionen Kinder oder jedes 5.Kind ist von Armut betroffen. Auch die Bertelsmann-Stiftung zeigt mit ihrer jüngsten... Weiterlesen
Doreen Hildebrandt zu TOP 20: Ausbildungsabbrüche in Sachsen-Anhalt reduzieren
Unser Antrag „Ausbildungsabbrüche in Sachsen-Anhalt vermeiden“ liegt Ihnen allen vor. Ich bringe ihn ein, weil Sachsen-Anhalt auf Platz 1 steht: aber leider in der Statistik der vorzeitig gelösten Ausbildungsverträge. Zunächst einige Zahlen: 33,5 % der in Sachsen-Anhalt abgeschlossenen Ausbildungsverträge wurden im Jahr 2014 vorzeitig aufgelöst,... Weiterlesen
Wulf Gallert zu TOP 13: 1. September: Weltfriedenstag/Antikriegstag - Dialog statt Aufrüstung
In dem Antrag, der hier zitiert worden ist und vorliegt, wurde natürlich eine sehr viel breitere Palette aufgerufen als das, was jetzt hier zur Debatte steht. Das ist aber eine Dreiminutendebatte. Deswegen will ich mich auf einige wenige Dinge konzentrieren, warum wir den Antrag ablehnen und damit der Beschlussempfehlung des Innenausschusses nicht... Weiterlesen
Stefan Gebhardt zu TOP 12: Änderung § 85 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Landtages von Sachsen-Anhalt
Die LINKE streitet seit 25 Jahren für öffentliche Ausschusssitzungen im Landtag von Sachsen-Anhalt. Und das wird auch in Zukunft so sein, weil wir wollen, dass politische Entscheidungsprozesse öffentlich und transparent dargestellt werden, damit die Bürgerinnen und Bürger eine Chance haben, politische Entscheidungen auch nachvollziehen zu können,... Weiterlesen
Swen Knöchel zu TOP 11: Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Besoldungs- und Versorgungsrechtsergänzungsgesetzes des Landes Sachsen-Anhalt
Sie haben soeben hier ausgeführt: Schade, dass das Bundesverfassungsgericht nicht Kriterien formuliert hat, an denen wir uns festhalten können. Verzeihung, das Bundesverfassungsgericht ist in unserem Land die Institution, an die sich Bürger wenden können, wenn sie meinen, ein Gesetz - hier das Besoldungsgesetz - stimmt nicht mit der Verfassung... Weiterlesen
Stefan Gebhardt zu TOP 10: Richtlinie zur Förderung von Kunst und Kultur überarbeiten
Einige Kolleginnen und Kollegen kennen das Anliegen dieses Antrags bereits aus der letzten Legislaturperiode. Im Jahr 2014 stellte DIE LINKE schon einmal den Antrag, die Förderrichtlinie Kunst und Kultur zu überarbeiten und die Änderungen, die Sie hier im vorliegenden Antrag finden, vorzunehmen. Die Gründe, weshalb wir 2014 den Antrag gestellt... Weiterlesen
Birke Bull zu TOP 05: Konzept zur zukünftigen Gestaltung von Förderschulen
Sie präsentieren mit Ihrem Antrag den aller-, aller-, allerkleinsten gemeinsamen Nenner Ihres Regierungsbündnisses. Ich weiß, mehr ist nicht machbar. Denn die einen möchten, vielleicht unterschiedlich gewichtet, Inklusion am besten begraben, die anderen müssen sich mit dem weitest gehenden Stillstand begnügen. Deshalb bleiben Sie uns und der... Weiterlesen
Kerstin Eisenreich zu TOP 04: Repowering von Windenergieanlagen erleichtern / Faire Windenergie in Sachsen-Anhalt fördern
Die Energiewende ist unbestritten entscheidend für die Erfüllung der Klimaschutzziele. Die Bundesrepublik Deutschland hat sich dazu verbal bekannt und mit dem Ausbau der erneuerbaren Energien insbesondere in den neuen Bundesländern und damit auch hier in Sachsen-Anhalt wurde und wird ein wichtiger Beitrag dazu geleistet. Neben dem Ausbau der... Weiterlesen
Doreen Hildebrandt zu TOP 03: Finanzielle Mittel nach dem Entflechtungsgesetz zweckgebunden einsetzen
Wir reichen den Alternativantrag „Entflechtungsgesetz bedarfsgerecht fortführen mit Landesverkehrsfinanzierungsgesetz“ ein, weil wir dem Antrag der Koalition Drucksache 7/379 so nicht zustimmen können. Er ist uns zu unambitioniert und unkonkret, was soll die Landesregierung damit anfangen? Der Koalitionsantrag ist eine Neuauflage des Beschlusses... Weiterlesen