Redebeiträge Landtagssitzung
Es gilt das gesprochene Wort!
Hendrik Lange zu TOP 24: Ergebnisse der europäischen Hochschulreform (Bologna-Prozess) in Sachsen-Anhalt
Der Bologna-Prozess gilt als die größte Hochschulreform, die wir im letzten Jahrhundert angestoßen haben. Dieser Prozess hat unterschiedliche Wirkungen auf die Hochschulen. Wirkten die Stufung der Abschlüsse und die Modularisierung an den Fachhochschulen oder an den Hochschulen für angewandte Wissenschaften, wie sie jetzt genannt werden, durchaus... Weiterlesen
Hans-Jörg Krause zu TOP 14: Dem Tierschutz Geltung verschaffen - Beitrag zum Schutz von Nutztieren durch konsequente Kontrollen und qualifiziertes Personal sicherstellen
Wenn wir das Schlagwort Tierschutz bei der Parlamentsdokumentation eingeben, erhalten wir für die 6. Legislaturperiode 132 Treffer bzw. Vorgänge im Plenum und in den Ausschüssen. Ein Thema, was uns wiederholt beschäftigt, nicht allein weil fachlich gesehen in einigen Bereichen Handlungsbedarf besteht, sondern weil eine breite und wachsende... Weiterlesen
André Lüderitz zu TOP 13: Die natürlichen Lebensgrundlagen besser schützen – FFH-Richtlinie unverzüglich umsetzen
Als Erstes möchte ich zwei Vorbemerkungen machen. Erstens. Auch wenn die Versuchung groß ist, werde ich die Aprilrede nicht wieder vortragen. Zweitens. Bevor ich zu unserer Kritik an der vorliegenden Beschlussempfehlung komme, möchte ich mich im Namen meiner Fraktion bei den mehr als 30 befristetet eingestellten Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des... Weiterlesen
Gerald Grünert zu TOP 12: Berichterstattung zur Sicherung annähernd gleichwertiger Lebensverhältnisse im Bereich der Wasserver- und Abwasserentsorgung
Ein Jahr und fünf Monate sind seit der Einbringung unseres Antrages Drs. 6/2716 am 31.01.2014 vergangen. Wer dachte, dass eine umfangreiche Diskussion sowohl zu den Prüffeststellungen des Landesrechnungshofes in seinem Jahresbericht 2012, zur Haushalts- und Wirtschaftsführung im Haushaltsjahr 2011 – Teil 2 gravierende Mängel in der Beitragserhebung... Weiterlesen
Henriette Quade zu TOP 10: Entwurf eines Gesetzes über die Beauftragte oder den Beauftragten des Landes Sachsen-Anhalt zur Aufarbeitung der SED-Diktatur
Sich mit der Zukunft des Amtes der Beauftragten für die Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes auseinanderzusetzen, heißt, zwei grundlegende Fragen zu beantworten: zum einen die Frage, ob es 25 Jahre nach der Wiedervereinigung die historische und politische Aufarbeitung der DDR und die anlaufenden Beratungsstellen für Opfer und Betroffene noch... Weiterlesen
Dr. Helga Paschke zu TOP 09: Entwurf eines Landesbesoldungs- und versorgungsanpassungsgesetzes 2015/2016
Es ist schon seit 2003 so etwas wie eine Tradition, dass nach einem Tarifabschluss der Länder – die jeweiligen Landesregierungen erklären, dass nun das Kabinett entscheiden müsse, ob, in welcher Höhe und zu welchem Zeitpunkt das Tarifergebnis auf die Beamtinnen und Beamten - sage ich jetzt mal verkürzt - übertragen wird. Es ist seit 2003 immer... Weiterlesen
Stefan Gebhardt zu TOP 07: MDR VISION 2017 setzt starken Standort Halle voraus
Wir stimmen in einigen Punkten durchaus mit dem Ursprungsantrag von der Koalition überein. Auch wir sagen klar Ja dazu, dass der MDR sich künftig noch stärker trimedial ausrichten möchte und dass seine Ressourcen nach Themengebieten, nach Inhalten aufgestellt werden und nicht mehr nach Abspielwegen. Um dies zu erreichen, hat der MDR seine Vision... Weiterlesen
Stefan Gebhardt zu TOP 05: Weiterentwicklung des Rundfunkbeitrages, Unternehmen in Sachsen-Anhalt entlasten – KfZ-Veranlagung abschaffen
Als ich in der vergangenen Woche die „Mitteldeutsche Zeitung“ las, und zwar den Gastbeitrag des CDU-Fraktionsvorsitzenden André Schröder - in dem Beitrag hat er erklärt, dass bei dieser Koalition in Sachsen-Anhalt in der Wirtschaftspolitik nur kleine und keine großen Erfolge zu erwarten sind - las ich auch den Satz: „Im Landtag fordern wir die... Weiterlesen
Dr. Frank Thiel zu TOP 04: Tarifautonomie stärken - Streikrecht verteidigen
Das Tarifeinheitsgesetz des Bundestages vom 22.Mai 2015 wird seinem Namen nicht gerecht. Weitere Zerschlagung von Gewerkschaften trifft es eher. Gewerkschaften sollen wieder zwangsvereinigt werden, während die Unternehmen weiter outsourcen und zergliedern, um genau das Gegenteil zu erreichen. Gewerkschaften, die nicht mehr handlungsfähig sind, die... Weiterlesen
Jan Wagner zu TOP 03: Breitbandausbau konsequent weiter fördern
Als ich den Antrag bekommen habe bzw. auch die Pressemitteilung der CDU-Fraktion in der letzten Woche gelesen habe, habe ich mich geärgert. Ich habe sonst immer sehr gern gemeckert; das kann ich leider heute nicht mehr so machen. Sie gehen auf einige Punkte ein, die wir in den letzten vier Jahren immer angesprochen haben. Ich bin durchaus froh,... Weiterlesen