Redebeiträge Landtagssitzung
Es gilt das gesprochene Wort!
Bianca Görke zu TOP 02: Integration von Flüchtlingen durch konkrete Maßnahmen verbessern
Das Thema ist von immenser Bedeutung und natürlich sehr aktuell, deshalb danke ich der einbringenden Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen für den eingebrachten Antrag ausdrücklich, gleichwohl wir ebenfalls seit längerem hinsichtlich der Verbesserung der genannten Bedingungen arbeiten. Ein Zuviel um die Bemühungen kann es hier gar nicht geben. Zu den... Weiterlesen
Monika Hohmann zu TOP 18: Alle Kinder sind uns wichtig
Bündnis 90/ Die Grünen fordern mit Punkt 1 ihres Antrags im Grunde eine Berichterstattung der Landesregierung zu verschiedenen kommunalen Aufgabenfeldern in der Jugendhilfe. Viele der verlangten Informationen sind wichtige Parameter für die Arbeit vor Ort in den Landkreisen. Deshalb wäre es sicherlich bedeutsam, diese Fragen auch dort zu stellen. ... Weiterlesen
Swen Knöchel zu TOP 17: Umfassende Asylkostenerstattung langfristig sicherstellen
Es ist das dritte Mal in dieser Sitzungsperiode, dass sich der Landtag mit der Frage befasst, wie wir in Sachsen- Anhalt mit Migranten und Asylbewerbern umgehen wollen. Insbesondere die Regierungserklärung des Ministerpräsidenten war eine notwendige Klarstellung. Der vorliegende Antrag meiner Fraktion ruft nun das Thema der Finanzierung auf. Doch... Weiterlesen
Gudrun Tiedge zu TOP 16: Einwanderung als Chance nutzen
Gestern trafen sich die Chefs der Mitgliedsstaaten der EU um über die furchtbaren Flüchtlingsdramen auf dem Mittelmeer und anderswo zu debattieren. Einmal davon abgesehen, dass das schon weit überfällig war, ist es ja erst einmal zu begrüßen. Doch was war das Ergebnis? 7 von 10 beschlossenen Punkten zielen darauf ab die Abwehrmaßnahmen gegen... Weiterlesen
Wulf Gallert zu TOP 07: Würdigung des 70. Jahrestages der Befreiung vom Faschismus / Entwurf eines Vierten Gesetzes zur Änderung des Gesetzes über die Sonn- und Feiertage
Erstens. Wir mit diesem Antrag eine gesellschaftliche Debatte über die Bedeutung des 8. Mai anstoßen. Ich sage noch einmal ganz deutlich: Wir sehen einen substanziellen Unterschied zwischen dem 8. Mai und dem 27. Januar. Natürlich war auch der 27. Januar ein Tag der Befreiung, denn er ist im Grunde genommen ein symbolisches Datum für den Schock der... Weiterlesen
Birke Bull zu TOP 07: Würdigung des 70. Jahrestages der Befreiung vom Faschismus / Entwurf eines Vierten Gesetzes zur Änderung des Gesetzes über die Sonn- und Feiertage
Der 8. Mai ist der Tag der Befreiung. Am 7. Mai 1945, kapituliert die deutsche Wehrmacht bedingungslos. Der Krieg - zumindest in Europa - ist beendet. Das Land, in dem die NSDAP demokratisch an die Macht gewählt war, ist zusammengebrochen, zerbombt und moralisch vor der Weltgemeinschaft delegitimiert. Befreiung oder Niederlage? Die Gemütsstände der... Weiterlesen
Angelika Hunger zu TOP 06: Zukunft der Energiepolitik – Erhalt der Braunkohleregion Mitteldeutschland / Die Energiewende verlässlich und gerecht weiter gestalten
Ich möchte mit einem Blick in die Geschichte beginnen. Mitteldeutschland hat sich zu Beginn des letzten Jahrhunderts zu einem leistungsfähigen Industriegebiet entwickelt. Dabei nahm insbesondere die Chemie eine dominierende Rolle ein. Ich denke hierbei an Leuna, Buna und Bitterfeld. Wissenschaftler und Praktiker entwickelten neue Technologien, die... Weiterlesen
Dagmar Zoschke zu TOP 15: Konduktive Therapie nach András Petö in der Eingliederungshilfe fachgerecht zugänglich machen
Bei der infantilen Cerebralparese handelt es sich um eine frühkindliche Hirnentwicklungsstörung die zu Schädigungen des Nervensystems und der Muskulatur führt. Sie ist durch erhebliche Einschränkungen der willkürlichen Motorik gekennzeichnet. Sehr häufig liegt die Ursache der Cerebralparese in einem akuten Sauerstoffmangel kurz vor, während oder... Weiterlesen
Monika Hohmann zu TOP 14: Kita-Statistik des Statistischen Landesamtes erweitern
Um das Anliegen, das wir mit unserem Antrag regeln wollen, braucht man im Grunde nicht viele Worte machen. Ich denke, dass sich die meisten Kolleginnen und Kollegen an die Aktuelle Debatte zur Entwicklung der Elternbeiträge in der Kinderbetreuung noch gut erinnern werden. Und wir wissen auch alle, dass das Thema der Elternbeiträge ein sehr... Weiterlesen
Gerald Grünert zu TOP 13: Arbeit der Task-Force Satzungsrecht für altangeschlossene Grundstückseigentümer (Herstellungsbeitrag II)
In der Plenarsitzung am 31.01.2014 beantragte meine Fraktion Berichterstattung zur Sicherung annähernd gleichwertiger Lebensverhältnisse im Bereich Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung. Eine Berichterstattung wurde mit der Mehrheit des Landtages abgelehnt, die Koalition hatte dazu keinerlei Informationsbedarf. Kaum war jedoch das... Weiterlesen